Medieninformationen
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Steuerpflichtige aus den Finanzamtsbezirken in Suhl und Sonneberg müssen für Zahlungen an das Finanzamt die seit April 2022 geänderte Bankverbindung beachten.
Zum 1. April 2022 wurden die Zentralfinanzkassen in den Thüringer Finanzämtern neu strukturiert. Die für die Finanzämter Sonneberg und Suhl damals… zur Detailseite
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Photovoltaikanlagen können seit dem 1. Januar 2023 umsatzsteuerfrei betrieben werden.
Bürgerinnen und Bürger im Freistaat sind oft aber noch unsicher bei der steuerlichen Behandlung ihrer Anlage. zur Detailseite
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Medieninformation6. Nahverkehrsplan vom Thüringer Kabinett beschlossen
„Mit dem Nahverkehrsplan definiert der Freistaat Thüringen als Aufgabenträger im Schienenpersonennahverkehr, welche konkreten Maßnahmen bis einschließlich 2027 umgesetzt werden sollen. Sowohl der Erhalt des Bestandsangebots als auch der für die Mobilitätswende zwingende Ausbau des ÖPNV erfordern jedoch kurz-, mittel- und langfristig einen erhöhten Mitteleinsatz. Der Freistaat Thüringen setzt sich daher beim Bund seit Jahren für eine signifikante Erhöhung der Regionalisierungsmittel ein. Künftig sollen auch mehr Landesmittel bereitgestellt werden, um die Regionalisierungsmittel des Bundes zu kofinanzieren“, betont Ministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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MedieninformationErgänzung des Radwegenetzes in Weimar: Lückenschluss zwischen dem Abzweig Gaberndorf und Weimar-Nord (Marcel-Paul-Straße) wird für die Öffentlichkeit freigegeben
„Ich freue mich, den Radweg zwischen Gaberndorf und Weimar-Nord der Öffentlichkeit zu übergeben. Der Weg wird die örtliche Infrastruktur für den Fuß- und Radverkehr spürbar verbessern. Damit schaffen wir eine Voraussetzung dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger das Fahrrad im Alltag als ökologisches, gesundes Verkehrsmittel sowie als touristisches Fortbewegungsmittel nutzen können. Dem Bund gilt herzlicher Dank für die Bereitstellung der Finanzhilfen“, sagt Ministerin Susanna Karawanskij anlässlich der Verkehrsfreigabe am 22. April 2024. zur Detailseite
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MedieninformationNeues Zeitalter für Thüringer Bahnverkehr – Erstes Netz mit Akku-Zügen wird ausgeschrieben
„Der Freistaat Thüringen leistet mit seiner Dekarbonisierungsstrategie auf der Schiene einen wichtigen Beitrag, Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor zu reduzieren. Wir wollen den Anteil der Dieselzüge im Thüringer Nahverkehrsnetz bis 2035 auf unter fünf Prozent senken. Der Bund ist verantwortlich für die Schieneninfrastruktur und bleibt aufgefordert, den zu geringen Elektrifizierungsgrad des Thüringer Eisenbahnnetzes deutlich zu erhöhen. Dies ist Voraussetzung dafür, dass wir bei der Dekarbonisierung des ÖPNV spürbar und zügig vorankommen“, betont Ministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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MedieninformationProjekte zur Grundversorgung im ländlichen Raum können bei der TAB beantragt werden
Ab sofort können neue Vorhaben von Kleinstunternehmen der Grundversorgung im ländlichen Raum (KLUG) bei der Thüringer Aufbaubank (TAB) beantragt werden. "Viele Güter und Dienstleistungen der Grundversorgung mit Dingen des täglichen Bedarfs erbringen im ländlichen Raum ansässige Kleinstunternehmen. Sie erhöhen somit entscheidend die Lebensqualität der Menschen in den Gemeinden", sagt Ministerin Susanna Karawanskij. „Mit unserer Fördermaßnahme KLUG unterstützen wir diese für unsere Städte und Dörfer so wichtigen Kleinstunternehmen mit bis zu 300.000 Euro.“ zur Detailseite
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MedieninformationAgrarministerin Susanna Karawanskij eröffnet Spargelsaison in Kutzleben
Agrarministerin Susanna Karawanskij eröffnet heute gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Spargelhof Kutzleben GmbH & Co. KG, Jan-Niclas Imholze, diesjährige Spargelsaison zur Detailseite
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Ministerin Karawanskij setzt Spatenstich für neue Sporthalle an Erfurter Grundschule „Wilhelm Busch“
Mit Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein und dem Baubeigeordneten Matthias Bärwolff setzte Ministerin Susanna Karawanskij heute den Spatenstich für den Ersatzneubau einer Zweifeldsporthalle für die Grundschule 15 „Wilhelm Busch“ im Erfurter Stadtteil Daberstedt. Das Vorhaben wird durch das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft mit knapp 2,9 Mio. Euro aus dem Schulinvestitionsprogramm unterstützt. zur Detailseite
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Kabinett beschließt Novellierung des E-Government-Gesetzes.
Interkommunale Zusammenarbeit wird damit gestärkt. Ein wichtiger Schritt, damit digitale Verwaltungsleistungen künftig flächendeckend im Freistaat angeboten werden können. zur Detailseite
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MedieninformationThüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz: Spatenstich für Erweiterung und komplexe Sanierung
Rund 75,4 Millionen Euro sind für Neu-, Um- und Erweiterungsbauten der Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Bad Köstritz (TLFKS) vorgesehen. zur Detailseite
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MedieninformationNeubauten der Spitzenforschung an der Friedrich-Schiller-Universität Jena eingeweiht
Ministerpräsident Bodo Ramelow, Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee und Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig weihten heute mit Vertretern der Friedrich-Schiller-Universität Jena den Neubau für das Center for Energy and Environmental Chemistry (CEEC Jena II) und das dazugehörige Anwendungszentrum (AWZ CEEC) an der Friedrich-Schiller-Universität Jena ein. Die beiden Forschungsneubauten werden von zwölf Arbeitsgruppen der Universität und dem neuen „Helmholtz-Institut für Polymere in Energieanwendungen Jena" (HIPOLE Jena) fachübergreifend genutzt. Beide Vorhaben mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 52,9 Mio. Euro wurden mit jeweils 13 Mio. Euro aus Landes- und Bundesmitteln und mit 19,2 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sowie mit Unterstützung der Carl-Zeiss- und der Ernst-Abbe-Stiftung und Mitteln der Universität Jena aus Zuweisungen des Landes finanziert. zur Detailseite
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MedieninformationBewerbungsstart für „Ausbildungsbetrieb des Jahres in den Grünen Berufen 2024“
Preisträger für den Ausbildungsbetrieb des Jahres in den Grünen Berufen 2024 wird ab sofort gesucht zur Detailseite
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TerminhinweisStaatssekretärin Schönig bei Einweihung zweier Neubauten der Spitzenforschung an der FSU Jena
Mit einem Grußwort ist Staatsekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig Gast der feierlichen Einweihung des Neubaus für das Center for Energy and Environmental Chemistry (CEEC Jena II) und ein dazugehöriges Anwendungszentrum (AWZ CEEC) an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. zur Detailseite
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MedieninformationEine Million Euro Förderung – Ministerin Karawanskij enthüllt Bauschild für neues Feuerwehrgerätehaus in Mittelstille
Mit Schmalkaldens Bürgermeister Thomas Kaminski und der Landrätin des Landkreises Schmalkalden-Meiningen, Peggy Greiser, enthüllt Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij heute das Bauschild für das neue Feuerwehrgerätehaus im Schmalkaldener Ortsteil Mittelstille. Der Neubau mit Vereinsräumlichkeiten und Multifunktionsplatz wird im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms mit einer Million Euro durch das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft unterstützt. zur Detailseite
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MedieninformationMinisterin Susanna Karawanskij gibt Fuß- und Radweg zwischen Stadtweg und Kranichfelder Straße in Erfurt für die Öffentlichkeit frei
„Der Fuß- und Radweg ist Teil eines der größten und bedeutendsten Bauvorhaben des Freistaats Thüringen. Das Gelände der ehemalige Gneisenau-Kaserne aus den 1930-er Jahren wird umgebaut und das Gebiet städtebaulich entwickelt. Seit dem Architektenwettbewerb 2008 hat der Freistaat in das rund elf Hektar große Areal über 120 Millionen Euro investiert und auf rund 32.800 m² Gesamtnutzungsfläche modernste Arbeitsräume für die Thüringer Polizei geschaffen“, sagte die Ministerin bei der Freigabe des Weges. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert nach Zustimmung im Bundesrat:
Wachstumschancengesetz setzt steuerliche Anreize für Investitionen und Innovationen. „Ich erhoffe mir auch für Thüringen starke wirtschaftliche Impulse.“ zur Detailseite
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Medieninformation23 Mio. Euro EFRE-Förderung: Staatssekretärin Prof. Schönig bei Einweihung des Neubaus der Ernst-Abbe-Bibliothek und des Bürgerservice Jena
Mit Jenas Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche weihte Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig heute den Neubau der Ernst-Abbe-Bibliothek und des Bürgerservice Jena ein. Das Bauvorhaben wurde vom Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft mit über 23 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gefördert. zur Detailseite
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Medieninformation„Sommertracht mit Götterbaum“ ist einer von 8 prämierten Thüringer Goldhonigen 2023
Die besten Thüringer Honigsorten 2023 stehen fest. Das Verfahren zur Auslobung des Thüringer Honigpreises wurde vom Landesverband Thüringer Imker e.V. (LVThI e.V.) durchgeführt. Für die Auszeichnung durch das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) müssen die besten Honige die Note 5,0 in Gold erreichen. „Sechs Thüringer Imkerinnen und Imker erreichten mit ihrem Honig die Höchstnote. Das ist eine beachtliche Leistung. Imkerinnen und Imker tragen als Tierhalter große Verantwortung für Lebewesen und brauchen viel Erfahrung, um Honig in Premiumqualität zu produzieren. Ich gratuliere den Gewinnerinnen und Gewinnern herzlich“, sagt Ministerin Susanna Karawanskij. Zugleich wurden die beste Bienenkönigin gekürt sowie der Bienenzucht- und Bestäuberpreis 2023 verliehen. zur Detailseite
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Thüringens CIO Dr. Hartmut Schubert zum Bundesratsbeschluss zum OZG (Online-Zugangsgesetz) 2.0:
„Wir setzen unsere Hoffnung auf die Bundesregierung: Die Verwaltungsdigitalisierung muss das Konjunkturpaket für Deutschland sein. Zentrale Standards sind der richtige Weg und entfalten in Abstimmung mit dem IT-Planungsrat eine große Wirkung.“ zur Detailseite
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Hinweis der Thüringer Steuerverwaltung:
Alle zwölf Thüringer Finanzämter sind am Gründonnerstag nur bis 15.00 Uhr erreichbar. zur Detailseite
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MedieninformationAus Alt mach Neu - Neue Antragsrunde für Vorhaben zur Revitalisierung von Brachflächen (REVIT) im ländlichen Raum
Bis zum 02.04.2024 und zum 31.05.2024 können noch Anträge für Fördervorhaben zur „Revitalisierung von Brachflächen (REVIT)“ im ländlichen Raum beim Thüringer Landesamt für Landwirtschaft und ländlichen Raum gestellt werden. „Die REVIT-Förderung hat sich bewährt, um Brachen und Leerstand wiederzubeleben. Vermeintliche Lost Places im ländlichen Raum werden so aufgewertet und neu entwickelt. Wir aktivieren so brachliegende Grundstücke, beseitigen verfallene Gebäude, verhindern andernorts neuen Flächenverbrauch und verhelfen vormaligen Schandflecken zu neuer Blüte“, sagt Ministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Medieninformation1,9 Millionen Euro für Projekte der Dorfentwicklung in Neuenhof und Schleid
Staatsekretär Torsten Weil übergibt heute symbolisch zwei Zuwendungsbescheide für Projekte der Dorfentwicklung in der Gemeinde Schleid und im Eisenacher Ortsteil Neuenhof. In Schleid soll die ehemalige Dorfschule zu einem Haus der Vereine samt Jugendclub und Gemeindeverwaltung umgebaut werden. In Neuenhof soll am bestehenden Feuerwehrgebäude ein Erweiterungsbau entstehen, der künftig als Mehrzweckgebäude zur gemeinschaftlichen Nutzung für Vereine, Sportkurse und Veranstaltungen genutzt wird. Beide Vorhaben zusammen werden durch das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft mit insgesamt rund 1,9 Milionen Euro Fördermittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) unterstützt. zur Detailseite
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MedieninformationBundestreffen der Obst- und Gemüseerzeuger in Erfurt
Zukunftsfähiger Obst- und Gemüseanbau in Thüringen braucht mehr regionalen Absatz und faire Preise zur Detailseite
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Medieninformation26. Milchtag in Erfurt: In schweren Zeiten für die Tierhaltung ist Verlass auf Landesförderung
„Wir wollen den weiteren Abbau der Tierhaltung verhindern“, betonte Ministerin Susanna Karawanskij beim 26. Milchtag der Landesvereinigung Thüringer Milch e.V. und des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft in der Messe Erfurt. Der Titel „Tierhaltung in Thüringen – (k)eine Perspektive?“ verweist auf die schwierige Situation in der Milchviehhaltung, die durch nicht ausreichend flexible Lieferbeziehungen, gestiegene Produktionskosten, stagnierende Preise und somit zu wenig Planungssicherheit geprägt ist. „Die Rinderhaltung ist ein bedeutendes Standbein der Landwirtschaft in Thüringen. Seit 2015 haben wir deshalb mit insgesamt über 40 Millionen Euro bessere Haltungsbedingungen für 28.000 Rinder in 93 Betriebe gefördert.“ zur Detailseite
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MedieninformationAgrarminister:innenkonferenz in Erfurt einigt sich auf zügigen Bürokratieabbau
Bei der Agrarministerkonferenz (AMK) am 15. März in Erfurt einigten sich Bund und Länder auf einen Zeitplan zum Abbau bürokratischer Regeln in der Land- und Forstwirtschaft. Die Länder hatten dem Bund vorab 194 Vorschläge zum Bürokratieabbau gesendet. Insbesondere ein vereinfachtes Fach-und Förderrecht sollen dazu beitragen, den bürokratischen Aufwand für Landwirtinnen und Landwirte zu verringern. Die Länder begrüßten es, dass der Bund zu ersten Vorschlägen der Länder bereits Rechtssetzungsverfahren eingeleitet hat. Weitere Verfahren, vor allem zur vereinfachten nationalen Umsetzung EU-rechtlicher Vorgaben, sollen zügig angestoßen und noch bis Mitte des Jahres umgesetzt werden. Bei der Herbst-Agrarministerkonferenz am 13. September 2024 in Oberhof wird der Bund über bereits eingeleitete und weiter geplante Maßnahmen zum Bürokratieabbau berichten. zur Detailseite
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MedieninformationNeue Broschüre mit Fallbeispielen zukunftsfähiger Thüringer Stadtentwicklung erschienen
Wie gelingen erfolgreiche Städtebauförderung und Stadtentwicklung? Wie können Herangehensweisen und Erfolgsfaktoren auf andere Kommunen übertragen werden? Darüber gibt eine neue Broschüre Aufschluss, die jetzt vom Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft herausgegeben wurde. „Fallbeispiele zukunftsfähiger Stadtentwicklung – Ausgewählte Ergebnisse aus dem Landesmonitoring und dem Erfahrungsaustausch im Freistaat Thüringen“ lautet der Titel. zur Detailseite
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MedieninformationSchieneninfrastruktur sichern, sanieren und ausbauen
„Der Bund muss für Schieneninfrastrukturprojekte deutlich mehr Haushaltsmittel bereitstellen“, sagte die Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Susanna Karawanskij in der Aktuellen Stunde. Die Fokussierung des Bundes auf Hochleistungskorridore dürfe nicht dazu führen, dass sich wichtige Infrastrukturprojekte im Freistaat Thüringen verzögern. zur Detailseite
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Thüringer Finanzämter stellen Bearbeitung von Einkommensteuererklärungen für Personen, die im Jahr 2023 erstmalig Renteneinkünfte bezogen haben, zurück.
Grund ist die noch fehlende Zustimmung des Bundesrates zum Wachstumschancengesetz. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert: Landeshauptkasse bewegte im letzten Jahr ein Finanzvolumen von rund 109 Milliarden Euro.
Exakt 109.482.008.626,76 Euro bewegte die Thüringer Landeshauptkasse im Jahr 2023 mit Ein- und Auszahlungen. zur Detailseite
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Erinnerung: TerminhinweisFrühjahrs-Agrarministerkonferenz am 15. März in Erfurt
Am 15. März 2024 tagt die Frühjahrs-Agrarministerkonferenz (AMK) im Dorint-Hotel am Dom in Erfurt. Die Tagesordnung der AMK ist seit heute abrufbar. zur Detailseite
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Die Thüringer Finanzämter beginnen am 15. März 2024 mit der Bearbeitung der Steuererklärungen 2023.
Es gelten neue Regelungen zu Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer und zur Homeoffice-Pauschale. zur Detailseite
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Digitale Souveränität dank sicherer Open Source-Lösung. Thüringer Landesverwaltung setzt auf OpenTalk für Videokonferenzen.
Mit OpenTalk steht ab sofort eine digital souveräne Videokonferenzlösung für die Landesverwaltung und die Kommunen des Freistaats zur Verfügung. zur Detailseite
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MedieninformationAuslobung des AgraNova Innovationspreises 2024 veröffentlicht - Bewerbungen ab heute möglich
Preisträger für den Innovationspreis der Thüringer Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft 2024 wird ab sofort gesucht zur Detailseite
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MedieninformationZehn neue Straßenbahnen für Erfurt – Freistaat Thüringen fördert die Anschaffung mit 20 Millionen Euro
„Die Thüringer Landesregierung steht zu ihrem Bekenntnis, die Stadt Erfurt bei der Beschaffung neuer Straßenbahnfahrzeuge zu unterstützen. Wir fördern die Anschaffung von zehn neuen Straßenbahnen mit rund 20 Millionen Euro“, sagt die Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Susanna Karawanskij. Und weiter: „Unser Ziel ist es, die Kommunen und Verkehrsunternehmen beim Ausbau des klimafreundlichen Nahverkehrs und der kommunalen Verkehrswende zu unterstützen. Investitionen in Straßenbahnen und Straßenbahnnetze sind ein zentraler Bestandteil unserer Förderung des ÖPNV. Dafür haben EU, Bund und Land in dieser Legislaturperiode rund 160 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.“ zur Detailseite
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Schneller und effizienter zur digitalen Verwaltung - Mitteldeutsche CIOs plädieren für zentrale Entwicklung und Betrieb bundesweit einheitlicher Verwaltungsdienstleistungen.
Die Verantwortlichen für die IT-Strategie auf Landesebene von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben eine zentrale Entwicklung und den Betrieb von bundesweit einheitlichen Verwaltungsleistungen angemahnt. zur Detailseite
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MedieninformationSchloss Reinhardsbrunn - Sicherungs- und Instandsetzungsmaßnahmen schreiten weiter voran
Rund 3,6 Mio. Euro wurden im vergangenen Jahr für den Erhalt von Schloss und Park Reinhardsbrunn verausgabt. Unter anderem wurde die Instandsetzung der ehemaligen Schlosskapelle fortgesetzt, im Schloss selbst mit der Freilegung und Sicherung der Architekturfassungen begonnen und in einem ersten Abschnitt die Parkmauer im südwestlichen Bereich instandgesetzt. Sicherungs- und Erhaltungsmaßnahmen wurden zudem am gesamten Gebäudebestand vorgenommen. Um den denkmalgeschützten Landschaftspark wiederherzustellen, wurde eine denkmalpflegerische Zielstellung erarbeitet. Für die technische und denkmalgerechte Instandsetzung der Stauanlage Mühlteich wurde die entsprechende Vorplanung abgeschlossen. zur Detailseite
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Die Thüringer Finanzverwaltung informiert zur Thüringenausstellung am kommenden Donnerstag zu Ausbildung und Studium. Interessierte können auch Fragen zum Onlinefinanzamt ELSTER stellen.
Das Thüringer Finanzministerium präsentiert sich am 29. Februar zwischen 10.00 Uhr und 18.00 Uhr am Stand der Landesregierung zur Thüringenausstellung auf der Messe Erfurt in Halle 1. zur Detailseite
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Im Jahr 2023 hat der Freistaat Einnahmen von knapp 4,1 Millionen Euro aus Fiskalerbschaften erzielt.
Rund 80.000 Euro mussten an Erben ausgezahlt werden, die bisher unbekannt waren. zur Detailseite
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Thüringer Finanzämter setzen verstärkt auf Kassen-Nachschauen. Wichtiger Beitrag für Steuergerechtigkeit.
Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ hatte kürzlich die Steuerverwaltungen der Länder kritisiert und dargelegt, dass insgesamt zu wenig Kassen-Nachschauen durchgeführt würden. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert weist Kritik des Thüringer Beamtenbundes zurück.
Ergänzungszuschlag für Alleinverdienerfamilien spiegelt Lebenswirklichkeit wider. zur Detailseite
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Tarifeinigung vom 9. Dezember 2023 soll im Freistaat auch auf Beamtinnen, Beamte, Richterinnen, Richter sowie Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger übertragen werden.
Die Landesregierung hat heute die dafür nötige Änderung des Besoldungsgesetzes auf den Weg gebracht. zur Detailseite
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Thüringen reicht gemeinsam mit 11 anderen Bundesländern eine Stellungnahme zum Normenkontrollverfahren der Bayerischen Staatsregierung gegen den geltenden bundesstaatlichen Finanzausgleich beim Bundesverfassungsgericht ein.
Der Freistaat hat gestern gemeinsam mit elf weiteren Ländern im Verfahren der Bayerischen Staatsregierung gegen den geltenden bundesstaatlichen Finanzausgleich vor dem Bundesverfassungsgericht eine Stellungnahme eingereicht. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert stellt vorläufigen Jahresabschluss für das Jahr 2023 vor.
Rücklagenentnahme fällt geringer aus, als geplant. Landesregierung muss künftig mit den laufenden Einnahmen Prioritäten setzen, um handlungsfähig zu bleiben. zur Detailseite
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MedieninformationJetzt bewerben: Thüringer Demografiepreis 2024 unter dem Motto „HEIMAT:Thüringen!“ ausgelobt
„Auch in diesem Jahr starten wir wieder den Wettbewerb um den Thüringer Demografiepreis 2024. Damit wollen wir auf die vielen guten Projekte aufmerksam machen, die die Folgen des demografischen Wandels in Thüringen positiv gestalten. Fast 80 Initiativen hatten sich in den vergangenen zwei Jahren um den Preis beworben. Ich ermutige alle, sich mit ihrem Projekt zu bewerben“, sagt die Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft anlässlich der Auslobung des „Thüringer Demografiepreises 2024“. zur Detailseite
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MedieninformationRegionalwettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2024 startet in neue Runde
Am 19. Februar 2024 beginnt die 28. Wettbewerbsrunde des Dorfwettbewerbs 2024-2026 in Thüringen mit der ersten Auftaktveranstaltung in Frauenprießnitz. Ministerin Karawanskij sagt im Vorfeld der Veranstaltung: „Unser Dorf hat Zukunft ist eine gesamtdeutsche Erfolgsgeschichte. Im Mittelpunkt des Wettbewerbs steht, wie Dörfer die Herausforderungen unserer Zeit anpacken und Lösungen finden. Es geht dabei nicht um die große Weltverbesserungsidee. Es sind vielmehr die vielen kleinen Projekte, die aus den Dörfern selbst kommen. Sie machen sichtbar, was Gemeinschaften leisten und wie lebenswert unsere Dörfer sind.“ zur Detailseite
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MedieninformationFahrplanvorschau zum Jahresfahrplan 2025 vom 14. Februar bis 4. März 2024 online
Die Vorbereitungen für den neuen Bahnfahrplan, der ab Dezember 2024 in Kraft treten wird, sind bereits in vollem Gange. Jetzt haben die Reisenden die Möglichkeit, sich einen Überblick über den ab Dezember 2024 gültigen Fahrplan zu verschaffen und Hinweise zu den Fahrplanentwürfen abzugeben. Vom 14. Februar bis 4. März 2024 können alle interessierten Fahrgäste den vorläufigen Bahnfahrplan für 2025 einsehen und ihre Hinweise digital übermitteln. zur Detailseite
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MedieninformationWeiterentwicklung des Radroutennetzes Thüringen – Konzept alltagstauglicher Radhauptrouten fertiggestellt
„Unser Konzept der alltagstauglichen Radhauptrouten stellt einen wesentlichen Baustein für den Ausbau der Radinfrastruktur und des Radroutennetzes Thüringen dar. Wir werden in den kommenden Jahren gezielt daran arbeiten, das Konzept umzusetzen und ein flächendeckendes Radverkehrsnetz zu schaffen“, sagt Ministerin Karawanskij. zur Detailseite
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Gemeinsame Medieninformation des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft und des Thüringer Ökoherz e.V.Gemeinschaftsstand Thüringen – Sachsen-Anhalt auf der BIOFACH 2024
Nürnberg Messe | 13. bis 16. Februar 2024 | Halle 9 | Standnummern 451 und 455 zur Detailseite
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MedieninformationKapazitätserhöhung auf der Strecke Leipzig – Gera - Hof
Erfurter Bahn mit mehr Triebwagen unterwegs | Ab dem 10. Februar 2024 werden auf der Strecke Leipzig - Gera - Hof durch die Verlängerung einzelner Züge mehr Sitzplätze angeboten. „Das ist ein wichtiges Signal an die Fahrgäste in Ostthüringen. Seit der Einführung des Deutschlandtickets hat sich die Fahrgastnachfrage in ganz Thüringen um rund 50 Prozent erhöht. Auch in Ostthüringen können wir durch die Erhöhung der Sitzplatzkapazitäten auf dieser vielgenutzten Strecke etwas Abhilfe schaffen. Dafür müssen in diesem Jahr zusätzliche Mittel in Höhe von etwa 300.000 Euro zur Verfügung gestellt werden“, erklärt Verkehrsministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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MedieninformationMinisterin Karawanskij übergibt Förderbescheid über 1,9 Mio. Euro für Wohnungsbauvorhaben in Eisfeld
Mit Wohnungsbaufördermitteln unterstützt der Freistaat Thüringen ein Wohnungsbauvorhaben in der Justus-Jonas-Straße in Eisfeld. „Ich freu mich sehr, dass wir hier insgesamt 1,9 Mio. Euro investieren“, so Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij anläßlich der heutigen symbolischen Bescheidübergabe an Eisfelds Bürgermeister Sven Gregor. Bei dem Vorhaben des Kommunalen Eigenbetriebs „Wohnungswirtschaft Stadt Eisfeld” handelt es sich um eine Bestandsmaßnahme im alten Stadtkern von Eisfeld. Durch Um- und Ausbau entstehen aus drei historischen Gebäuden aus dem Jahr 1830 insgesamt 10 Wohnungen. Sechs davon werden barrierefrei sein. zur Detailseite
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MedieninformationDauerhafte Perspektiven für die heimische Landwirtschaft – Konstruktive Wege aufzeigen
Zu den Vorwürfen der CDU-Fraktion zum Stimmverhalten Thüringens im Bundesrat im Hinblick auf die umstrittenen Kürzungen bei den Agrarsubventionen der… zur Detailseite
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Medieninformation172 Mio. Euro für Städtebauprojekte an Thüringer Kommunen ausgezahlt – Mittelabfluss deutlich verbessert
Im vergangenen Haushaltsjahr hat sich die Inanspruchnahme der bereitgestellten Fördermittel von Bund, Land und EU im Bereich des Städtebaus durch die Thüringer Kommunen deutlich verbessert. 172 Mio. Euro sind im Jahr 2023 ausgezahlt worden. Das sind fast 50 Mio. Euro mehr als im Jahr 2022. „Angesichts der weiterhin angespannten Lage im Bausektor und damit verbundenen Herausforderungen durch Preissteigerungen und Materialengpässe ist diese Entwicklung sehr bemerkenswert“, so Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Finanzministerin besucht Närrinnen und Narren des Heßleser Carnevals Clubs e.V. Sie übergibt Lottomittel für eine transportable Bühne.
Finanzministerin Heike Taubert übergibt pünktlich zum Saisonauftakt heute um 20.11 Uhr symbolisch einen Lottomittelbescheid in Höhe von 3.800 Euro an den Heßleser Carnevals Club e.V. (HCC). zur Detailseite
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Immer mehr Steuerpflichtige im Freistaat nutzen das ELSTER-Portal und geben ihre Einkommensteuererklärung elektronisch ab.
Der Trend aus den vergangenen Jahren setzt sich weiter fort. Thüringer Bürgerinnen und Bürger reichen ihre Einkommensteuererklärungen überwiegend elektronisch in den Finanzämtern ein. zur Detailseite
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Versteuerung der Dezember-Soforthilfen 2022 für Energiepreise fällt weg. Papiervordrucke zur Einkommensteuererklärung 2023 waren zum Zeitpunkt des Beschlusses der Bundesregierung aber bereits im Umlauf.
Steuerpflichtige können Zeile 17 der Anlage SO deshalb unbeachtet lassen. zur Detailseite
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MedieninformationGrüne Woche: Guter Umsatz trotz weniger Gäste - Thüringer Ausstellende zufrieden
Nach zehn Tagen endete am Sonntag (28. Januar) die 88. Grüne Woche. 51 Ausstellende präsentierten Thüringen bei der weltweiten größten Verbrauchermesse für Landwirtschaft und Ernährung wieder in Halle 20 als Genuss- und Erlebnisland. Mit etwa 275.000 Besucherinnen und Besuchern waren es 25.000 Gäste weniger als im Vorjahr. Angesichts der erschwerten Anreise durch die landesweiten Bahnstreiks ist die Messe dennoch mit der Resonanz zufrieden. Insgesamt zeigten sich bei der Grünen Woche 1.400 Ausstellende aus 61 Ländern. zur Detailseite
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Rund 765.000 Einkommensteuererklärungen haben die Thüringer Finanzämter in 2023 bearbeitet.
Dabei waren sie die schnellsten im Bundesvergleich. Knapp 178.600 Fälle wurden vollautomatisch veranlagt. zur Detailseite
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MedieninformationBeteiligung der Öffentlichkeit zum zweiten Entwurf des Landesentwicklungsprogramms startet am 5. Februar 2024
Bis zum 15. März 2024 läuft das Beteiligungsverfahren zum zweiten Entwurf des Thüringer Landesentwicklungsprogramms (LEP). Über die eigens eingerichtete Onlinebeteiligungsplattform können die interessierte Öffentlichkeit und Behörden Stellungnahmen einreichen. zur Detailseite
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Podcast-Reihe „Auf ´nen Pod-Kaffee mit Dr. Hartmut Schubert“ startet mit knapp 90.000 Hörerinnen und Hörern in die dritte Staffel.
In seiner Podcast-Reihe „Auf ´nen Pod-Kaffee mit Dr. Hartmut Schubert“ bespricht der Beauftragte für E-Government und IT des Freistaats Thüringen mit seinen Gästen wichtige und aktuelle Themen rund um die Verwaltungsdigitalisierung. zur Detailseite
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MedieninformationSonder-Agrarministerkonferenz zu künftigen Regelungen der Direktzahlungen der Gemeinsamen Agrarpolitik
Erfurt. Unter dem Vorsitz von Thüringens Landwirtschaftsministerin Susanna Karawanskij berieten heute die Agrarminister:innen und Agrarsenator:innen der Länder und des Bundes in einer digitalen Sonder-Agrarministerkonferenz (AMK) die vom Bund geplante Anpassung des Gesetzes der Direktzahlungen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP). zur Detailseite
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MedieninformationMinisterin Karawanskij: Spürbare Fortschritte bei der Radverkehrsförderung – weitere Anstrengungen notwendig
„In Thüringen haben wir bei der Radverkehrsförderung spürbare Fortschritte in den Bereichen Infrastruktur, Netzentwicklung und Kommunikation erzielt“, sagt die Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Susanna Karawanskij. Darauf verweist der erste Bericht zur Umsetzung des Radverkehrskonzepts 2.0, das 2018 für den Freistaat veröffentlicht wurde und die Leitplanken der Radverkehrsförderung in Thüringen bis zum Jahr 2030 vorgibt. zur Detailseite
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Thüringer Finanzämter sind bei der Bearbeitung von Einkommensteuererklärungen schneller geworden.
Mit 48,5 Tagen liegt die Bearbeitungszeit deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. zur Detailseite
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Thüringer Landesregierung führt Mitarbeiterfinanzierungsprogramm für weitere fünf Jahre fort.
Der Freistaat Thüringen übernimmt schon seit 1995 Garantien für Beteiligungen von Arbeitnehmenden (Arbeitnehmerfinanzierungen) zu Gunsten von Thüringer Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und der freien Berufe. zur Detailseite
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MedieninformationErste Amtschefkonferenz unter Thüringen-Vorsitz 2024: Bürokratieabbau und Förderung ländlicher Räume im Fokus
Heute (18. Januar) tagte die traditionelle Amtschefkonferenz (ACK) zum Jahresauftakt in Berlin unter Leitung von Thüringens Agrarstaatssekretär Torsten Weil: „Die Landwirtschaft stand selten so stark im öffentlichen Fokus wie derzeit. Das ist gut so, denn es ist wichtig, dass die Gesellschaft sich intensiver mit der Situation der Produzentinnen und Produzenten unserer Lebensmittel beschäftigt“ sagt Staatssekretär Weil. „Die ACK wird dem Bund konkrete Themenbereiche vorschlagen, bei denen der Bürokratieabbau in der Landwirtschaft fokussiert vorangebracht werden soll.“ zur Detailseite
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MedieninformationStaatssekretärin Schönig: Öffentliche Hand bleibt verlässlicher Partner der Bauwirtschaft – Schuldenbremse muss reformiert werden
Mit einem Grußwort war Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig heute Gast des Jahresauftaktes des Bauindustrieverbands Hessen-Thüringen e.V. und des Verbands baugewerblicher Unternehmer Thüringen e.V.. Unter dem Motto „Thüringer Perspektiven Bauen!“ waren Vertreterinnen und Vertreter der Thüringer Bauwirtschaft sowie der Städte, Gemeinden und Institutionen auf Schloss Ettersburg zusammengekommen. zur Detailseite
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MedieninformationErneut 3,6 Millionen Euro für Tierwohlställe in Thüringen bewilligt
Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) bietet seit Sommer 2021 eine Tierwohlförderung an, die 2023 unter der Bezeichnung „T(h)ür Tierwohl“ erheblich ausgebaut wurde. Die Landesregierung fördert so zusätzliche Mehrkosten für Agrarbetriebe, damit diese verlässliche Investitionsentscheidungen für Stallumbauten mit mehr Platz und besseren Haltungsbedingungen treffen können. Agrarministerin Susanna Karawanskij betont: „Diese spezielle Fördermöglichkeit gibt es bisher nur in Thüringen. Wir bieten den Agrarbetrieben so Planungssicherheit beim tierwohlgerechten Stallumbau.“ Im Dezember 2023 wurden 3,6 Millionen Euro für Tierwohlställe in 35 Agrarbetrieben bewilligt. zur Detailseite
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MedieninformationMinisterin Karawanskij: Richtigen Weg für Neuausrichtung des sozialen Wohnungsbaus beschritten
Gestern ist die vom Verbändebündnis Soziales Wohnen beauftragte Studie „Bauen und Wohnen 2024 in Deutschland“ veröffentlicht worden. Die Studie untermauert, dass in der Bundesrepublik fast eine Million Sozialwohnungen fehlen. Für den Freistaat Thüringen wird ein Defizit von insgesamt 12.075 Sozialwohnungen aufgeführt. „Selbstverständlich braucht Thüringen mehr bezahlbaren Wohnraum. Es ist und bleibt prioritäres Ziel der Landesregierung, diesen zu schaffen“, so Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij. „Die spezifischen Voraussetzungen des Freistaates müssen jedoch in den Blick genommen werden, um den Bedarf an sozialem Wohnraum besser einordnen zu können“, fügte sie hinzu. zur Detailseite
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MedieninformationThüringen präsentiert auf Grüner Woche seine kulinarische Produktvielfalt zwischen Tradition und Innovation
Am 19. Januar beginnt in Berlin die 88. Grüne Woche. Ministerpräsident Bodo Ramelow wird den Thüringentag am Samstag, 20. Januar, gemeinsam mit Ministerin Susanna Karawanskij eröffnen. zur Detailseite
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Freistaat erzielt in 2023 über eine halbe Million Euro aus Versteigerungen bei zoll-auktion.de.
Auf der Internetplattform www.zoll-auktion.de versteigert die Thüringer Finanzverwaltung ausrangierte Dienstfahrzeuge, verschiedene Nachlassgegenstände und Fahrzeuge aus Fiskalerbschaften an den Meistbietenden. zur Detailseite
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MedieninformationBeschluss über den zweiten Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms
Ministerin Karawanskij: „Der heutige Beschluss über den zweiten Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms ist ein großer Schritt zur Stärkung des ländlichen Raums und zum Ausbau der erneuerbaren Energien in Thüringen. Damit bleiben wir auf Kurs.“ zur Detailseite
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Medieninformation218 neue Sozialwohnungen in Thüringen im Jahr 2022 – Zahlen in Studie des Pestel-Instituts nicht korrekt
Unter dem Titel „Bauen und Wohnen 2024 in Deutschland“ hat das Pestel-Institut heute eine Studie zum Sozialen Wohnungsmarkt in Deutschland veröffentlicht. Mit Zahlen aus allen 16 Bundesländern gibt die Studie Aufschluss über den aktuellen Bedarf und Bestand an Sozialwohnungen. Es werden Länder-Vergleiche zum sozialen Wohnungsbau vorgestellt. Mit Zahlen zum Wohngeld und zu den Kosten der Unterkunft liefert die Studie zudem Daten zur staatlichen Unterstützung fürs Wohnen. Die Studie gibt unter anderem an, dass im Freistaat Thüringen im Jahr 2022 nur 20 neue Sozialwohnungen gefördert wurden. Hierzu stellt das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft klar, dass diese Zahl nicht korrekt ist. Vielmehr wurden 2022 insgesamt 218 neue Sozialwohnungen in Thüringen gefördert und fertig gestellt. zur Detailseite
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Landesregierung fördert Projekt zur Digitalisierung der Unteren Bauaufsichtsbehörden im Freistaat mit fast einer Million Euro.
Vorreiter ist die Bauaufsichtsbehörde im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Sie arbeitet als erste vollständig digital. zur Detailseite
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MedieninformationMinisterin Karawanskij: Druck der Bundesländer war erfolgreich - Bauministerkonferenz einigt sich zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus
Der Bund wird 2024 seine Finanzhilfen für den sozialen Wohnungsbau und das Programm Junges Wohnen von bisher 2,5 Mrd. auf 3,15 Mrd. Euro erhöhen. Im Rahmen einer heutigen Sonder-Bauministerkonferenz einigten sich die Bauministerinnen und Bauminister des Bundes und der Länder zudem darauf, dass 2024 die Höhe der bisherigen Bundesmittel der Ko-Finanzierungsanteil der Länder weiterhin 30 Prozent beträgt. Für die darüberhinausgehenden, erhöhten Bundesmittel ist die Anhebung des Ko-Finanzierungsanteils auf 40 Prozent vorgesehen. zur Detailseite
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MedieninformationGrüne Woche beginnt am 19. Januar: Thüringenstand ist ausgebucht und das „Sagenhafte Hildburghausen“ steht im Mittelpunkt
Am Freitag (19. Januar) beginnt in Berlin die 88. Grüne Woche. Bis zum 28. Januar werden etwa 300.000 Besucher:innen bei der weltgrößten Messe für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau erwartet. „Mit 51 Ausstellern aus Thüringen ist die Resonanz auf die Grüne Woche 2024 in Berlin hervorragend und der Thüringenstand ausgebucht. Wir werden unseren Freistaat bei der weltweit größten Verbrauchermesse für Landwirtschaft und Ernährung als vielfältiges Genuss- und Erlebnisland bestens präsentieren können“, sagt Thüringens Agrarministerin Susanna Karawanskij. Unter dem Motto „Sagenhaftes Hildburghausen“ steht der Landkreis im Süden Thüringens dieses Jahr im Mittelpunkt des Thüringenstandes. zur Detailseite
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In Thüringen sollen im Zuge der Verwaltungsdigitalisierung mehr Kommunen zentrale Online-Dienste nachnutzen. Die anfallenden Kosten für Betrieb und Wartung übernimmt das Land für die Kommunen.
Thüringen übernimmt auch zukünftig die Kosten, wenn Kommunen im Freistaat zentrale Online-Dienste (EfA – „Einer-für-Alle-Leistung“) nachnutzen wollen. zur Detailseite
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MedieninformationFahrradparken ausbauen – Kommunen können bis 30. April 2024 Förderanträge stellen
„Der Radverkehr ist ein wesentlicher Bestandteil der Verkehrswende. Deshalb müssen Bund, Land und Kommunen den Radverkehr sowohl im Alltag als auch in Freizeit und Tourismus weiter voranbringen. Zu einem attraktiven Radverkehrsangebot gehören nicht nur gute und sichere Radwege, sondern auch bedarfsgerechte Fahrradabstellanlagen im öffentlichen Raum und insbesondere an Bahnhöfen. Durch die Verknüpfung des Radverkehrs mit dem ÖPNV können wir den Aktionsradius von Radfahrenden deutlich vergrößern. Damit stärken wir sowohl den Radverkehr als auch den ÖPNV“, sagt die Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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MedieninformationNachjustierung der Bundesregierung geht in die richtige Richtung – Agrarminister:innen erwarten jedoch mehr Druck des BMEL für alternativen Biodiesel
Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft und aktuelle Vorsitzende der Agraminister:innenkonferenz Susanna Karawanskij sagte nach der… zur Detailseite
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Digitaler Verwaltungsservice für die Thüringer Unternehmen. 2304 Ausschreibungen in 2023 auf E-Vergabe-Plattform des Freistaats veröffent-licht: verwaltung.thueringen.de/evergabe
Die Thüringer E-Vergabe-Plattform ist einer der ,dienstältesten‘ digitalen Verwaltungsservices des Freistaates Thüringen. zur Detailseite
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MedieninformationThüringen übernimmt 2024 den Vorsitz der Agrarministerkonferenz
Seit Beginn des neuen Jahres hat Thüringen turnusgemäß den Vorsitz der Agrarministerkonferenz (AMK) inne. „Mit dem AMK-Vorsitz übernimmt der Freistaat Thüringen besondere Verantwortung in der deutschen Agrarpolitik. Unsere Landwirtschaft steht vor riesigen Herausforderungen, was nicht zuletzt die aktuellen und nachvollziehbaren Proteste der Landwirtinnen und Landwirte zeigen. Die wichtigste Aufgabe der Politik muss es in diesem Jahr sein, das Vertrauen der Landwirtinnen und Landwirte zurückzugewinnen. Als Vorsitzende der AMK und Thüringer Landwirtschaftsministerin setze ich mich dafür ein, nachvollziehbare Entscheidungen zu treffen, die den Landwirtinnen und Landwirten Planungssicherheit geben“, sagt Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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MedieninformationKULAP 2022: 15 Mio. Euro werden zwischen den Feiertagen bewilligt – viele Mittel für Ökolandbau
Im Frühjahr 2023 begann die Förderperiode für die neuen Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen (KULAP-2022) in Thüringen. Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) hat dafür bis 2028 Mittel von insgesamt etwa 200 Mio. Euro gebunden, unter anderem für den Ökolandbau. „Mit unserer nachhaltigen Agrarpolitik wollen wir Artenvielfalt und die natürlichen Ressourcen erhalten sowie Bodenerosion und klimaschädliche Emissionen verringern. Wir streben an, die Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen sowie den Ökolandbau auf einem Drittel der Agrarflächen Thüringens zu etablieren. Dafür haben wir insgesamt 200 Millionen Euro im KULAP gesichert“, sagt Agrarministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Medieninformation200 Millionen Euro Agrarzahlungen werden noch vor Jahresende in Thüringen ausgezahlt
„Die zuständigen Kolleginnen und Kollegen im Thüringer Landesamt für Landwirtschaft und ländlichen Raum mussten umfangreiche Kontrollaufgaben in kurzer Zeit prüfen. Mit vielen Überstunden und Wochenenddienst ist es ihnen gelungen, dass wir die Direktzahlungen und Ausgleichszahlungen, wie versprochen, noch vor Jahresende auszahlen können. Ich danke den Kolleginnen und Kollegen für die gute Arbeit“, sagt Agrarministerin Susanna Karawanskij. Mit dem nationalen GAP-Strategieplan Deutschlands 2023 wurden die Weichen für die Einführung der GAP-Reform gestellt. In diesem Jahr werden die Direktzahlungen zum ersten Mal nach den Regeln der neuen Förderperiode ausgezahlt, was Agrarbetriebe und -verwaltung vor große Herausforderungen stellte. zur Detailseite
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MedieninformationAlltagsmobilität neu vermessen: „Mobilität in Deutschland 2023“
Eine der weltweit größten Mobilitätserhebungen: Mit der nationalen Studie „Mobilität in Deutschland“ (MiD) wird bis Mitte 2024 das Verkehrsverhalten von rund 187.500 Haushalten erfasst – auch Thüringen ist dabei zur Detailseite
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MedieninformationThüringer Verkehrssicherheitsprogramm 2030
„Gemeinsam sicher ankommen“ – so lautet der Titel des neuen Thüringer Verkehrssicherheitsprogramms 2030.„Mit der Fortschreibung des Programms wird der Weg zur langfristigen Zielstellung „Vision Zero“ fortgeführt – die Sicherheit auf Thüringer Straßen soll bis zum Jahr 2030 weiter erhöht werden“, sagt Verkehrsministerin Susanna Karawanskij anlässlich der Veröffentlichung. zur Detailseite
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MedieninformationBrauchbarkeitsprüfung für Jagdhunde für mehr Tier- und Waldschutz angepasst
Im Dezember wurde die Thüringer Richtlinie zur Durchführung von Brauchbarkeitsprüfungen für Jagdhunde (ThürJHPR) angepasst.Die Gültigkeitsdauer der Richtlinie wurde bis zum 31. Dezember 2028 verlängert. zur Detailseite
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MedieninformationThüringer Bienenfreundinnen und Bienenfreunde 2024 gesucht
Zum 7. mal rufen der Landesverband Thüringer Imker (LVThI) und das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) dazu auf, sich an der Aktion Bienenfreunde Thüringen zu beteiligen. „Mit der Auszeichnung ‚Bienenfreunde Thüringen‘ heben wir hervor, wie bedeutend bestäubende Insekten für unsere Umwelt und Gesellschaft sind“, sagt Agrarministerin Susanna Karawanskij. Es kann sich jeder bewerben, der seinen Garten oder seine bewirtschaftete Fläche insektenfreundlich gestaltet. Mit dem Wettbewerb ehrt das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft alle zwei Jahre in Kooperation mit dem Landesverband Thüringer Imker Personen, die sich für Bienen und bestäubenden Insekten einsetzen. Die Bewerbungsfrist endet am 30. April 2024. zur Detailseite
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Medieninformation3.085 kWp auf landeseigenen Dächern – Photovoltaikausbau wird vorangetrieben
Eine Erzeugungsleistung von 3.085 kWp ist derzeit durch Photovoltaikanlagen (PVA) auf insgesamt 50 landeseigenen Gebäuden installiert. Dies spiegelt den aktuellen Projektstand bei der Umsetzung eines entsprechenden Landtagsbeschlusses wieder. 2016 wurde die Landesregierung vom Landtag aufgefordert, alle geeigneten Dächer landeseigener Immobilien mit Photovoltaikanlagen in Eigenregie nachzurüsten. Eine Projektgruppe beim Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) arbeitet seitdem an der baulichen Umsetzung des Beschlusses. zur Detailseite
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MedieninformationStaatssekretär Weil bei feierlicher Einweihung des ausgebauten kommunalen Nahwärmenetzes der Stadt Geisa
Mit Staatssekretär Torsten Weil wurde heute das ausgebaute und erweiterte kommunale Nahwärmenetz der Stadt Geisa eingeweiht. Dieses wird mit Holzhackschnitzel aus dem ortsansässigen Sägewerk betrieben und liefert Wärme u.a. für die örtliche Kita, das Kulturhaus, das Rathaus und das Schloss. Das Vorhaben wurde vom Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft mit insgesamt 1,63 Mio. Euro Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt. zur Detailseite
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Zum Jahreswechsel sind auf Grund der Zinsentwicklungen erstmalig wieder Wertzuwächse bei Fonds über eine Vorabpauschale zu versteuern.
Hat ein Fonds (z.B. ETF) im Jahr 2023 Gewinn gemacht, entstehen darauf Steuern. zur Detailseite
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MedieninformationMinisterin Karawanskij präsentiert Masterplan Schieneninfrastruktur 2030
Heute (19.12.) präsentiert Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, Susanna Karawanskij, den Masterplan Schieneninfrastruktur im ComCenter in Erfurt: „Unser wichtigstes Ziel ist Klimaschutz mit sozialer Verantwortung. Eine effektive Reduktion von CO2 ist nur mit einer klimafreundlichen und sozial gerechten Mobilitätswende zu erreichen. Neben einer attraktiven Preisgestaltung bedarf es primär eines gut ausgebauten öffentlichen Nahverkehrs - in der Stadt und auf dem Land. Wir wollen den ÖPNV ausbauen, klimaneutral gestalten und die Nutzerzahlen bis 2030 verdoppeln. Der Masterplan Schieneninfrastruktur gibt dafür die notwendigen Handlungsempfehlungen und schlägt einen politischen Umsetzungsprozess vor“, sagt die Ministerin. zur Detailseite
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MedieninformationGutachten für die Reaktivierung von stillgelegten Eisenbahnstrecken in Thüringen vorgestellt
Im Rahmen der Vorstellung des Masterplans Schieneninfrastruktur 2023 wird heute das „Gutachten zur Reaktivierung von Eisenbahnstrecken in Thüringen“ von den beauftragten Gutachtern der vci VerkehrsConsult Ingenieurgesellschaft mbH vorgestellt. „Die Ergebnisse der Studie dienen als Entscheidungsgrundlage für das weitere Vorgehen des Freistaats. Wir möchten nun ein Programm ‘Back on Track‘ zum Haushaltsjahr 2025 etablieren, mit dem konkrete Machbarkeitsstudien für Strecken mit erkennbarem Reaktivierungspotenzial gefördert werden können“, sagt Ministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert informiert über steuerliche Entlastungen ab dem Jahr 2024.
Aus dem im Jahr 2022 verabschiedeten Inflationsausgleichsgesetz und dem Zukunftsfinanzierungsgesetz ergeben sich eine ganze Reihe an steuerlichen Entlastungen ab dem Jahr 2024. zur Detailseite
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MedieninformationStaatssekretärin Prof. Schönig legt Grundstein für Wohnungsbauvorhaben in Ilmenau
Mit Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig wurde heute beim Wohnungsbauvorhaben „Schortehof“ in Ilmenau der Grundstein gelegt. Bei dem Projekt der Wohnungsbaugenossenschaft Ilmenau/Thüringen e.G. handelt es sich um das erste geförderte Wohnungsneubauvorhaben in Ilmenau seit 2013. Es entstehen insgesamt 39 neue barrierefreie Wohnungen. Der Freistaat fördert das Vorhaben mit insgesamt 6,6 Mio. Euro. zur Detailseite
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MedieninformationAufruf zur Teilnahme am 28. Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2024-2025
Nach dem hervorragenden Silberrang mit Sonderpreis für Burglemnitz im Bundesfinale im Juni 2023 startet nun der Aufruf für den 28. Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2024-2025. Für den nächsten Regionalwettbewerb sind erneut alle Thüringer Dorfgemeinschaften aufgerufen, ihre Ortschaft selbstbewusst zu präsentieren. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert informiert das Kabinett über die Tarifeinigung im öffentlichen Dienst der Länder. Fairer Abschluss in schwierigen Zeiten.
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert hat das Kabinett heute über die Tarifeinigung im öffentlichen Dienst der Länder informiert. zur Detailseite
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CIO Dr. Hartmut Schubert zur Novelle Thüringer E-Government-Gesetz: Experimentiermöglichkeiten für einfache elektronische Schriftform wird bis Ende 2029 verlängert.
Interkommunale Zusammenarbeit wird gestärkt. Freistaat förderte interkommunale Projekte mit 13,1 Mio. Euro. zur Detailseite
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MedieninformationForschungsneubau des Landes für das Helmholtz-Institut Jena wurde mit renommiertem Architekturpreis „best architects 24 award“ ausgezeichnet
Der im November 2022 eingeweihte Forschungsneubau des Helmholtz-Instituts Jena wurde aktuell mit dem „best architects 24 award“ ausgezeichnet. Im Beisein von Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig wird heute die entsprechende Plakette am Eingangsbereich des Neubaus enthüllt. Nach Auslobung eines europaweit offenen Architekturwettbewerbs durch das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr wurde das Forschungsgebäude nach dem Siegerentwurf des Weimarer Architekturbüros Osterwold Schmidt in Zusammenarbeit mit dem Jenaer Büro Impuls-Landschaftsarchitektur errichtet. Der Freistaat finanzierte den Forschungsneubau mit insgesamt 8,9 Mio. Euro komplett aus Landesmitteln für staatliche Hochbaumaßnahmen. Der „best architects award“ gilt als eine der renommiertesten Architekturauszeichnungen. Seit 2007 prämiert er herausragende architektonische Leistungen aus der internationalen Architekturszene. zur Detailseite
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MedieninformationWaldzustandsbericht 2023: Keine Entwarnung und doch Hoffnung. „In drei Jahren 6 Millionen Bäume gepflanzt.“
„Der diesjährige Waldzustandsbericht zeigt erneut, dass es unserem Wald nicht gut geht. Durch die seit 2018 wieder-kehrende Trockenheit und das massives Auftreten des Borkenkäfers sind viele Waldbäume geschwächt. Der Klimawandel vollzieht sich rasant und überfordert unsere Wälder. Nur noch 18 % unserer Waldbäume können als gesund bezeichnet werden“, berichtet Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, Susanna Karawanskij, bei der heutigen (11.12.) Pressekonferenz im Forstamt Erfurt-Willrode. „Doch es gibt auch gute Nachrichten. Allein ThüringenForst hat in den letzten drei Jahren sechs Millionen Bäume gepflanzt.“ zur Detailseite
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Thüringer Finanzämter wahren Weihnachtsfrieden: Vom 21. bis 26. Dezember 2023 sehen die Finanzämter von belastenden Maßnahmen ab. Steuerbescheide werden aber versandt.
„Die Thüringer Finanzverwaltung achtet auch dieses Jahr die besondere Bedeutung des Weihnachtsfestes“, sagt Finanzministerin Heike Taubert. So erfolgen in dieser Zeit keine belastenden Maßnahmen. zur Detailseite
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MedieninformationVerkehrsvertrag für Schwarzatalbahn unterzeichnet – Start für Umstellung auf alternative Antriebe auf der Schiene
Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij und die Leiterin der Oberweißbacher Berg- und Schwarzatalbahn, Diana Saager, haben heute am Bahnhof Katzhütte den neuen Verkehrsvertrag für den Betrieb der Schwarzatalbahn Rottenbach – Katzhütte unterzeichnet. Im Oktober dieses Jahres hatte die DB RegioNetz Verkehrs GmbH den entsprechenden Zuschlag erhalten. Der neue Vertrag tritt mit dem Fahrplanwechsel am kommenden Sonntag (10.12.) in Kraft und gilt für insgesamt acht Jahre bis Dezember 2031. zur Detailseite
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MedieninformationSaalebrücke „Pioniersteg“ für den Radverkehr freigegeben - Saaleradweg in den Saalfelder Ortsteilen wieder voll befahrbar
„Wir wollen die Anbindung von Städten und Gemeinden an das Radroutennetz landesweit verbessern. Mit dem Neubau der Saalebrücke ‚Pioniersteg‘ im Saalfelder Ortsteil Köditz wird der Saaleradweg für die Nutzung im Alltag und in der Freizeit noch attraktiver. Damit schaffen wir eine Voraussetzung dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger das Fahrrad als ökologisches, gesundes und sicheres Verkehrsmittel öfter nutzen können. Dem Bund gilt herzlicher Dank für die Bereitstellung der Finanzhilfen“, sagt Verkehrsministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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MedieninformationRad-/Gehweg zwischen Bischofferode und Großbodungen wird heute für den Verkehr freigegeben
Neuer Radweg leistet wichtigen Beitrag für mehr Lebensqualität und Verkehrssicherheit in der Region„Mit dem neugebauten Radweg zwischen Bischofferode und Großbodungen ergänzen wir das Radwegenetz im Eichsfeld nachhaltig. Allen Menschen, die im Alltag mehr Radfahren wollen, sollen sichere und ausreichend breite Radwege zur Verfügung stehen – nicht nur in Städten, sondern gerade auch in ländlichen Räumen. Das Fahrrad wird nur dann eine attraktive Alternative zum Auto, wenn wir für sichere Radwege sorgen – in Stadt und Land. Dem Bund gilt der herzliche Dank des Freistaats für die Bereitstellung der Finanzhilfen“, sagt Staatssekretärin Prof. Dr. Schönig im Vorfeld der Verkehrsfreigabe. zur Detailseite
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MedieninformationNeun Thüringer Schulen für ihre Leistungen im Wettbewerb Schulradeln ausgezeichnet
Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig bei der Preisverleihung: „Über 100 Thüringer Schulen haben gezeigt, wie gut sich das Radfahren in den Schulalltag integrieren lässt. Mit über 715.000 geradelten Kilometern haben die Thüringer Schülerinnen und Schüler im Wettbewerbszeitraum beinahe 18 Mal die Erde umrundet. Eine tolle Leistung!“ zur Detailseite
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MedieninformationInfrastrukturministerin Susanna Karawanskij setzt Spatenstich für Erneuerung der L 1007
Auf einer Gesamtlänge von 3,4 Kilometern erfolgt zwischen Martinfeld und Ershausen bis Herbst 2025 der Um- und Ausbau der L 1007. Der Freistaat Thüringen investiert rund sieben Millionen Euro. zur Detailseite
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MedieninformationAktionsbündnis engagiert sich für attraktive Innenstädte – Ministerin Karawanskij eröffnet 4. Bündnistreffen
Innenstädte an die Herausforderungen des Klimawandels anpassen, Wohnen und Leben in der Stadt in Einklang bringen und leerstehende Gebäude wiederbeleben – dies sind zentrale Ziele, die das 2021 auf Initiative der IHK Erfurt und des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft gegründete Thüringer Aktionsbündnis „Innenstädte mit Zukunft“ verfolgt. Mit einem Grußwort eröffnete Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij heute das 4. Jahrestreffen des Bündnisses im Erfurter Kontor. „Durch seine Vielfalt der Akteur:innen verdeutlicht das Bündnis, dass Stadtentwicklung eine Gemeinschaftsaufgabe ist und in unser aller Verantwortung liegt. Indem sich unterschiedliche Bündnispartner mit ganz unterschiedlichen Perspektiven in die Arbeitsprozesse einbringen, hat sich das Bündnis als wichtige Kommunikations- und Austauschplattform zwischen Landes-, Verbands- und Kommunalebene etabliert und erste konkrete Projekte auf den Weg gebracht“, so Ministerin Karawanskij. zur Detailseite
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MedieninformationFörderbescheid über 31,4 Millionen Euro an die Jenaer Nahverkehr GmbH übergeben
Prof Schönig: „Wichtiger Schritt zur Verbesserung des ÖPNV in Jena“ zur Detailseite
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MedieninformationLand fördert Wohnungsbauvorhaben in Jena mit 4,9 Millionen Euro
Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig übergab heute einen Förderbescheid über 4,9 Mio. Euro an die Wohnungsgenossenschaft „Carl Zeiss“ in Jena. Mit dem Geld aus der Wohnungsbauförderung des Freistaats wird der letzte Bauabschnitt einer großen Gesamtmaßnahme der Wohnungsgenossenschaft unterstützt. Dabei wird ein bereits bestehendes elfgeschossiges Plattenbaugebäude umfassend saniert und umgebaut. Im Ergebnis entstehen 41 belegungsgebundene Wohnungen zu sozialverträglichen Mieten. Sieben davon werden komplett barrierefrei sein. zur Detailseite
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Erinnerung: Finanzämter versenden keine Erinnerungsschreiben für fällig werdende Einkommensteuer- oder Körperschaftsteuervorauszahlungen mehr. Nächster Fälligkeitstermin ist der 10. Dezember.
Die Thüringer Finanzämter versenden bereits seit dem 1. Quartal 2023 keine Erinnerungsschreiben mehr, um auf künftige Fälligkeiten der Einkommen- und Körperschaftsteuervorauszahlungen hinzuweisen. zur Detailseite
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MedieninformationKabinett verabschiedet Gesetz zum Schutz der Thüringer Agrarstruktur und überweist es an Landtag
Die Thüringer Landesregierung stimmte heute in der zweiten Kabinettbefassung dem Entwurf des Thüringer Agrar- und Forstflächenstrukturgesetzes (AFSG) zu. Die Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, Susanna Karawanskij, betonte: „Die Landesregierung will die regional verankerte Agrarstruktur in den Händen heimischer Betriebe bewahren und Landwirtinnen wie Landwirte vom Kostendruck entlasten. Das vorgelegte Agrar- und Forstflächenstrukturgesetz ist ein Instrument, um den extremen Preisanstieg am landwirtschaftlichen Bodenmarkt einzudämmen.“ Die Landesregierung hat somit eines der wichtigsten agrarpolitischen Vorhaben umgesetzt und in den Landtag verabschiedet. zur Detailseite
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MedieninformationBauministerkonferenz will Wohnungsbau vorantreiben und die Städtebauförderung verbessern
Die Bauminister:innen der Länder und des Bundes kamen am 23. und 24. November zur 142. Bauministerkonferenz (BMK) in Baden-Baden zusammen. Unter anderem wurden Beschlüsse gefasst, um den Wohnungsbau und die Städtebauförderung zu stärken und zu optimieren. „Für den Freistaat Thüringen sind das essentielle Bereiche, um gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Landesteilen zu sichern“, so Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij zur Detailseite
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MedieninformationInfrastrukturministerium fördert Wohnanlage in Ilmenau in Massivholzbauweise mit einer Million Euro
Die Ilmenauer Wohnungs- und Gebäudegesellschaft mbH erhält einen Zuwendungsbescheid über einer Million Euro. Mit der Summe unterstützt das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft den Bau einer „Wohnanlage der Zukunft“ mit 30 Wohneinheiten in Massivholzbauweise und befördert damit zugleich den Bau mit nachwachsenden Rohstoffen. Bei dem Vorhaben handelt es sich um ein Pilotprojekt, mit dem die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten des Baustoffes Holz im mehrgeschossigen Wohnungsbau modellhaft umgesetzt werden. zur Detailseite
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MedieninformationKapazitätserhöhung bei der Süd-Thüringen-Bahn: ab Dezember 2023 mehr Triebwagen unterwegs
Im Fahrplan 2024, gültig ab 10. Dezember 2023, werden auf Strecken der Süd-Thüringen-Bahn GmbH (STB) durch die Verlängerung einzelner Züge mehr Sitzplätze angeboten.„Das ist ein wichtiges Signal an die Fahrgäste in Südthüringen. Seit der Einführung des Deutschlandtickets hat sich die Fahrgastnachfrage in ganz Thüringen um rund 50 Prozent erhöht. Auch in Südthüringen können wir durch die Erhöhung der Sitzplatzkapazitäten auf drei Strecken etwas Abhilfe schaffen. Dafür stellt der Freistaat Thüringen zusätzliche Mittel in Höhe von 250.000 Euro zur Verfügung“, erklärt Verkehrsministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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MedieninformationLand zahlt erstmals Meisterbonus für Grüne Berufe
Beim heutigen Meistertag für agrar- und forstwirtschaftliche Berufe in Sonderhausen übergibt Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Susanna Karawanskij Zeugnisse und Meisterbriefe an 25 Absolventinnen und Absolventen. Erstmals werden in Thüringen bestandene Meisterabschlüsse in den Grünen Berufen mit 1.000 Euro prämiert. „Mit den Meisterboni unterstreicht die Landesregierung die große Bedeutung der beruflichen Fortbildung in den Grünen Berufen. Grüne Berufe sind abwechslungsreich, modern und für unsere Gesellschaft unverzichtbar. Mit den Meisterboni wollen wir zusätzliche Anreize schaffen, Nachwuchs für die forst- und landwirtschaftlichen Berufe zu gewinnen“, so Ministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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MedieninformationGrundstein für den Neubau der Großgarage des zentralen Fahrdienstes des Freistaats gelegt
Der Campus des Thüringer Finanzministeriums - eine ehemalige Militärliegenschaft - wird städtebaulich mit zentralem Fahrdienst, technischen Anlagen, Freianlagen, Park- und Verkehrsflächen als zentraler Behördencampus weiterentwickelt. Heute hat Finanzministerin Heike Taubert den Grundstein für den Neubau der eingeschossigen Garage gelegt. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert zur Oktober-Steuerschätzung:
Heike Taubert zur Oktober-Steuerschätzung: Mindereinnahmen im kommenden Jahr - Absenkung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer wirkt sich aus. zur Detailseite
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Verwaltungsdigitalisierung: Vier Jahre Ostthüringer „Arbeitsgemeinschaft Digitalisierung“.
Der CIO des Freistaats zieht in Hermsdorf ein Fazit zu den Projektergebnissen. zur Detailseite
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1,7 km langer Radweg zwischen Großsaara–Kleinsaara–Abzweig Waltersdorf freigegeben
Bei der heutigen Verkehrsfreigabe des Rad-/Gehweges an der L 1076 erklärte Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij: „Unsere Landesmittel in Höhe von knapp einer Million Euro sind hier gut investiert. Der neue Rad- und Gehweg stellt einen wichtigen Lückenschluss im Radwegenetz zwischen Jena und Gera dar. Sowohl der Alltags- als auch der Freizeitradverkehr werden profitieren.“ zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert zur Einordnung der bundesweiten Ergebnisse der Herbst-Steuerschätzung:
Gesamtstaatliche Steuereinnahmen steigen in schwierigem Umfeld. Ausblick für Thüringen weniger optimistisch. zur Detailseite
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Hinweis der Thüringer Steuerverwaltung: Alle zwölf Thüringer Finanzämter sind am 30. Oktober 2023 nicht erreichbar.
Alle zwölf Thüringer Finanzämter sind am Montag, den 30. Oktober (Tag vor dem Reformationstag) weder telefonisch noch für eine persönliche Vorsprache erreichbar. zur Detailseite
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MedieninformationMinisterin Karawanskij fordert zum Tag der Direktvermarkter: „Obst und Gemüse von Mehrwertsteuer befreien“
Anlässlich des heutigen (23.10.) Branchentreffens der Thüringer Direktvermarkter in Jena fordert Susanna Karawanskij, Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, Obst und Gemüse von der Mehrwertsteuer zu befreien: „Wir brauchen bessere Anreize für den Kauf gesunder und regionaler Lebensmittel. Obst und Gemüse von der Mehrwertsteuer zu befreien, bringt Vorteile für regionale Produzenten, für Umwelt und Gesundheit. Wir werden den Bund auffordern, diese einfache und wirksame Maßnahme endlich anzupacken. Insbesondere unsere landwirtschaftlichen Direktvermarkter leiden wirtschaftlich unter den hohen Energiekosten und der Inflation. Die Umsätze sind stark gesunken, weil die Menschen jeden Euro zweimal umdrehen müssen und der Preis von Lebensmitteln aktuell wichtiger ist als die regionale Herkunft.“ zur Detailseite
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3. Thüringer E-Government Kongress:
Thüringen will Spitzenplatz bei E-Government-Leistungen weiter ausbauen. Akteure von Bund, Land und Kommunen suchen morgen in Erfurt nach neuen Wegen die Verwaltungsdigitalisierung weiter voranzutreiben. zur Detailseite
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MedieninformationGrace-Hopper-Bau der Technischen Universität Ilmenau eingeweiht: Unistandort Ehrenberg erreicht baulichen Abschluss
Heute weihen Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij und Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee das IT-Dienstleistungszentrum „Grace-Hopper-Bau“ der Technischen Universität Ilmenau ein. Der Neubau wird einerseits das Universitätsrechenzentrum und andererseits eines von zwei IT-Zentren für die Thüringer Hochschulen beherbergen. zur Detailseite
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Zuschlag bis 2031 erteilt: Schwarzatalbahn künftig mit alternativem Kraftstoff unterwegs
„Die Vergabe der Schwarzatalbahn an die DB RegioNetz Verkehrs GmbH ist ein wichtiges Signal für die ganze Region. Zum einen ermöglicht die Vergabe für die kommenden acht Jahre Planungssicherheit für das bereits seit 2002 im Schwarzatal tätige Eisenbahnverkehrsunternehmen. Zum anderen eröffnet die Vergabe die Möglichkeit, die Strecke mittelfristig wieder mit dem Thüringer-Bergbahn-Netz zu vereinen. Außerdem können wir durch die Anwendung eines alternativen klimafreundlichen Kraftstoffs die Dekarbonisierung des SPNV im Schwarzatal und in Thüringen starten“, sagt Ministerin Susanna Karawanskij anlässlich der Zuschlagserteilung. zur Detailseite
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Falsche E-Mails im Namen von ELSTER sind im Umlauf. Betrüger fragen Anmeldedaten, Konto- und Kreditkarteninformationen ab.
Die Thüringer Finanzverwaltung warnt: zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert informiert: Prozess- und Verzugszinsen zwischen Verfahrensbeteiligten sind steuerpflichtig und müssen in der Einkommensteuererklärung des Empfängers angegeben werden.
Prozess- und Verzugszinsen, die zwischen Verfahrensbeteiligten abgewickelt werden, führen zu steuerpflichtigen Kapitalerträgen. zur Detailseite
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TerminhinweisStaatssekretär Torsten Weil stellt „Adventskalender Thüringer Bier“ vor
Wo: Heimathafenbrauerei im Erfurter Zughafen, Zum Güterbahnhof 20, 99085 Erfurt | Wann: Mittwoch, 18. Oktober 2023 13.00–15.00 Uhr zur Detailseite
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TerminhinweisStaatssekretär Torsten Weil übergab die Auszeichnung für den 2. Platz des Thüringer Demografiepreises 2023 an den Verein BUKS e. V. in Schmalkalden
Am heutigen Nachmittag (12. Oktober 2023) zeichnete Staatssekretär Torsten Weil den Zweitplatzierten des Thüringer Demografiepreises 2023 aus und übergab den mit 7.500 Euro dotierten Preis. zur Detailseite
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MedieninformationHolz ist der Baustoff der Zukunft – Holzbau in Thüringen voranbringen
Anlässlich des 3. Thüringer Holzbautages am 12.10.2023 erklärt Infrastrukturministerin Karawanskij: „Die Zukunft liegt im Holzbau. Dafür sprechen nicht nur ökologische und Nachhaltigkeitsaspekte wie beispielsweise die Minderung der Treibhausgasemissionen. Auch wirtschaftlich betrachtet ist Holz spannend. Thüringen verfügt mit seinem Waldreichtum über gute Voraussetzungen, regionale Wertschöpfungsketten zu etablieren. Wir wollen erreichen, dass der regional vorhandene Rohstoff Holz verstärkt vor Ort be- und verarbeitet wird.“ zur Detailseite
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MedieninformationStaatssekretär Torsten Weil übergibt die Auszeichnung für den dritten Platz des Thüringer Demografiepreises 2023 an den Dorf- und Verschönerungsverein Zürchau e. V.
Am heutigen Nachmittag (11. Oktober 2023) zeichnet Staatssekretär Torsten Weil den Drittplatzierten des Thüringer Demografiepreises 2023 aus und übergibt den mit 5.000 Euro dotierten Preis an den Dorf- und Verschönerungsverein Zürchau. zur Detailseite
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Mehr Beförderungen in der Finanzverwaltung.
Finanzministerin Heike Taubert befördert zum Stichtag 1. Oktober 2023 fast 300 Kolleginnen und Kollegen der Finanzverwaltung. Sie will damit langfristig Finanz- und Steuerexperten in der Verwaltung halten. zur Detailseite
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Mit der App „MeinELSTER+“ können Steuerpflichtige ihre Belege für die Einkommensteuererklärung online sammeln. Die Belege werden aber nicht automatisch an die Finanzämter weitergeleitet.
Die Thüringer Finanzverwaltung informiert:Die App „MeinELSTER+“ steht seit Anfang des Jahres zum Download für iOS und Android-Geräte kostenfrei zur Verfügung. Mit ihr können Steuerpflichtige wichtige Belege für die Einkommensteuererklärung über das ganze Jahr online sammeln. Die Belege werden aber nicht automatisch online an die Finanzämter weitergeleitet. Davon gehen aber einige App-Nutzer aus. zur Detailseite
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MedieninformationWohnungsbaugipfel setzt falsche Anreize für sozialen und ökologisch nachhaltigen sozialen Wohnungsbau
Zum gestrigen Wohnungsbaugipfel im Kanzleramt stellte die Bundesregierung 14 Maßnahmen vor, um mehr Wohnraum in Deutschland zu schaffen. „Vor allem für sozial orientierte Wohnungsunternehmen ist das Ergebnis enttäuschend. Für den ökologisch nachhaltigen sozialen Wohnungsbau hat der Gipfel die falschen Anreize gesetzt“, so Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Landesregierung leitet rechtliche Schritte gegen das beschlossene Zweite Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über die Bestimmung des Steuersatzes bei der Grunderwerbsteuer ein.
Bedenken im Hinblick auf die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzentwurfes werden dem Thüringer Verfassungsgerichtshof vorgetragen. Finanzministerin Heike Taubert mit Auswahl eines Prozessvertreters beauftragt. zur Detailseite
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MedieninformationMinisterin Susanna Karawanskij übergab Sonderpreis Mobilität des Thüringer Demografiepreises 2023 an Eichsfeldwerke GmbH Ministerin Karawanskij: "Die Businfo-App der Eichsfeldwerke ist ein kleiner, aber wichtiger Baustein der Verkehrswende"
Am gestrigen Nachmittag (25. September 2023) übergab Ministerin Susanna Karawanskij den mit 7.500 Euro dotierten Sonderpreis Mobilität des Thüringer Demografiepreises 2023 an die Eichsfeldwerke GmbH. Die Eichsfeldwerke erhielten den Preis für die Businfo-App, die seit Frühjahr 2022 genutzt werden kann. Die App „EW Businfo“ basiert auf der Auskunftsapp des Verkehrsverbundes Mittelthüringen (VMT). Gemeinsam mit dem VMT wurde so eine einfache App-basierte Lösung für den On-Demand-Verkehr im Eichsfeld geschaffen. Sie ermöglicht es Reisenden, einen RufBus einfach und schnell zu bestellen. Der RufBus fährt nur nach entsprechender Voranmeldung zu den angegebenen Zeiten und den ausgewiesenen Strecken im Eichsfeld. Dadurch werden Leerfahrten verhindert. zur Detailseite
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Hinweis der Thüringer Steuerverwaltung: Alle zwölf Thüringer Finanzämter sind am 2. Oktober 2023 nicht erreichbar.
Alle zwölf Thüringer Finanzämter sind am Montag, den 2. Oktober (Tag vor dem Tag der Deutschen Einheit) weder telefonisch noch für eine persönliche Vorsprache erreichbar. zur Detailseite
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MedieninformationZukunft der Pfefferminzbahn bis 2029 gesichert – Zuschlag an Erfurter Bahn erteilt
„Die Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen in allen Thüringer Regionen ist ein zentrales Anliegen der Thüringer Landes-regierung. Dazu gehört auch eine gute Anbindung aller Regionen im ÖPNV-Netz. Mit dem neuen Verkehrsdurchführungsvertrag bieten wir den Menschen im Einzugsbereich der Pfefferminzbahn weiterhin einen attraktiven Schienenpersonennahverkehr“, sagt Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij zum Abschluss des Vergabeverfahrens. zur Detailseite
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MedieninformationAgrarministerkonferenz in Kiel: Thüringer Antrag zum Umbau einer tierwohlgerechten Nutztierhaltung beschlossen
Die Agrarminister:innenkonferenz (AMK) beschloss heute in Kiel den Thüringer Antrag zum notwendigen Umbau der Nutztierhaltung zu mehr Tierwohl. Der Bund wird aufgefordert, ausreichend Finanzmittel dafür bereitzustellen, um den Landwirtinnen und Landwirten mehr Planungssicherheit bei entsprechenden Investitionen zu geben. Ministerin Susanna Karawanskij verdeutlicht: „Es ist ein klares Signal an den Bund, dass er zu seiner Verantwortung stehen muss, den Umbau der Nutztierhaltung voranzubringen. Das erwarten die Verbraucherinnen und Verbraucher sowie die Landwirtinnen und Landwirte. Es ist breiter Konsens, eine solide Förderung für mehr Tierwohl in der Landwirtschaft zu schaffen. Die Bundesregierung muss liefern und den Auftrag der AMK im Bundeshaushalt 2024 verankern.“ zur Detailseite
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Elektronische Registrierkassen sind mit TSE zu sichern. Finanzämter im Freistaat prüfen die Einhaltung.
Sämtliche Übergangsregelungen und gewährte Erleichterungen bei der Anschaffung oder Aufrüstung sowie dem Einsatz von zertifizierten technischen Sicherheitseinrichtungen (TSE) bei elektronischen Kassensystemen sind inzwischen ausgelaufen. zur Detailseite
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MedieninformationAgrarministerkonferenz in Kiel: Thüringen fordert vom Bund klares Bekenntnis zum Umbau einer tierwohlgerechten Nutztierhaltung
Bei der Agrarminister:innenkonferenz (AMK) in Kiel vom 20. bis 22. September fordert Thüringen mit einem Antrag den Bund auf, den notwendigen Umbau der Nutztierhaltung zu mehr Tierwohl ausreichend finanziell zu unterstützen und voranzubringen. „Entgegen ihrer eigenen Ankündigung hat die Bundesregierung im Haushalt 2024 kaum Finanzmittel für den Umbau der Nutztierhaltung zu mehr Tierwohl gesichert. Ich bin sehr enttäuscht darüber, dass die Bundesregierung eines der wichtigsten agrarpolitischen Ziele opfert. Die Landwirtinnen und Landwirte tragen diesen Reformprozess unter großen Anstrengungen mit und brauchen Planungssicherheit für Investitionen in Tierwohlställe. Bei der AMK fordern wir eine solide Förderkulisse vom Bund.“ zur Detailseite
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Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert informiert: Zwölf Länder beauftragen Professor Dr. Stefan Korioth mit Vertretung im bayerischen Normenkontrollverfahren gegen den bundesstaatlichen Finanzausgleich.
Zwölf Länder haben heute den Staatsrechtler Professor Dr. Stefan Korioth damit beauftragt, sie im Verfahren der Bayerischen Staatsregierung gegen den geltenden bundesstaatlichen Finanzausgleich vor dem Bundesverfassungsgericht zu vertreten. zur Detailseite
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MedieninformationMinisterin Susanna Karawanskij übergibt den Thüringer Demografiepreis 2023 an den Förderverein Spittel e. V. Großengottern
Ministerin Karawanskij: „Denkmalsanierung, kulturelle Nutzung und Stärkung der Gemeinde gehen hier Hand in Hand“ zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert informiert über die Mittelfristige Finanzplanung des Freistaats für die Jahre 2023 bis 2027.
Aufsetzend auf dem Haushalt 2023 sowie dem kürzlich beschlossenen Regierungsentwurf zum Haushalt 2024 hat die Thüringer Landesregierung heute ihre Mittelfristige Finanzplanung bis zum Jahr 2027 beschlossen. zur Detailseite
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TerminhinweisMinisterin Susanna Karawanskij übergibt am 25. September 2023 den Sonderpreis des Thüringer Demografiepreises 2023 an die Eichsfeldwerke GmbH Heilbad Heiligenstadt
Am Dienstag 25. September 2023 wird Ministerin Susanna Karawanskij den mit 7.500 Euro dotierten Sonderpreis des Thüringer Demografiepreises 2023 übergeben. Die Eichsfeldwerke haben eine eigene App „EW-Businfo“ entwickelt, die bedarfsgesteuerten Verkehr und flexiblen Service statt starrer Liniennutzung ermöglicht. zur Detailseite
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MedieninformationMinisterin Karawanskij und Staatssekretär Feller bei Einweihung des neuen Laborgebäudes der Friedrich-Schiller-Universität Jena
Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij und Wissenschaftsstaatssekretär Carsten Feller waren heute Gäste der feierlichen Einweihung des neuen Laborgebäudes der Friedrich-Schiller-Universität in der Neugasse 24 in Jena. Für insgesamt rund 6 Mio. Euro wurde das denkmalgeschützte, bereits seit Jahrzehnten von der Universität Jena als Labor genutzte Gebäude umfassend modernisiert. Die neuen Labor- und Arbeitsräume ermöglichen künftig exzellente Forschung und Lehre im Rahmen des Exzellenzclusters „Balance of the Microverse“. Die wissenschaftliche Profilierung der Universität Jena in der Erforschung der mikrobiellen Kommunikation setzt moderne Rahmenbedingungen voraus. zur Detailseite
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Einzelhandelserfassung 2022: Trotz Rückgang liegt Thüringen bei Verkaufsfläche über Bundesschnitt
Die Ergebnisse der Einzelhandelserfassung Thüringen 2022 zeigen, dass es in Thüringen weniger Betriebe und Verkaufsfläche im stationären Einzelhandel gibt als 2017/18. Im Freistaat spiegelt sich somit der bundesweite Trend wider. Dennoch liegt die Verkaufsflächendichte in Thüringen noch immer über dem Bundesschnitt. „Grundsätzlich ist die Versorgungsstruktur durch den Einzelhandel in Thüringen stabil. Wir stellen jedoch erhebliche regionale Unterschiede fest. Mit unseren bereits eingeleiteten politischen Maßnahmen wollen wir lebendige Innenstädte, eine wohnortnahe Grundversorgung und somit gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Thüringer Regionen sichern“, sagt Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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MedieninformationDeutscher Fischereitag in Thüringen
Nach 16 Jahren findet der Deutsche Fischereitag turnusgemäß wieder in Thüringen statt. Vor 16 Jahren traf sich der Deutsche Fischerei-Verband mit seinen Spartenverbänden in Eisenach, dieses Jahr ist Erfurt Austragungsort. zur Detailseite
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Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert informiert: Am 2. Oktober endet die Steuererklärungsfrist für das Jahr 2022 – zumindest für alle, die nicht steuerlich beraten sind.
Für unberatene Steuerpflichtige endet die Frist zur Abgabe der Steuererklärungen 2022 in etwa drei Wochen. zur Detailseite
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MedieninformationLand bietet Ausgleichszulage für Fischzuchtbetriebe: Anträge bis zum 20. September 2023 stellen
Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft stellt für Unternehmen der Aquakultur insgesamt 200.000 Euro als Ausgleichszulage für Mehrkosten infolge des Ukraine-Krieges bereit. Die Anträge für die Ausgleichszulage können ab sofort bis zum 20. September gestellt werden. „Der Ukrainekrieg schlägt auch auf die Fischproduktion durch, indem sich Energie und Futtermittel erheblich verteuert haben. Vor allem in unseren ländlichen Räumen ist die Fischproduktion ein traditionsreicher und wichtiger Wirtschaftszweig. Um die Kleinstunternehmen der Aquakultur in dieser schwierigen Ausnahmesituation zu unterstützen, haben wir die Förderung zum Ausgleich von Mehrkosten auf den Weg gebracht“, sagt Ministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Medieninformation1,7 Mio. Euro EFRE-Förderung: Neu gestaltete Parkanlage „Bürgerteich Schleiz“ eingeweiht
In Schleiz wird heute die neu gestaltete Parkanlage „Bürgerteich“ eingeweiht. Ziel der umfassenden Sanierung war, den historisch gewachsenen Grünbereich als attraktiven Innenstadtpark zu gestalten. Das Vorhaben wurde vom Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft mit über 1,7 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt. zur Detailseite
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MedieninformationZahl Honigbienen in Thüringen steigt: Imker können wieder Förderung beantragen
Vom 1. September bis zum 30. November 2023 werden wieder Anträge zur Förderung von technischer Hilfe für Imker:innen angenommen. „Wir unterstützen Thüringens Imkerinnen und Imker mit Zuschüssen von bis zu 30 Prozent. Damit können sie Geräte und Ausrüstung anschaffen, um Honig zu gewinnen und zu verarbeiten. Wir wollen die Zahl der Bienen-stöcke und Imker weiter erhöhen“, sagt Ministerin Susanna Karawanskij. „Bienen sind für unsere Ökosysteme unersetzlich. Nach Rindern und Schweinen sind sie die drittwichtigsten Nutztiere in Thüringen. Mit der Förderung können wir die Bienenwirtschaft im Freistaat weiter stabilisieren und verbessern.“ zur Detailseite
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MedieninformationEFRE-Förderung: Neugestaltetes Burgseeareal in Bad Salzungen wird übergeben
Am morgigen Samstag, dem 2. September, findet in Bad Salzungen die festliche Übergabe des neugestalteten Burgseeareals und Rathenauparks statt. Für das Vorhaben, das insgesamt rund 6,4 Mio Euro kostete, stellte das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft 5,1 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. Für das Ministerium wird Dr. Martin Gude, Leiter der Abteilung Bauen, Wohnen und Stadtentwicklung, an der festlichen Übergabe teilnehmen. zur Detailseite
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TerminhinweisStaatssekretärin Prof. Schönig bei feierlicher Einweihung des Bürgerteiches in Schleiz
Mit einem Grußwort ist Staatssekretärin Prof. Barbara Schönig bei der feierlichen Einweihung der neu gestalteten Parkanlage "Bürgerteich Schleiz" zu Gast. Das Vorhaben wurde vom Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft mit über 1,7 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt. zur Detailseite
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MedieninformationMinisterin Karawanskij bei Übergabe des Erweiterungsbaus der Grundschule „Heinrich-Heine“ in Uhlstädt
Mit einem Grußwort war Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij heute Gast der feierlichen Übergabe des Erweiterungsbaus der Grundschule „Heinrich Heine“ in Uhlstädt. Das fertiggestellte Schulbauvorhaben wurde vom Infrastrukturministerium mit 1,5 Mio. Euro aus der Schulbauförderung unterstützt. zur Detailseite
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MedieninformationMinisterin Karawanskij übergibt ersten Förderbescheid für Betriebsübernahme an Junglandwirtin im Unstrut-Hainich-Kreis
Den ersten Zuwendungsbescheid der neuen Förderung für die Niederlassung von Junglandwirten erhält eine Junglandwirtin vom Gut Schönberg in Schierschwende im Unstrut-Hainich-Kreis. Ministerin Susanna Karawanskij übergibt den Bescheid heute persönlich im Agrarbetrieb: "Es freut mich besonders, dass eine Junglandwirtin und Betriebsgründerin auf Gut Schönberg als erste von unserer Förderung profitiert. Unser neues Förderprogramm für junge Landwirtinnen und Landwirte wurde hervorragend angenommen. Mit diesem Programm leisten wir einen wichtigen Beitrag, den anstehenden Generationswechsel in vielen Thüringer Agrarbetrieben erfolgreich zu unterstützen.“ zur Detailseite
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Verstärkung für Thüringens Finanzämter:
98 frisch ausgebildete Fachkräfte starten morgen ihren Dienst in der Thüringer Steuerverwaltung. Auch 125 neue Nachwuchsbeamte beginnen morgen mit Ausbildung und Studium. zur Detailseite
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Ministerin Karawanskij übergibt Urkunden für 10 neue Förderschwerpunkte der Dorferneuerung und -entwicklung
Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Susanna Karawanskij übergibt heute (30. August) in Olbersleben die Anerkennungsurkunden für zehn neue Förderschwerpunkte der Dorferneuerung und Dorfentwicklung, die insgesamt 41 Ortsteile umfassen. Die Anerkennung als Förderschwerpunkt gilt für den Förderzeitraum von 2024 bis 2028. zur Detailseite
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Ernteerträge bleiben schwer kalkulierbar – Ministerin Karawanskij: „Planungssicherheit der Agrarbetriebe stärker unterstützen“
Bei der heutigen (30. August) gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Thüringer Bauernverband im Agrarbetrieb Landgut Weimar eG in Weimar-Holzdorf präsentierte Agrarministerin Susanna Karawanskij die vorläufigen Ergebnisse der Ernte. zur Detailseite
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Haushaltsentwurf 2024 – ein Kompromisshaushalt. Finanzministerin Heike Taubert legt fristgerecht den Haushaltsentwurf 2024 vor.
Landesetat kommt ohne neue Kredite aus. Tilgung wird fortgesetzt. Die Rücklagen des Freistaats sind aufgebraucht. zur Detailseite
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Wegen Bayerns Klage gegen den Länderfinanzausgleich bildet Thüringen jetzt eine Prozessgemeinschaft mit elf anderen Ländern
Vertreten wird der Freistaat von Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Stefan Korioth. Taubert will am bestehenden Ausgleichssystem festhalten. zur Detailseite
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MedieninformationFördersätze für Waldbesitzende werden angehoben und entbürokratisiert
Am 29. August 2023 tritt die neugefasste „Thüringer Richtlinie zur Förderung forstwirtschaftlicher Maßnahmen“ in Kraft. Mit dem novellierten Förderangebot reagiert die Landesregierung auf aktuelle Entwicklungen beim Waldzustand. So werden Fördersätze für die naturnahe Wiederbewaldung erhöht, der Waldbrandschutz verstärkt und Antragsverfahren vereinfacht. „Der Klimawandel verläuft dynamisch und ihm ist nicht mit starren Instrumenten beizukommen. Wir passen die zahlreichen Maßnahmen unseres ‚Aktionsplans Wald 2030ff‘ dementsprechend regelmäßig an, um die schwierige Situation im Wald meistern zu können“, sagt Ministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Thüringer CIO Dr. Hartmut Schubert betont in 14. Podcast-Folge „Auf´nen Pod-Kaffee“: Digitale Angebote des Staates sind für alle da und sollen für alle nutzbar sein.
In der aktuellen Podcast-Folge „Auf ´nen Pod-Kaffee“ trifft Dr. Hartmut Schubert, Beauftragter des Freistaats Thüringen für E-Government und IT, die Internetaktivistin Sabrina Lorenz und den Verwaltungsmitarbeiter Stefan Rost. Sie reden über digitale Barrierefreiheit und über die Behördennummer 115 vor dem Hintergrund der gesellschaftlichen Inklusion. zur Detailseite
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MedieninformationPlanungsviewer in Betrieb gegangen
Der sogenannte Thüringen Viewer als zentrales Fenster zur Geodateninfrastruktur in Thüringen ist bereits im Jahr 2020 als Nachfolger für den Geoclient des Geoproxy in Betrieb gegangen.Mit dem Planungsviewer wurde nun eine neue Lösung für Bürger:innen und Wirtschaft geschaffen, über die Planungsdaten direkt z. B. für eigene Baumaßnahmen bezogen werden können.„Über unseren Planungsviewer lassen sich rechtskräftige Planungsdaten online einsehen. Damit ist Thüringen auch weiter einer der Vorreiter in Deutschland, wichtige Geodaten von Kataster- bis zu Planungsinformationen kostenlos zugänglich zu machen“, so Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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MedieninformationMinisterin Karawanskij bei Eröffnung der Kyffhäuser-Arena – Bescheid über 1,8 Mio. Euro zusätzliche Finanzhilfen übergeben
Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij war heute Gast der feierlichen Eröffnung der Kyffhäuser-Arena in Artern. zur Detailseite
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MedieninformationMinisterin Karawanskij zum Ende der Borchert-Kommission: „Bundesregierung gefährdet eine zukunftsfähige Nutztierhaltung in Deutschland“
Die Borchert-Kommission (Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung) hat gestern, am 22. August 2023 beschlossen, ihre Arbeit zu beenden. Sie begründet diese Entscheidung mit den fehlenden politischen Voraussetzungen für eine erfolgreiche Umsetzung der Empfehlungen des Kompetenznetzwerks. Zudem bilde der Entwurf des Bundeshaushalts 2024 eine ausreichende Finanzausstattung für den notwendigen Umbau der deutschen Nutztierhaltung zu einem deutlich höheren Tierwohlniveau nicht ab. zur Detailseite
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MedieninformationStadt Erfurt tritt der „Thüringer Charta für Rad- und Fußverkehr“ bei
Oberbürgermeister Bausewein hat heute die „Thüringer Charta für Rad- und Fußverkehr“ unterzeichnet, die dazu beitragen soll, die Weichen für die Zukunft der Mobilität in Thüringen zu stellen. Mittlerweile haben sich 36 Akteure und Institutionen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen dazu verpflichtet, die Ziele der Charta zu unterstützen und umzusetzen. zur Detailseite
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TerminhinweisAm 26.8.2023 ist „Tag der offenen Tür“ des Lehr- und Versuchszentrums Gartenbau Erfurt
Ministerin Karawanskij eröffnet den Tag der offenen Tür des Lehr- und Versuchszentrums Gartenbau Erfurt mit einem Grußwort.Die Landeseinrichtung für das gartenbauliche Versuchswesen wird an diesem Tag Einblicke in die vielfältige Arbeit gewähren und Interessierten für Fragen und Beratungen rund um das Thema Garten zur Verfügung stehen. zur Detailseite
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Gemeinsame Medieninformation TMIL und TMBJSMinister Holter und Staatssekretärin Prof. Schönig bei Eröffnung der sanierten Grundschule „Anton Sommer“ in Rudolstadt
Bildungsminister Helmut Holter und Infrastrukturstaatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig haben am 21. August 2023 an der Eröffnung der sanierten Grundschule „Anton Sommer“ in Rudolstadt teilgenommen. Seit Februar 2022 wurde das Sanierungsvorhaben durch den Schulträger, die Stadt Rudolstadt, umgesetzt. Die vorhandene Bausubstanz des Schulgebäudes sowie die Außenanlagen entsprachen nicht mehr den Anforderungen an eine gesunde und zeitgemäße Beschulung. Ausgangspunkt war zudem die erforderliche Digitalisierung der Schule. Das Vorhaben wurde durch das Infrastrukturministerium mit 2,1 Mio. Euro aus dem Schulinvestitionsprogramm gefördert. Auch rund 80.000 Euro aus Mitteln des Digitalpakts kommen voraussichtlich zum Tragen. zur Detailseite
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MedieninformationErgänzung des Radwegenetzes in Weimar: Lückenschluss zwischen dem Abzweig Gaberndorf und Weimar-Nord (Marcel-Paul-Straße) wird gebaut
„Wir wollen die Radverkehrsinfrastruktur in der Fläche systematisch verbessern und die Verkehrssicherheit landesweit erhöhen. Ein aktuelles Vorhaben ist ein Radweg zwischen Gaberndorf und Weimar-Nord. Das Projekt wird die örtliche Infrastruktur für den Fuß- und Radverkehr spürbar verbessern. Damit schaffen wir eine Voraussetzung dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger das Fahrrad im Alltag als ökologisches, gesundes Verkehrsmittel sowie als touristisches Fortbewegungsmittel nutzen können. Dem Bund gilt herzlicher Dank für die Bereitstellung der Finanzhilfen“, sagt Verkehrsministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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MedieninformationVorstellung des 4. Umsetzungsberichts: „Der Aktionsplan Wald ist ein beständiges Sofortprogramm zur Waldrettung“
In der heutigen (15. August) Kabinettsitzung und der anschließenden Regierungsmedienkonferenz stellte Forstministerin Susanna Karawanskij den 4. Bericht zum Umsetzungsstand des „Aktionsplans Wald 2030ff“ vor. „Der Aktionsplan Wald ist ein beständiges Sofortprogramm zur Waldrettung. Bis 2030 stellen wir insgesamt 500 Millionen Euro für die Wiederbewaldung und den Waldumbau bereit. zur Detailseite
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Der WM-Standort Oberhof kann nicht nur Wintersport. In den letzten Jahren ist dort eine moderne, zukunftsträchtige und nachhaltige Sport- und Tourismusinfrastruktur entstanden.
Der WM- und Oberhofbeauftragte der Landesregierung, Dr. Hartmut Schubert, hat heute in der Regierungsmedienkonferenz den Abschlussbericht zum „WM-Standort Oberhof“ sowie die Ergebnisse der Austragung der Biathlon- und der Rennrodel-Weltmeisterschaft 2023 in Oberhof vorgestellt. zur Detailseite
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MedieninformationSieger des Thüringer Demografiepreises 2023 „HEIMAT:Thüringen!“ stehen fest
Im Online-Voting setzten sich der Förderverein Spittel e. V. Großengottern, BUKS e. V. Schmalkalden und der Dorf- und Verschönerungsverein Zürchau e. V. durch. Der Sonderpreis geht an die Eichsfeldwerke GmbH für das Projekt „Der Bus kommt wie gerufen.“ zur Detailseite
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Schnellerer Zugang zu Informationen zum Immobilienmarkt und Bodenrichtwerten in Thüringen
Seit dem 1. Juli 2023 können alle im Freistaat Thüringen ansässigen Notarinnen und Notare die beurkundeten Immobilienkaufverträge elektronisch an die Gutachterausschüsse übermitteln. Damit können diese schneller und effizienter als bisher ausgewertet werden. Außerdem können Informationen zum Immobilienmarktgeschehen durch die Gutachterausschüsse im Freistaat zügiger veröffentlicht werden. Dies erhöht die Transparenz auf dem Immobilienmarkt sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die Unternehmen. zur Detailseite
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MedieninformationTMIL fördert regionale Entwicklung im Saale-Holzland-Kreis mit über 300.000 Euro
Die Zukunft der ländlichen Regionen wird im Saale-Holzland-Kreis mit Fördermitteln des Freistaats nachhaltig gestärkt. Für zwei Projekte übergab Staatssekretär Torsten Weil heute (10. August) in Kahla Förderbescheide über insgesamt 312.300 Euro. „Die Projekte sind gute Beispiele, wie aus der Region für die Region etwas zukunftsfähiges gestaltet werden kann. Genau darauf zielen unsere Förderprogramme ab. Denn vor Ort weiß man am besten, was wirklich notwendig ist. Mit den Fördermitteln erhalten die Regionen eine mehrjährige Planungssicherheit. Auf diese Weise stärken wir die ländlichen Räume in Thüringen als Lebens-, Energie- und Tourismusstandort“, so Staatssekretär Torsten Weil. zur Detailseite
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Betrüger versenden E-Mails im Namen der „Generaldirektion für Finanzen“ und fordern Geldbeträge innerhalb von 48 Stunden zu zahlen.
Die Thüringer Finanzverwaltung warnt: zur Detailseite
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Medieninformation200.000 Euro Fördermittel für mobile Nahversorgung in Pößneck
Heute, am 10. August, übergab Staatssekretär Torsten Weil einen Fördermittelbescheid an die Volkssolidarität Pößneck e. V. für ein Modellprojekt der Regionalentwicklung. „Mit den fast 200.000 Euro Fördermitteln der Regionalentwicklung unterstützen wir einen mobilen Liefermarkt der Volkssolidarität Pößneck. Mit dem Projekt wird die Nahversorgung vor Ort verbessert, von der insbesondere ältere, mobilitätseingeschränkte Menschen sowie Familien profitieren werden“, sagte Staatssekretär Torsten Weil in Pößneck. zur Detailseite
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MedieninformationMinisterin Karawanskij besucht Grundschule und Klubhaus der Jugend in Saalfeld
Auf Einladung von Saalfelds Bürgermeister Dr. Steffen Kania besuchte Ministerin Susanna Karawanskij heute die Grundschule Saalfeld-Gorndorf sowie das Saalfelder Klubhaus der Jugend. Im Mittelpunkt des Besuchs stand der durch die Gemeinde geplante Ersatzneubau der Grundschule "Am Roten Berg" in Saalfeld-Gorndorf sowie die geplante Sanierung des Klubhauses der Jugend. „Beides sind dringliche Vorhaben, die wir seitens des Landes gerne unterstützen möchten“, so Ministerin Karawanskij. zur Detailseite
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MedieninformationStaatsekretär Weil zum 30. Thüringer Schäfertag: „Schäfer leisten einen wichtigen Beitrag zur Landschaftspflege und für die Artenvielfalt“
In Vertretung von Thüringens Landwirtschaftsministerin Susanna Karawanskji, der Schirmherrin des 30. Schäfertags, zeichnet Staatssekretär Torsten Weil am Samstag, den 4. August in Hohenfelden die besten Schäfer aus, die traditionell bei der Thüringer Meisterschaft im Hüten ermittelt werden. „Schäfer leisten einen wichtigen Beitrag zur Landschaftspflege und für die Artenvielfalt. Wie auch andere Bereiche der Landwirtschaft kämpft die traditionsreiche Schäferei mit verschiedenen Problemen, wie zunehmende Hitzeperioden, steigenden Produktionskosten und Nachwuchssorgen. Unser Ministerium unterstützt die Schäferinnen und Schäfer, denn uns liegt eine Schaf- und Ziegenhaltung mit Zukunft am Herzen“, so Staatssekretär Weil. zur Detailseite
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MedieninformationErgebnisse des Jagdjahres 2022/2023
Forststaatssekretär Torsten Weil: „Die Jagd leistet einen wertvollen Beitrag zur Wiederbewaldung“ zur Detailseite
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TerminhinweisMinisterin Karawanskij besucht Grundschule und Klubhaus der Jugend in Saalfeld
Auf Einladung von Saalfelds Bürgermeister Dr. Steffen Kania besucht Ministerin Susanna Karawanskij am 9. August die Grundschule Saalfeld-Gorndorf und das Saalfelder Klubhaus der Jugend. zur Detailseite
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TerminhinweisBeim 30. Thüringer Schäfertag in Hohenfelden werden die besten Schafhüter ermittelt
Landwirtschaftssaatsekretär Torsten Weil nimmt am 30. Thüringer Schäfertag teil. zur Detailseite
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Medieninformation224 neue Sozialwohnungen in Thüringen im Jahr 2022
In einer aktuellen Antwort des Bundesministeriums für Wohnungsbau auf eine Kleine Anfrage zur Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in den Bundesländern wird angegeben, dass im Jahr 2022 gerade einmal 20 neue Sozialwohnungen in Thüringen entstanden seien. „Wir können die Zahlen nicht bestätigen. Im Jahr 2022 wurden in Thüringen mit 224 wesentlich mehr Sozialwohnungen gebaut, als vom Bundesministerium angegeben. Darüber hinaus wurden zudem 204 Wohnungen modernisiert, die nun weiter als Sozialwohnungen zur Verfügung stehen“, sagt Staatssekretär Torsten Weil. zur Detailseite
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MedieninformationThüringen unterstützt Waldbesitzende weiter bei der Bewältigung der Waldschäden und bei Wiederbewaldung
Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) hat das „Thüringer Landesprogramm zur Bewältigung der Folgen von Extremwetterereignissen im Wald“ novelliert und verlängert die Laufzeit bis Ende 2025. Mit dem Landesprogramm werden insbesondere kleine Forstbetriebe mit bis zu 20 Hektar Waldfläche in Thüringen unterstützt. Durch die Neufassung werden die Förderkonditionen erhöht, um Schäden effektiver zu beseitigen, Waldflächen zu bepflanzen und die Arbeit der forstwirtschaftlichen Zusammenschlüsse verbessern zu können. Zudem werden bürokratische Hürden abgebaut. „Mit dem neugefassten Landesprogramm erhalten die Waldbesitzenden in Thüringen mehr Planungssicherheit, um ihre Waldflächen klimastabil aufzuforsten“, so Forststaatssekretär Torsten Weil. Das neugefasste Landesprogramm gilt ab 21. Juli 2023. zur Detailseite
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MedieninformationBundesminister Cem Özdemir besucht das Stiftsgut Wilhelmglücksbrunn: „Nachhaltige Flurbereinigung bringt Umweltschutz, Landwirtschaft und starke ländliche Räume voran“
Heute (28. Juli) besuchte Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Cem Özdemir, das Stiftsgut Wilhelmglücksbrunn in Creuzburg. Das vor drei Jahren erfolgreich abgeschlossene Flurbereinigungsverfahren wird vom BMEL als bundesweites Vorzeigeprojekt bewertet. Minister Özdemir würdigt die Erfolge des Projekts: „Das Stiftsgut Wilhelmglücksbrunnen in Creuzburg ist ein sehr gelungenes Beispiel nachhaltiger Flurbereinigung. Es zeigt, wie Landwirtschaft, Wasserwirtschaft, Naturschutz und Tourismus in Einklang gebracht werden – und zugleich Hochwasserschutz gelingt. Es zeigt auch: Wenn man es nachhaltig macht, kann Flurbereinigung zu einem wichtigen Instrument zur Entwicklung von ländlichen Räumen werden, deren Unterstützung sich lohnt. Ich setze mich deshalb für eine starke Gemeinschaftsaufgabe ‚Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes‘ ein.“ zur Detailseite
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Medieninformation186.000 Euro Fördermittel für neue Energien auf alten Gebäuden im Altenburger Land
Der Verein Altenburger Bauernhöfe e. V. erhält fast 186.000 Euro Fördermittel der Regionalentwicklung, um ein gemeinsames modernes Energiemanagement umzusetzen. Mit dem Vorhaben wird ein Energiemanager finanziert, der in Zusammenarbeit mit dem Kreisbauernverband Altenburg e. V. sowie den Kleingartenverbänden im Altenburger Land geeignete Flächen für die Installation von Photovoltaikanlagen auf ländlichen Gebäuden wie Bauernhöfe, Kleingartenanlagen sowie weitere Flächenpotenziale identifiziert. Hierzu wird zudem ein vernetztes Regionalmanagement aufgebaut, um regionale Vereine, Kommunen und Bürger:innen in das Projekt einzubinden. zur Detailseite
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MedieninformationChancen ergreifen: Aufruf zur Bewerbung für das Bundes-programm „Aller.Land – zusammen gestalten. Strukturen stärken“
Die Thüringer Staatskanzlei (TSK) und das Thüringer Ministerium für Landwirtschaft und Infrastruktur (TMIL) rufen gemeinsam zur Bewerbung im Rahmen des Bundesprogrammes „Aller.Land – zusammen gestalten Strukturen stärken« auf. Das Interesse zur Förderung kann bis zum 25. August 2023 bei der TSK bekundet werden. Über das Programm werden bundesweit mit insgesamt 70 Millionen Euro Projekte zur Förderung von Kultur, Beteiligung und Demokratie in ländlichen Regionen unterstützt. Im ersten Förderjahr können Thüringer Projekte mit bis zu 40.000 Euro un-terstützt werden. zur Detailseite
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Billiges Wahlkampfmanöver statt notwendiger Solidarität.
Die Bayerische Staatsregierung hat heute einen Antrag auf Durchführung eines Normenkontrollverfahrens beim Bundesverfassungsgericht gegen den geltenden bundesstaatlichen Finanzausgleich eingereicht. zur Detailseite
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MedieninformationLandgericht Erfurt hat Klage im Kartellschadensersatzverfahren abgewiesen
Das Landgericht Erfurt hat heute (21.07.) die Klage der Ausgleichsgesellschaft für die Sägeindustrie Thüringen GmbH gegen den Freistaat Thüringen und ThüringenForst - Anstalt öffentlichen Rechts wegen mangelnder Aktivlegimitation der Klägerin abgewiesen. Das Landgericht Erfurt schließt sich damit den vorangegangenen Entscheidungen der Landgerichte Stuttgart und Mainz an.„Der Freistaat Thüringen war von Anfang an davon überzeugt, dass die Klage unbegründet ist und wir den Prozessfinanzierer rechtlich in die Schranken weisen können. Ich freue mich, dass durch die Abweisung der Klage weitere finanzielle Belastungen für die Steuerzahlenden, den Wald und die Waldbesitzenden abgewendet werden können. Anstatt für die Rendite eines internationalen Prozessfinanziers können wir das Geld sinnvoll zur Waldrettung einsetzen“, sagte Forstministerin Susanna Karawanskij nach der Gerichtsverhandlung. zur Detailseite
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MedieninformationSymbolischer Spatenstich: B 90 zwischen Frössen (A9) und Bad Lobenstein wird ausgebaut
Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij setzt heute den symbolischen Spatenstich für den Um- und Ausbau der Bundesstraße B 90 zwischen Frössen und Bad Lobenstein. Auf einer Gesamtlänge von rund 5,5 km erfolgt dort ein zweistreifiger Ausbau der B 90 mit zusätzlichen Überholfahrstreifen in den Steigungsstrecken. Mit dem Ausbau wird die Ortsdurchfahrt Saaldorf vom Durchgangsverkehr entlastet sowie kleinteilige und ungünstige Trassierungen im weiteren Streckenverlauf beseitigt. Außerdem wird die 1930 errichtete Stauseebrücke durch einen Neubau ersetzt. Zudem wird in einem Teilabschnitt von rund 1,1 Kilometern Länge ein straßenbegleitender Geh- und Radweg angelegt. Die Gesamtkosten für den Um- und Ausbau der Strecke, die Errichtung der Ingenieurbauwerke und den Rückbau der Bestandsbrücke von insgesamt rund 64,5 Mio. Euro werden durch den Bund als Straßenbaulastträger für die Bundesstraßen getragen. Mit der Realisierung hat der Freistaat Thüringen die Bund/Länder-Projektgesellschaft DEGES beauftragt. zur Detailseite
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Sommertour 2023#STADT.LAND.Zukunft Sommertour 2023 am 20. Juli
Am letzten Tag der Stadt.Land.Zukunft Sommertour 2023 besucht Ministerin Susanna Karawanskij Frankenroda im Wartburgkreis, Nordhausen und Bad Lobenstein. Auf dem Programm stehen die energieeffiziente, naturnahe Wiederbelebung von alten Gebäuden auf dem Land, Rohstoffsicherung für traditionelle, regionale Produktion mit Weltmarktpotenzial und der feierliche Baubeginn der B 90, mit dem Ortsdurchfahrten entlastet, der Radverkehr verbessert und die Verkehrssicherheit erhöht werden. zur Detailseite
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Sommertour 2023#STADT.LAND.Zukunft Sommertour 2023 am 19. Juli
Der 7. Tourtag der Sommertour von Ministerin Karawanskij mit Stationen in Erfurt und Kloster-Wiehe befasst sich der Fachkräftegewinnung und -weiterbildung sowie Projekten der ländlichen Entwicklung. zur Detailseite
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Sommertour 2023#STADT.LAND.Zukunft Sommertour 2023 am 18. Juli
Ministerin Karawanskij macht am 6. Tourtag Station in Ellrich, Beichlingen und Holzhausen. Auf dem Programm stehen Städtebau, Forstwirtschaft und Ernährungsthemen. zur Detailseite
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Sommertour 2023#STADT.LAND.Zukunft Sommertour 2023 am 17. Juli
Ministerin Susanna Karawanskij macht am fünften Tourtag Station in den Gemeinden Saalfelder Höhe, Unterwellenborn und Tonndorf. Die Themen des Tages beschäftigen sich mit umwelt- und ressourcen-schonender Kreislaufwirtschaft in Agrarbetrieben, neuen Konzepten wie der Solidarischen Landwirtschaft und sozialen Bauprojekten zur Stärkung des Schul- und Vereinssports. zur Detailseite
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Neue Wohnungsbauförderrichtlinie tritt morgen in Kraft – Gutes Wohnen darf keine Frage des Geldbeutels sein
Nach einer grundlegenden Überarbeitung des Regelwerks der sozialen Wohnungsbauförderung wird am 14.07.2023 die „Richtlinie zur Förderung des bezahlbaren Wohnens im Freistaat Thüringen“ in Kraft getreten. Die bisher getrennten Richtlinien zur Förderung des Neubaus bzw. der Modernisierung sozialen Wohnraums in Thüringen wurden zu einer Richtlinie zusammengefasst. Die unterschiedlichen Bedarfe und Entwicklungsperspektiven der großen Städte in Thüringen einerseits und des ländlichen Raums andererseits werden bei der Wohnungsbauförderung des Freistaats ab dem Programmjahr 2023 differenziert berücksichtigt. zur Detailseite
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TerminhinweisMinisterin Karawanskij setzt symbolischen Spatenstich für Ausbau der B 90 zwischen Frössen (A9) und Bad Lobenstein
Zeit: Donnerstag, 20. Juli 2023, 15:00–16:30 Uhr Ort: 07356 Bad Lobenstein/Saaldorf Mit dem symbolischen Spatenstich… zur Detailseite
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MedieninformationMinisterin Karawanskij: Verlagerung von Gütern auf die Schiene ist ein Schlüsselfaktor für das Erreichen der Klimaschutzziele
„Die angekündigte Inbetriebnahme des Güterverkehrs auf der Teilstrecke der Ohratalbahn zwischen Gotha und Ohrdruf ist ein direktes Ergebnis einer Machbarkeitsanalyse unseres europäischen Gemeinschaftsprojektes“, so Ministerin Susanna Karawanskij. Die europäischen Partner des Interreg CENTRAL EUROPE Projekts REIF haben Instrumente entwickelt, regionale Potenziale für den Schienengüterverkehr zu ermitteln. „Ich bin zuversichtlich, dass der Güterverkehr auf der Ohratalbahn erst der Anfang sein wird. Im internationalen fachlichen Austausch werden wir weitere Potenziale freilegen und Projekte anstoßen können, um den Güterverkehr auf der Schiene als klimafreundliche, regionale Alternative zum Schwerlastverkehr auf der Straße aufzubauen.“ zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert informiert: IT-Infrastruktur der Thüringer Finanzämter wird immer komplexer. Das Thüringer Landesamt für Finanzen überwacht alle automatisierten Steuerverwaltungsverfahren im Freistaat.
Heute hat Finanzministerin Heike Taubert das Thüringer Landesamt für Finanzen (TLF) besucht und sich über die zunehmende Komplexität der automatisierten Steuerfachverfahren informiert. zur Detailseite
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Sommertour 2023#STADT.LAND.Zukunft Sommertour 2023 am 13. und 14. Juli
Ministerin Karawanskij: „Eine klimaangepasste Land- und Forstwirtschaft sowie ein starkes Ehrenamt sind die Stützen unserer ländlichen Regionen“ zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert zieht im Finanzamt Pößneck Bilanz zur Grundsteuerreform: Über 87 Prozent der Grundsteuererklärungen sind mittlerweile im Finanzamt eingegangen.
Heute hat Finanzministerin Heike Taubert das Finanzamt in Pößneck besucht und mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vor Ort - ein Jahr nach dem Annahmestart der Grundsteuererklärungen durch die Finanzämter – Bilanz zur Umsetzung der Grundsteuerreform gezogen. zur Detailseite
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Heute stimmt der Bundesrat über Änderungswünsche zum Onlinezugangsgesetz 2.0 ab. Auch Thüringen sieht Nachbesserungsbedarf.
Mit der Weiterentwicklung des Onlinezugangsgesetzes (OZG 2.0) wollen Bund und Länder die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung weiter vorantreiben. zur Detailseite
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Sommertour 2023#STADT.LAND.Zukunft Sommertour 2023 am 12. Juli
Ministerin Karawanskij erkundet regionale Spezialitäten im Weimarer Land und im Wartburgkreis. zur Detailseite
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MedieninformationStaatssekretärin Prof. Schönig begleitet Sanierungsbeginn der Schwimmhalle in Greiz
In Anwesenheit von Infrastrukturstaatssekretärin Prof. Barbara Schönig fiel heute in Greiz der Startschuss für die umfassende Sanierung der Schwimmhalle. Im Zuge des Vorhabens werden die technischen Anlagen und der Innenausbau des Schwimmbades komplett erneuert und auf den neuesten technischen Stand gebracht. Das Vorhaben kostet insgesamt rund 1,2 Mio. Euro und wird aus dem Bund-Länder-Sonderprogramm „Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten“ mit insgesamt 743.000 Euro gefördert. zur Detailseite
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Sommertour 2023#STADT.LAND.Zukunft Sommertour 2023 am 10. Juli
Ministerin Karawanskij startet ihre Sommertour 2023 – sozial gerechte und klimafreundliche Entwicklung in ganz Thüringen im Fokus zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert hält Bayerns Einreichung einer Verfassungsklage zum Länderfinanzausgleich für unsolidarisch, demokratieschädigend und verantwortungslos.
Die Bayerische Staatsregierung hat heute beschlossen, einen Antrag auf Durchführung eines Normenkontrollverfahrens beim Bundesverfassungsgericht gegen den geltenden bundesstaatlichen Finanzausgleich einzureichen. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert bittet um Beachtung: Für Steuerpflichtige im Raum Südthüringen gilt die Bankverbindung des Finanzamts Gotha.
Die alte Bankverbindung des Finanzamts Suhl wird zum Ende des Jahres deaktiviert. zur Detailseite
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MedieninformationBundeswettbewerb Unser Dorf hat Zukunft: Thüringer Ort Burglemnitz erreicht Silberrang und gewinnt Sonderpreis
Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Susanna Karawanskij gratuliert der Gemeinde Burglemnitz zumSilberrang im Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“. zur Detailseite
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MedieninformationNachwuchsoffensive: Land führt 1000 Euro Meisterprämie für die Grünen Berufen ein
Ab diesem Jahr prämiert das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) erstmals die erfolgreich bestandene Meisterfortbildung in den Grünen Berufen. Die abgeschlossene Fortbildungsstufe „Bachelor Professional“ wird je nach Fortbildungsdauer künftig mit 500 Euro oder 1000 Euro prämiert. zur Detailseite
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Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert zu den Ergebnissen „Digitale Verwaltung im aktuellen Digitalisierungsindex“. Fortschritte sind sichtbar. Es braucht mehr flächendeckende Angebote.
Der Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO Dr. Hartmut Schubert sieht im jüngst vorgestellten Deutschland-Index der Digitalisierung 2023 des Kompetenzzentrums Öffentliche IT (ÖFIT) Licht und Schatten für Thüringen. zur Detailseite
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MedieninformationBauministerin Susanna Karawanskij stellt 12-Punkte-Programm zur energetischen Sanierung der Landesgebäude vor
Ministerin Karawanskij: „Die energetische Sanierung und somit Reduzierung der CO2-Emissionen der landeseigenen Gebäude ist dabei Schlüssel und Kernaufgabe. Die öffentliche Hand muss Vorbild beim Klimaschutz sein“ zur Detailseite
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MedieninformationWettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
Bundesjury bereist den Thüringer Wettbewerbsteilnehmer Burglemnitz zur Detailseite
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Medieninformation1,4 Mio. Euro für Projekte im ländlichen Raum bewilligt
Ministerin Karawanskij: „Mit der Förderung wollen wir kleine Vereine und das Ehrenamt stärken“ zur Detailseite
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Bundesfinanzministerium beschließt Erleichterungen für Betreiberinnen und Betreiber bestimmter Photovoltaikanlagen.
Für Betreiberinnen und Betreiber bestimmter Photovoltaikanlagen haben sich Bund und Länder auf eine weitere Entlastung hinsichtlich der steuerlichen Pflichten verständigt. zur Detailseite
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TerminhinweisInfrastrukturministerin Karawanskij und Innenminister Maier beim Richtfest für den Neubau einer Ausbildungs- und Fahrzeughalle an der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Bad Köstritz
Zeit: Mittwoch, 28. Juni 2023, 13:00 bis 14:30 Uhr | Ort: Silbitzer Weg 6, 07586 Bad Köstritz zur Detailseite
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MedieninformationSchlüsselübergabe für modernisiertes Oeconomicum an der Technischen Universität Ilmenau
Am Campus Ehrenberg der Technischen Universität Ilmenau wird heute im Rahmen des Fakultätstages die feierliche Schlüsselübergabe für das umgebaute Oeconomicum gefeiert. Das Ende der 80er Jahre errichtete und durch die Fakultät für Wirtschaftswissenschaften und Medien genutzte Gebäude wurde umfassend modernisiert. Das Land Thüringen investierte insgesamt ca. 6,3 Mio. Euro. Davon stammen 5,8 Mio. Euro aus Bundesmitteln des Hochschulpaktes 2020. zur Detailseite
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Medieninformation3,3 Kilometer langer Rad-/Gehweg zwischen Döllstädt und Herbsleben freigegeben
Anlässlich der Verkehrsfreigabe des Rad-/Gehwegs sagt Staatssekretärin Prof. Schönig: „Der Freistaat Thüringen und die Gemeinden Döllstädt und Herbsleben haben rund eine Million Euro in den Neubau des über drei Kilometer langen Rad-/Gehwegs investiert. Er ist ein wichtiger Beitrag für mehr Lebensqualität, für Standort- und Umweltqualität in der Region. Allen Menschen, die im Alltag mehr Radfahren wollen, sollen sichere und ausreichend breite Radwege zur Verfügung stehen, nicht nur in Städten, sondern gerade auch in ländlichen Räumen. Das Fahrrad wird nur dann eine attraktive Alternative zum Auto, wenn wir für sichere Radwege sorgen – in Stadt und Land.“ zur Detailseite
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Ministerin Karawanskij stellt Landesentwicklungsbericht 2023 vor: „Ein Schwerpunktthema ist der Schutz von Agrarflächen vor Versiegelung“
Das Kabinett hat heute den Entwurf des Landesentwicklungsberichts 2023 (LEB) zur Kenntnis genommen. Der Bericht wurde federführend vom Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft erarbeitet und mit den anderen Ressorts abgestimmt. „Auf Bundesebene wurden in enger Taktung zahlreiche Gesetzespakete auf den Weg gebracht. Im Landesentwicklungsbericht wird erstmals systematisch und für die interessierte Öffentlichkeit nachvollziehbar dargestellt, welche Konsequenzen und Handlungsoptionen sich daraus für den Freistaat Thüringen ergeben. Ziel der Landesregierung ist, die sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Ansprüche jeder Thüringer Region so in Einklang zu bringen, dass die Menschen überall ähnlich gut arbeiten und leben können. Der Bericht erklärt für alle transparent, auf welcher rechtlichen Grundlage und mit welchen Maßnahmen wir dieses Ziel erreichen wollen“, sagt Ministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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MedieninformationMarkenzeichen des Schwarzatals wird 100 Jahre alt: Feierlichkeiten zum Jubiläum der Thüringer Bergbahn
„Mit ihr hat ein Stück Eisenbahnromantik überlebt, denn sie vereint eine einzigartige Technik inmitten märchenhafter Natur. Die Thüringer Bergbahn zeigt seit 100 Jahren, dass und wie Nachhaltigkeit im Verkehrswesen gelingen kann. Denn seit jeher rein elektrisch betrieben ist sie quasi emissionsfrei. Vom einst reinen Transportmittel hat sich die Thüringer Bergbahn zu einer touristischen Attraktion entwickelt und ihre Betreiber sind verlässliche und geschätzte Partner im Schienenverkehr Thüringens. Ich gratuliere der Thüringer Bergbahn zu ihrem großen Jubiläum“, erklärte Verkehrsministerin Susanna Karawanskij anlässlich der Feierlichkeiten zum 100-jährigen Bestehen. zur Detailseite
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MedieninformationTierwohlförderung in Thüringen: Die ersten 1,2 Mio. Euro für mehr Tierwohl werden ausgezahlt
Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) bietet seit 2021 eine Tierwohlförderung in der Schweinehaltung an, mit der mehr Platz und Haltung auf Stroh in den Ställen finanziell unterstützt wird. Für das erste Tierwohljahr 2022 werden nun bis Ende Juni insgesamt 1,2 Mio. Euro für 107 Tierhalter:innen ausgezahlt. „Wir fördern tierwohlgerechte Haltung, um Agrarbetrieben Investitionsanreize für neue Haltungssysteme zu bieten. Damit erfüllen wir die gesellschaftlichen Erwartungen an eine moderne Nutztierhaltung“, so Agrarministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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MedieninformationTMIL fördert vier neue Vorhaben der Regionalentwicklung mit 330.000 Euro
Mit insgesamt fast 330.000 Euro Landesmitteln werden Projekte in Kahla, im Schwarzatal, in Schleiz und Jena gefördert. Die Mittel stammen aus der „Förderrichtlinie zu Projekten der Regionalentwicklung und zur Gestaltung der Folgen des demografischen Wandels“. In diesem Jahr stehen dafür rund 900.000 Euro zur Verfügung. Vier Anträge wurden nun bewilligt. „Nachhaltige Energiekonzepte, regionale Kooperation, touristische Entwicklung, Stadt-Umland-Beziehung – all das können wir mit der Regionalentwicklung fördern, so ländliche Strukturen voranbringen und zukunftsfest aufstellen“, betont Staatssekretär Torsten Weil. „Wir unterstützen damit vor allem konzeptionelle Arbeiten, aus denen heraus wiederum viele neue Ideen und tolle Projekte zum Wohle unserer Thüringer Regionen entstehen.“ zur Detailseite
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Gemeinsame Medieninformation des TMWWDG und des TMILSpatenstich für neues Lehr- und Forschungsgebäude an der Dualen Hochschule Gera-Eisenach – Campus Gera erhält neue Labore, Lehrsäle und Büroräume
Gemeinsam mit Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee und Bauministerin Susanna Karawanskij setzt die Duale Hochschule Gera-Eisenach (DHGE) heute feierlich den ersten Spatenstich für das Lehr- und Forschungsgebäude auf dem Campus Gera. Auf einer Nutzfläche von insgesamt 1.500 m² entstehen hier neue Labore, Lehrsäle und Büroräume. Das Thüringer Wirtschaftsministerium fördert das Vorhaben mit 4,5 Millionen Euro aus Mitteln des Programms „Investitionen in die Lehre“ des Hochschulpakts 2020. Der Eigenfinanzierungsanteil der DHGE beläuft sich auf 8,5 Millionen Euro. zur Detailseite
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MedieninformationBesser gegen klimabedingte Ernteausfälle absichern: Land fördert ab 15. Juni 2023 Risikoversicherung für landwirtschaftliche Sonderkulturen
Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) führt erstmals eine Förderung der betrieblichen Risikoabsicherung gegen klimabedingte Schäden in der Landwirtschaft ein. „Mit dem neuen Förderprogramm bieten wir Anbaubetrieben in den Bereichen Obst, Gemüse, Wein, Hopfen, Heil-, Duft- und Gewürzpflanzen Anreize, Ernteversicherungen gegen klimabedingte Ertragsverluste wie Dürre und Starkregen abzuschließen. Wir wollen die regionale Produktion stärken. Dafür müssen wir unsere Thüringer Agrarbetriebe auch dabei unterstützen, die Folgen der Klimakrise zu bewältigen und sich an die Klimaveränderungen anzupassen“, sagt Thüringens Landwirtschaftsministerin Susanna Karawanskij. Am 15. Juni 2023 findet eine Informationsveranstaltung zu den Förderdetails statt. zur Detailseite
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MedieninformationAktionsbündnis „Innenstädte mit Zukunft“ fest etabliert und mit breiter Unterstützung
Seit Anfang des Jahres fungiert die Thüringer Landesentwicklungsgesellschaft mbH (LEG) als Geschäftsstelle des Thüringer Aktionsbündnisses „Innenstädte mit Zukunft“ und koordiniert alle inhaltlichen und organisatorischen Belange der Bündnisarbeit. Gestern traf sich Ministerin Susanna Karawanskij mit Geschäftsführerin Sabine Wosche, Projektleiter Andreas Jaeger und weiteren Vertreter:innen der LEG, um sich über die bisherige und künftige Arbeit im Bündnis auszutauschen. Das Thüringer Aktionsbündnis wurde vor zwei Jahren unter der Federführung des TMIL, TMWWDG sowie der IHK Erfurt gegründet. Ausdrückliches Ziel ist, die Thüringer Innenstädte in ihrer Funktionsfähigkeit nachhaltig zu stärken. zur Detailseite
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TerminhinweisVierter Bauabschnitt Campus Gera startet: Bauministerin Susanna Karawanskij und Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee setzen ersten Spatenstich
Auf dem Campus Gera der Dualen Hochschule Gera-Eisenach entstehen neue Lehr- und Forschungsgebäude auf einer Nutzfläche von 1.500 m². Das Investitionsvolumen beträgt 13,6 Millionen Euro. zur Detailseite
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MedieninformationThüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft auf dem 18. Thüringentag 2023 in Schmalkalden im Zeichen der Nachhaltigkeit
Vom 9. bis zum 11. Juni 2023 wird sich das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft auf dem Neumarkt in Schmalkalden mit einem eigenen Stand und wechselndem Programm zum Thema Nachhaltigkeit präsentieren. Nachhaltigkeit ist ein Querschnittsthema des TMIL, das die Ministeriumsabteilungen Bauen, Verkehr, Landwirtschaft, Forst, Jagd und strategische Landesentwicklung gemeinsam bearbeiten. zur Detailseite
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Die Thüringer Finanzverwaltung informiert zum Thüringentag in Schmalkalden zu Steuern, Ausbildung, Studium, Finanzen und digitale Services.
Das Thüringer Finanzministerium präsentiert sich vom 9. bis 11. Juni mit eigenem Messestand auf dem Thüringentag in Schmalkalden. zur Detailseite
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Medieninformation„Bahngespräch IC-Knoten-Ostthüringen in Jena“ nimmt Arbeit auf
Am 1. Juni 2023 tauschten sich im Jenaer Volkshaus Vertreter der Deutschen Bahn, der Städte Jena, Gera, Saalfeld und Rudolstadt, des Bündnisses Fernverkehr für Jena, der kommunalen Spitzenverbände und Kammern sowie des Thüringer Landesamtes für Bau und Verkehr und des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft zu regionalen Themen des Schienenverkehrs aus und konstituierten sich für die gemeinsame zukünftige Arbeit. zur Detailseite
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Mehrtägiger Testlauf zum sicheren Schlüsselaustausch zwischen Standorten des Thüringer Landesrechenzentrums erfolgreich abgeschlossen. Quantenmechanik soll digitale Kommunikation künftig noch sicherer machen.
Am 26. Mai startete ein mehrtägiger Testlauf zur Nutzung der Quantenmechanik für den sicheren Schlüsselaustausch zwischen den beiden Standorten des Thüringer Landesrechenzentrums (TLRZ) in Erfurt und Ilmenau. zur Detailseite
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MedieninformationLandesregierung stärkt den weiteren Ausbau des Ökolandbaus in Thüringen: Bereits 86,5 Millionen Euro Fördermittel seit Inkrafttreten des ÖkoAktionsplans 2015 investiert
„Die ökologische Landwirtschaft in Thüringen ist im Aufwind. Trotz Energiekrise, Inflation und partieller Absatzeinbrüche auf dem deutschen Biomarkt konnte sowohl bei den Öko-Betrieben wie auch der ökologisch bewirtschafteten Fläche zugelegt werden. Für Thüringen bedeutet der Ökolandbau einen agrar- und klimapolitisch Zugewinn. Das Thüringer Kabinett hat heute ein Strategiepapier zur künftigen Entwicklung der ökologischen Landwirtschaft beschlossen, um diese Erfolgsgeschichte fortzuschreiben“, sagte Landwirtschaftsministerin Susanna Karawanskij bei der Regierungsmedienkonferenz. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert stellt Leistungsbilanz der Finanzämter für 2022 vor: Finanzämter nehmen Steuern von rund 8,2 Milliarden Euro ein. Wieder deutlicher Anstieg der Umsatzsteuereinnahmen.
Finanzministerin Heike Taubert hat heute im Rahmen der Regierungsmedienkonferenz die Leistungsbilanz der Thüringer Finanzämter des Jahres 2022 vorgestellt. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert informiert: Steuerfahndung erzielt im Jahr 2022 ein Mehrergebnis von 29 Mio. Euro. Ergebnis liegt knapp 5 Mio. Euro über dem Vor-Corona-Niveau.
Im Ergebnis konsequenter Ermittlungen der beiden Steuerfahndungsstellen in Gera und Gotha konnten im vergangenen Jahr Mehrsteuern in Höhe von fast 29 Mio. Euro aufgedeckt werden. zur Detailseite
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Freistaat Thüringen und Friedrich-Schiller-Universität Jena stellen auf Kongress „Offenes Design digitaler Verwaltungsarchitekturen“ gemeinsame IT-Projekte vor und präsentieren erste Ergebnisse.
Zum ersten Mal treffen sich heute Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft, Verwaltung und Wirtschaft in Thüringen zum Kongress „Offenes Design digitaler Verwaltungsarchitekturen (openDVA)“ auf den Dornburger Schlössern. zur Detailseite
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MedieninformationRichtfest für neues Laborgebäude an der Bauhaus-Universität Weimar
Heute findet im Beisein von u.a. Wissenschaftsminister Wolfgang Tiefensee und Infrastrukturstaatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig das Richtfest für ein neues Laborgebäude der Bauhausuniversität Weimar in der Coudraystraße 13 statt. Es ist Bestandteil des ersten Bauabschnitts einer umfassenden Qualifizierung des Standorts Coudraystraße 7–13, an dem künftig die Fakultät für Bauingenieurwesen konzentriert werden soll. Im ersten Bauabschnitt wird zudem das sechsgeschossige Bestandsgebäude in der Coudraystraße 7 grundhaft saniert. Die Kosten belaufen sich auf insgesamt rund 44 Mio. Euro. Finanziert wird das Vorhaben mit 21,9 Mio. Euro aus Landesmitteln des Freistaates Thüringen, ca. 18,2 Mio. Euro aus Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und Eigenmitteln der Bauhaus-Universität Weimar in Höhe von 3,9 Mio. Euro. zur Detailseite
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MedieninformationKampf gegen Trockenheit und Käfer: 22,9 Mio. Euro Fördermittel für Beseitigung von klimabedingten Schäden und Waldumbau
„Seit 2018 befinden sich unsere Wälder im Ausnahmezustand und die Forstbetriebe starten in das sechste Jahr eines Krisenmanagements. Als unsere grüne Lunge brauchen Thüringens Wälder unsere Hilfe und Forstbetriebe finanzielle Unterstützung. Denn Förderinstrumente für die Aufarbeitung von Klimafolgeschäden sowie eine klimaangepasste Wiederaufforstung und entsprechendes Waldmanagement sind unser wichtigstes Handwerkszeug, damit der Umbau der Wälder zeitnah erste Erfolg zeigt. Ich rufe daher alle Waldbesitzenden auf, sich mit ihrem zuständigen Forstamt in Verbindung zu setzen und sich finanzielle und fachliche Unterstützungsmöglichkeiten aufzeigen zu lassen. Insgesamt 22,9 Mio. Euro stehen seitens des Landes für 2023 bereit“, so Forstministerin Susanna Karawanskij mit Blick auf die Schäden, die sich für dieses Jahr möglicherweise abzeichnen. zur Detailseite
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MedieninformationAm 20. Mai ist Weltbienentag: Rund 1,37 Millionen Euro für Blüh-, Ackerrand- und Schonstreifen bewilligt
„Der Weltbienentag macht uns allen bewusst: Bienen sind als Bestäuber für unser Ökosystem unverzichtbar. Vier Fünftel unserer heimischen Nutz- und Wildpflanzen sind auf Bienen als Bestäuber angewiesen. Der Großteil (rund 85 Prozent) unserer landwirtschaftlichen Erträge im Pflanzen- und Obstbau hängen von der Bestäubung ab. Daher gehören Bienen mit Rindern und Schweinen zu unseren wichtigsten Nutztieren“, sagt Agrarministerin Susanna Karawanskij anlässlich des Weltbienentages. zur Detailseite
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MedieninformationLebensretter des grünen Herzens: Waldbesitzende für Engagement bei Klimaschädenbeseitigung in Thüringens Wäldern geehrt
„Kaum ein anderer Ort wirkt auf uns Menschen so anziehend wie der Wald. Hier sehen, hören und vor allem spüren wir Natur in ihrer wohl ursprünglichsten Form. Mehr als 34 Prozent der Landesfläche Thüringens sind Wald. Doch die niederschlagsarmen Winter und trockenen, heißen Sommer der letzten Jahre haben in Kombination mit Schädlingen unseren Wäldern stark zugesetzt. Private und kommunale Waldbesitzende werden nicht müde, dafür zu kämpfen, das Leben unserer Wälder zu retten. Dafür kann man ihnen nicht genug danken. Die heute überreichten Ehrenurkunden sind Ausdruck unseres Respekts und unserer Dankbarkeit“, so Forstministerin Susanna Karawanskij anlässlich der heutigen Auszeichnung und Verleihung privater und kommunaler Waldbesitzender im Forsthaus Willrode bei Erfurt. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert zu den Auswirkungen der Mai-Steuerschätzung auf Thüringen: Steuerschätzung bestätigt bisherige Planungen, eröffnet aber keine neuen Spielräume.
Thüringen prognostiziert für das laufende Jahr Mehreinnahmen in Höhe von 98 Millionen Euro gegenüber den bisherigen Ansätzen im Haushalt 2023. zur Detailseite
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MedieninformationStädtebauförderung bleibt Motor der Stadtentwicklung in Thüringen
Am 13. Mai 2023 ist der Tag der Städtebauförderung. Insgesamt 23 Thüringer Städte und Gemeinden beteiligen sich wieder am alljährlichen bundesweiten Aktionstag und präsentieren im Rahmen öffentlicher Veranstaltungen ihre Projekte, Strategien und Ziele der Stadtentwicklung und Städtebauförderung. Unter anderem laden Eisenach, Gera, Arnstadt, Bad Frankenhausen, Kölleda, Nordhausen, Ohrdruf, Pößneck, Roßleben-Wiehe, Rudolstadt und Schmalkalden zum Tag der Städtebauförderung ein. zur Detailseite
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MedieninformationFeierliche Inbetriebnahme der Kläranlage Saalfeld: 84 Prozent des Strombedarfs können künftig selbst erzeugt werden
Heute wurde im Beisein von Staatssekretärin Barbara Schönig die Kläranlage Saalfeld feierlich in Betrieb genommen. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert zu den bundesweiten Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung: Bisherige Einnahmeerwartungen werden bestätigt.
Die Einnahmeerwartungen von Bund, Ländern und Gemeinden für die Jahre 2023 bis 2027 zeigen sich stabil. Das ist das Ergebnis des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“, dessen 164. Sitzung in Bad Homburg zu Ende gegangen ist. zur Detailseite
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MedieninformationNeues Regelwerk für soziale Wohnungsbauförderung
Anlässlich der Tage der Thüringer Wohnungswirtschaft stellt Bauministerin Susanna Karawanskij die überarbeitete Förderrichtlinie vor. zur Detailseite
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Hinweis der Thüringer Steuerverwaltung: Alle zwölf Thüringer Finanzämter sind am 19. Mai 2023 nicht erreichbar.
Alle zwölf Thüringer Finanzämter sind am Freitag, den 19. Mai (Tag nach Himmelfahrt) weder telefonisch noch für eine persönliche Vorsprache erreichbar. zur Detailseite
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Podcast-Reihe „Auf ´nen Pod-Kaffee“ des Thüringer CIO Dr. Hartmut Schubert nominiert für den Deutschen Podcast-Preis 2023.
Die Podcast-Reihe „Auf ´nen Pod-Kaffee mit Dr. Hartmut Schubert“ ist für den Publikumspreis in der Kategorie Wissen und in der Kategorie Bestes Gespräch im Rahmen der Verleihung des Deutschen Podcast Preises 2023 nominiert worden. zur Detailseite
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MedieninformationDer Preis geht nach Ostthüringen: Gönnataler-agrar e.G. ist „Ausbildungsbetrieb des Jahres 2022 in den Grünen Berufen“
„Auf dem Weg ins Berufsleben kommt es auf diejenigen an, die ihn mit uns gehen. Das, was sie vermitteln, bleibt. Die Gönnataler-agrar e.G. versteht sich als Begleiter junger Menschen auf dem Weg ins Erwachsenenleben. Es gelingt so nicht nur, Fachwissen begreifbar zu machen, nachhaltig Begeisterung für die Grünen Berufe zu wecken, sondern vor allem einen wertschätzenden Umgang untereinander zu verankern“, so Agrarministerin Susanna Karawanskij anlässlich der heutigen Verleihung des Preises und Titels „Ausbildungsbetreib des Jahres 2022 in den Grünen Berufen“ an die Gönnataler-agrar e.G. aus Altengönna, einem Ortsteil von Lehesten. zur Detailseite
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MedieninformationNeuauflage nach dreijähriger Pause: Agrarministerin Karawanskij und Ministerpräsident Ramelow legen mit Kindern Kartoffeln in Heichelheim
„Natur und Landwirtschaft begreifbar machen, das gelingt an kaum einem anderen Ort und aus kaum einem anderen Anlass besser als beim traditionellen Kartoffellegen in Heichelheim. Denn was ein Kind gesehen, angefasst und letztendlich geschmeckt hat, prägt sich ein. Ich bin dankbar für das Engagement, das hinter dem Projekt ‘Kids an die Knolle‘ steckt. Denn wir brauchen eine größere Wertschätzung für regionale Lebensmittel, die Arbeit der Landwirtinnen und Landwirte und die Bereitschaft, dafür auch angemessene Preise zu zahlen“, so Agrarministerin Susanna Karawanskij anlässlich des traditionellen Kartoffellegens mit Kindern und Prominenten heute in Heichelheim. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert zur aktuellen Berichterstattung über die Ausweitung der Umsatzsteuerpflicht für öffentliche Dienstleistungen:
„Kuchenbasare an Schulen können auch zukünftig steuerfrei veranstaltet werden. Für Schulfördervereine greifen die neuen Regelungen nicht.“ zur Detailseite
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TerminhinweisAgrarministerin Karawanskij zeichnet die Gönnatalagrar eG als „Ausbildungsbetrieb des Jahres 2022 in den Grünen Berufen“ aus
Wann? Freitag, 5. Mai 2023, ab 10 Uhr I Wo? Betriebsgelände der Gönnatalagrar eG (Milchviehanlage und Geflügelställe), 07778 Zimmern (Saale-Holzland-Kreis) zur Detailseite
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MedieninformationLandgericht Erfurt verhandelt Kartellschadensersatzverfahren
Vor dem Landgericht Erfurt wurde heute (27. April 2023) die Klage der Ausgleichsgesellschaft für die Sägeindustrie Thüringen GmbH gegen den Freistaat Thüringen und ThüringenForst - Anstalt öffentlichen Rechts verhandelt. zur Detailseite
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Thüringer Finanzministerium forscht gemeinsam mit Universität Jena an digitaler Verwaltungszukunft und stellt Pläne auf Konferenz in Merseburg vor.
Mit Hilfe eines Projektes zur Künstlichen Intelligenz soll die Arbeit in der Verwaltung erleichtert werden. Die Pläne dazu wird eine Expertin aus dem Thüringer Finanzministerium morgen auf der Mitteldeutschen Digitalisierungskonferenz in Merseburg vorstellen. zur Detailseite
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Finanzstaatssekretär Dr. Hartmut Schubert stellt Pensionsbericht 2023 vor: Wichtige Grundlage zur Planung der künftigen Haushaltsansätze im Bereich der Versorgungsausgaben.
Der Thüringer Finanzstaatssekretär Dr. Hartmut Schubert hat nach der Kabinettssitzung über den aktualisierten Bericht der Landesregierung zur Entwicklung der Versorgungsausgaben für die Beamtinnen und Beamten, die Richterinnen und Richter und die anderen Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger des Freistaats Thüringen informiert. zur Detailseite
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Medieninformation„Ausbildungsbetrieb des Jahres 2023 in den Grünen Berufen“ gesucht - Agrarministerin Karawanskij lobt erneut Wettbewerb aus
Agrarministerin Susanna Karawanskij sagt anlässlich der Auslobung des diesjährigen Ehrenpreises: „Gut ausgebildete Fachkräfte in den Grünen Berufen sichern die regionale Wirtschaftskraft in unseren ländlichen Räumen. Angesichts des steigenden Wettbewerbs um motivierte Nachwuchskräfte wollen wir die Attraktivität der Grünen Berufe stärken und öffentlich herausstellen. Der Preis des ‚Ausbildungsbetriebs des Jahres‘ ist eine von vielen Maßnahmen der Landesregierung, die Grünen Berufe zu unterstützen.“ zur Detailseite
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MedieninformationMinisterin Karawanskij beim Richtfest für Neubau der Gemeinschaftsschule „Am Hartwege“ in Weimar
Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij nahm heute am Richtfest für den Neubau des Schulgebäudes für die Gemeinschaftsschule Weimar am Standort „Am Hartwege“ teil. Der Neubau ist Kandidat der Internationalen Bauausstellung (IBA) Thüringen und hat als „Schule der Zukunft“ Modellcharakter für vergleichbare Schulformen im Bundesland. Der Freistaat fördert das Vorhaben mit insgesamt 11 Mio. Euro. Davon stammen 5 Mio. Euro aus dem Schulinvestitionsprogramm und 6 Mio. Euro aus IBA-Ergänzungsmitteln. zur Detailseite
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In den Thüringer Finanzämtern gehen immer mehr Einsprüche gegen Grundsteuerwertbescheide und Grundsteuermessbetragsbescheide ein. Der Großteil wird wegen verfassungsrechtlicher Bedenken eingelegt.
Die Zahl der Einsprüche gegen Grundsteuerwert- oder Grundsteuermessbetragsbescheide in den Thüringer Finanzämtern nimmt stetig zu. zur Detailseite
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MedieninformationMinisterpräsident Ramelow und Agrarministerin Karawanskij eröffnen Spargelsaison in Kutzleben
Ministerpräsident Bodo Ramelow und Agrarministerin Susanna Karawanskij eröffnen heute gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Spargelhof Kutzleben GmbH & Co. KG, Jan-Niclas Imholze, diesjährige Spargelsaison. zur Detailseite
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Staatssekretärin Prof. Schönig übergibt Fördermittelbescheid für Wohnungsbauvorhaben in Oberweißbach
Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig übergab heute einen Fördermittelbescheid über 2,8 Mio. Euro an den AWO Kreisverband Saalfeld—Rudolstadt e.V. Mit der Summe wird das Wohnungsbauvorhaben „Fröbelstraße 28a“ im Schwarzataler Ortsteil Oberweißbach gefördert. Dort entstehen insgesamt 18 barrierefreie neue Wohneinheiten. Das Wohnungsbauprojekt ist zudem der erste Bauabschnitt zur Umgestaltung des ehemaligen Industriegeländes des NARVA Glühlampenwerks in Oberweißbach. zur Detailseite
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Hinweis: Alle Thüringer Finanzämter sind telefonisch über die Erfurter Einwahl zu erreichen. Die veralteten lokalen Rufnummern sind seit fast zwei Jahren abgeschaltet.
Die Finanzverwaltung weist aus gegebenem Anlass daraufhin, dass die veralteten Telefonnummern der zwölf Thüringer Finanzämter mit den lokalen Vorwahlen nicht mehr funktionieren. zur Detailseite
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MedieninformationBewerbungsphase für Internationale Grüne Woche 2024 beginnt
„Nach der erfolgreichen ersten IGW seit der Coronapause im Januar dieses Jahres werden wir uns auch 2024 als Genuss- und Erlebnisland auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin präsentieren. Unsere Thüringer Land- und Ernährungsbranche kann dann wieder ihre hervorragenden Produkte und Angebote vorstellen und der Welt zeigen, dass sie dabei auf internationalem Niveau mitspielt. Die IGW ist mit über 300.000 Besucherinnen und Besuchern ein wichtiges Schaufenster für die Vielfalt und Attraktivität unserer Ernährungswirtschaft und unserer ländlichen Räume“, sagt Agrarministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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MedieninformationVerbesserte Funktionen bei FAN-App für die Nachweise im Kulturlandschaftsprogramm (KULAP) und den Direktzahlungen für Landwirtinnen und Landwirte
Das Einreichen der entsprechenden Nachweise zu den geförderten Flächen über das Smartphone wird nutzerfreundlich umgestaltet und erleichtert.„Wir wollen mit diesen Updates auch die Digitalisierung verbessern und eine Vereinfachung des Verwaltungshandeln im Sinne unserer Landwirtinnen und Landwirte erreichen. Es ist uns ein wichtiges Anliegen, die großartigen Leistungen in der Landwirtschaft zu unterstützen und zur Entbürokratisierung beizutragen“, sagt Agrarministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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TERMINHINWEISBürgerforum zur „Mobilität im ländlichen Raum“ in Ebeleben
Staatssekretärin Prof. Dr. Schönig lädt ein zum Austausch über die Verkehrssituation in der Region. Bürgerinnen und Bürger können über die Situation und die Zukunft von Mobilität in der Region Ebeleben/Helbedündorf im Kyffhäuserkreis diskutieren. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert informiert zum neuen erweiterten Beteiligungsbericht des Freistaats. Erstmals werden darin auch Zahlen zur Thüringer Staatslotterie und zum Thüringen Forst bekannt gegeben.
Finanzministerin Heike Taubert hat heute in der Regierungsmedienkonferenz über den 15. Beteiligungsbericht des Freistaats Thüringen zum 31.12.2021 informiert. zur Detailseite
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TERMINHINWEISBürgerforum zur „Mobilität im ländlichen Raum“ im Schwarzatal
Staatssekretärin Prof. Dr. Schönig lädt ein zum Austausch über die Verkehrssituation in der Region. Bürgerinnen und Bürger können über die Situation und die Zukunft von Mobilität im Schwarzatal im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt diskutieren. zur Detailseite
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MedieninformationVerkehrsministerin Karawanskij bestürzt über schweren Unfall auf der B247
"Ich bin bestürzt, dass sieben Menschen durch einen schrecklichen Unfall ums Leben gekommen sind. Mein tiefes Mitgefühl gilt den Angehörigen der Opfer und den Verletzten wünsche ich schnelle, vollständige Genesung. Mein großer Dank gilt den Rettungskräften für ihren Einsatz. Die Unfallursachen werden untersucht und die Ergebnisse genau ausgewertet, damit künftig solche schweren Unfälle besser verhindert werden können. Wir werden mit dem Projektträger der Straße sprechen, um der Kritik an der Verkehrsraumgestaltung nachzugehen." zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert weist auf geänderte Telefonsprechzeiten der Thüringer Finanzämter am Gründonnerstag hin.
Die Thüringer Finanzämter sind am Donnerstag, den 6. April 2023, bis 15.00 Uhr telefonisch erreichbar. zur Detailseite
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MedieninformationMinisterin Karawanskij setzt sich in Berlin und Brüssel für klima- und sozialgerechte Verkehrswende ein: „Wir brauchen einen Ausbau- und Modernisierungspakt im ÖPNV“
Thüringens Verkehrsministerin Susanna Karawanskij betonte heute bei der Sitzung des Bundesrats in Berlin, dass die Einführung des Deutschlandtickets ein wichtiger Schritt sei, es jedoch weiterer Maßnahmen bedürfe, damit es ein wirklicher Erfolg wird. „Ein attraktiver Preis ist nur eine Seite der Medaille. Dazu gehört auch ein attraktives Angebot, was wir im ländlichen Raum vielerorts erst schaffen müssen. Der ÖPNV muss dort besser werden, damit wir die Verkehrswende erfolgreich meistern können. Dafür muss der Bund die Finanzierung sicherstellen, damit alle Menschen von einem besseren Bus- und Bahnangebot profitieren können, egal wo sie wohnen.“ Im Bundesrat forderte die Ministerin einen Ausbau- und Modernisierungspakt für den ÖPNV. zur Detailseite
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MedieninformationEU sorgt für die Extraportion Milch, Obst und Gemüse: Kitas und Schulen können sich ab 1. April bewerben
„Jeder weiß, dass ein von den eigenen Eltern aufgeschnittener Apfel besser schmeckt als jeder andere. Doch auch die Milch, Obst und Gemüse schmecken besser, wenn sie vom Bauern nebenan kommen. Eine gesunde, ausgewogene Ernährung, regionale Vielfalt und damit Nachhaltigkeit – dafür will die EU und Kinder und Jugendliche mit den Milch- und Schulobstprogrammen sensibilisieren. Ich freue mich, dass es auch in diesem Jahr mit Unterstützung der EU möglich sein wird, dass Kindergärten und Schulen sich Milch, heimisches Obst und Gemüse von Direktvermarktern liefern lassen. Ich möchte alle Bildungseinrichtungen aufrufen, sich rege zu beteiligen“, so Landwirtschaftsministerin Susanna Karawanskij zum Start des Antragsverfahrens. zur Detailseite
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Mit der neuen App „MeinELSTER+“ können Steuerpflichtige ihre Belege für die Einkommensteuererklärung jetzt bequem online sammeln.
Die Thüringer Finanzverwaltung informiert:Die neue App „MeinELSTER+“ steht seit etwa vier Wochen zum Download für iOS und Android-Geräte kostenfrei zur Verfügung. zur Detailseite
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Der Thüringer CIO Dr. Hartmut Schubert informiert: Behördennummer 115 bietet flächendeckend telefonische Auskünfte zu Verwaltungsleistungen. Sie ist der „Kundenservice“ der öffentlichen Verwaltung.
Unter der Behördennummer 115 erhalten Thüringer Bürgerinnen und Bürger von Montag bis Freitag jeweils zwischen 08:00 Uhr und 18:00 Uhr Auskunft zu Verwaltungsleistungen im Freistaat und können Verwaltungsfragen aller Art klären. zur Detailseite
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MedieninformationDie Aktion STADTRADELN bekommt Nachwuchs: Erstmals wird Thüringens fahrradaktivste Schule gesucht
„Mit dem Beginn der Fahrradsaison startet auch die Aktion STADTRADELN. In diesem Jahr wird der Wettbewerb in Thüringen erstmals landesweit auf Schulen ausgeweitet. Bei der Challenge können sich Schulen sportlich messen, wer am meisten in die Pedale tritt, wer die meisten Kilometer zusammenträgt und wer die meisten Mitstreiter findet. Die kombinierten Aktionen STADTRADELN und Schulradeln sollen vor allem zeigen, dass Radfahren absolut alltagstauglich ist und viele Wege ohne das Elterntaxi zurückgelegt werden können“ sagte Thüringens Verkehrsministerin Susanna Karawanskij anlässlich des Kampagnenstarts. Die ersten drei Plätze der Aktion „Schulradeln“ sind mit Preisgeldern von insgesamt 10.000 Euro dotiert. zur Detailseite
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TMIL-Medieninformation40 Millionen Euro Förderung für die Entwicklung des ländlichen Raums
Staatssekretär Torsten Weil: „Ländliche Entwicklung lebt vom bürgerschaftlichen Engagement“ zur Detailseite
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Schnellere Verwaltungsdigitalisierung - Freistaat intensiviert die Zusammenarbeit mit Nachbarländern. Bayern, Niedersachsen und Thüringen unterzeichnen dazu gemeinsamen „Letter of Intent“.
Heute und morgen nimmt der CIO des Freistaats Thüringen, Dr. Hartmut Schubert, am 11. Fachkongress des IT-Planungsrates in Halle an der Saale teil. zur Detailseite
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Die Thüringer Finanzämter versenden keine Zahlungserinnerungen für Steuervorauszahlungen mehr. Die Steuerverwaltung empfiehlt deshalb die Teilnahme am SEPA-Lastschriftverfahren.
Die Thüringer Finanzämter versenden seit diesem Jahr keine Zahlungserinnerungen für fällig werdende Einkommensteuer- und Körperschaftsteuervorauszahlungen mehr. zur Detailseite
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MedieninformationAMK in Büsum: Sonder-AMK zum tierwohlgerechten Umbau der Tierhaltung vereinbart
„Wir wollen die regionale Tierhaltung als Grundlage lokaler Stoffkreisläufe und regionaler Vermarktung heimischer Nahrungsmittel erhalten", sagt Staatssekretär Torsten Weil bei der Agrarminister:innenkonferenz in Büsum. Weil begrüßte, dass das Bundeslandwirtschaftsministerium eine zeitnahe Sonder-AMK zum tierwohlgerechten Umbau der Tierhaltung angekündigt hat und dort ein überarbeitetes Konzept präsentieren will. „Der Druck der Länder zeigt Wirkung, denn der Bund wird seinen bisher lückenhaften Gesetzentwurf überarbeiten. Ich hoffe, dass unsere Forderungen nacheinem schlüssigen Gesamtkonzept, einem konkreten Zeitplan sowie einer ausreichenden Finanzierung berücksichtigt werden. Wir müssen mit dem konsequenten Umbau der Tierhaltung in Deutschland vorankommen, um kurze Transportwege, mehr Tierwohl, regionale Wertschöpfung und landwirtschaftliche Stoffkreisläufe vor unserer Haustür zu sichern.“ zur Detailseite
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MedieninformationVMK in Aachen: Länder fordern langfristige Absicherung eines einheitlichen 49-Euro-Tickets
Auf der Verkehrsminister:innenkonferenz (VMK) in Aachen haben die Länder den Bund aufgefordert, über 2023 hinaus die Finanzierung des 49-Euro-Tickets sicherzustellen. „Mit der Einführung des Deutschlandtickets haben wir den ersten wichtigen Meilenstein für die Stärkung des Öffentlichen Nahverkehrs geschafft. Nun müssen wir die klimafreundliche Verkehrswende langfristig und nachhaltig absichern. Deshalb haben wir den Bund aufgefordert, die hälftige Finanzierung des 49-Euro-Ticket für die nächsten Jahre zu gewährleisten“, sagt Susanna Karawanskij, Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft. zur Detailseite
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MedieninformationBundesförderung des klimaangepassten Waldmanagements in Thüringen stark nachgefragt
„Wälder sind unsere wichtigsten Kohlenstoffspeicher. Zugleich gewinnen wir durch sie den besonders klimafreundlichen Baustoff Holz. Deshalb brauchen wir wirksame Instrumente für ein klimaangepasstes Waldmanagement“, sagt Staatssekretär Torsten Weil zum Tag des Waldes. Mit dem „Aktionsplan Wald 2030ff“ legte die Landesregierung bereits 2019 einen Strategieplan vor, um die klimabedingten Waldschäden einzudämmen und die klimaresiliente Wiederbewaldung schnellstmöglich voranzubringen. „Mit einem Meilenstein haben wir die Förderung eines klimaangepassten Waldmanagements vorangebracht“ sagt Staatssekretär Torsten Weil. „Unsere bundesweit einmalige Landesförderung der Ökosystemleistungen des Waldes haben wir 2021 mit 15 Mio. Euro untersetzt. Diese war beispielgebend und mit weiterem politischen Einsatz startete schließlich 2022 der Bund seine Förderung für das klimaangepasste Waldmanagement.“ Die Bundesförderung wird von Thüringer Waldbesitzenden stark nachgefragt und die Thüringer Länderquote ist bereits fast zur Hälfte ausgeschöpft. zur Detailseite
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MedieninformationFörderprogramm für junge Landwirtinnen und Landwirte startet am 23. März 2023
Am 23. März 2023 startet die Förderung für junge Menschen, die erstmalig den beruflichen Sprung in die Landwirtschaft wagen. Bis maximal 70.000 Euro Startkapital erhalten Neugründer:innen und Nachfolger:innen von landwirtschaftlichen Betrieben, wenn sie zum Zeitpunkt der Antragstellung höchstens 40 Jahre alt sind. „Mit dieser Starthilfe wollen wir jungen Fachkräften den Neueinstieg und die Betriebsnachfolge erleichtern und den Generationswechsel in der Thüringer Landwirtschaft unterstützen“, sagt Thüringens Agrarministerin Susanna Karawanskij. „Ich bin zuversichtlich, dass die Förderung gut nachgefragt wird und zur Niederlassung von jungen Bäuerinnen und Bauern beiträgt.“ Am 22. März findet eine Informationsveranstaltung zu den Förderdetails statt. zur Detailseite
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MedieninformationNeue Förderrichtlinie: 12,5 Millionen Euro zur Herrichtung von Wohnraum für Geflüchtete
„In den vergangenen Jahren sind viele Menschen vor Krieg oder Verfolgung geflohen und haben bei uns Schutz gesucht. Sie gut zu versorgen und unterzubringen, ist ein gesellschaftlicher Kraftakt. Um die gute Unterbringung Geflüchteter in den Kommunen sicherzustellen, stellen wir über eine neue Förderrichtlinie 12,5 Millionen Euro zusätzlich bereit. Damit können schnell und unkompliziert bis zu 2.500 Wohnungen – insbesondere für ukrainische Geflüchtete – hergerichtet werden“, sagte Bauministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Medieninformation Landesregierung bringt erstmals ein Gesetz zum Schutz der Thüringer Agrarstruktur auf den Weg
Die Thüringer Landesregierung stimmte heute im Kabinett dem Entwurf des Thüringer Agrar- und Forstflächenstrukturgesetzes (AFSG) zu. Die Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, Susanna Karawanskij, betonte: „Mit dem Agrar- und Forstflächenstrukturgesetz stellen wir Transparenz auf dem landwirtschaftlichen Bodenmarkt her. Eine wirksame Preismissbrauchskontrolle beugt weiteren extremen Flächenteuerungen vor. Mit der Anzeige- und Genehmigungspflicht bei Anteilskäufen, sogenannten Share-Deals, können Spekulationen mit Agrarflächen besser verhindert und unsere regional verankerte Agrarstruktur bewahrt werden. Außerdem wollen wir mit dem Gesetzentwurf die stillstehende Bundesdebatte zum Schutz der Landwirtschaftsflächen erneut anstoßen.“ zur Detailseite
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MedieninformationJetzt bewerben: Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft lobt den Thüringer Demografiepreis 2023 unter dem Motto „HEIMAT:Thüringen!“ aus
Mit dem „Thüringer Demografiepreis 2023“ sollen erneut herausragende Maßnahmen, Projekte, Initiativen, Ideen und Konzepte ausgezeichnet werden, die dazu beitragen, die Folgen des demografischen Wandels im Freistaat Thüringen positiv zu gestalten. Bewerben können sich alle Bürgerinnen und Bürger mit Erstwohnsitz in Thüringen sowie Vereine, Verbände, gemeinnützige Einrichtungen, Stiftungen, Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaften, Netzwerkinitiativen, kommunale Gebietskörperschaften, Verwaltungen, Unternehmen und sonstige Initiativen, die ein demografieaffines Projekt in Thüringen betreiben. zur Detailseite
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Die Thüringer Finanzämter beginnen am 15. März 2023 mit der Bearbeitung der Steuererklärungen 2022. Rentnerinnen und Rentner müssen die im Dezember bezogene Energiepreispauschale nicht in der Steuererklärung angeben.
Die Thüringer Finanzämter starten am 15. März 2023 mit der Bearbeitung der Einkommensteuererklärungen für das abgelaufene Kalenderjahr 2022. zur Detailseite
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TerminhinweisVorstellung der Thüringer Wohnraumherrichtungsförderrichtlinie
Einladung zu einer gemeinsamen Pressekonferenz des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) sowie des Verbands Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft e.V. (vtw) zur Detailseite
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Die digitale Kommunikation mit dem Finanzamt kommt einen weiteren Schritt voran. Erstmals können jetzt auch geänderte Einkommensteuerbescheide über ELSTER elektronisch wirksam bekanntgegeben werden.
Wer seine Einkommensteuererklärung elektronisch beim Finanzamt einreicht, kann sich auch seinen steuerlichen Erstbescheid elektronisch bekanntgeben lassen. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert warnt vor zusätzlichen Investitionsfonds. Stattdessen bei der Aufstellung des Landeshaushaltes 2024 zielgerichtet Schwerpunkte setzen.
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hat sich in die Debatte über zusätzliche Investitionsfonds eingeschaltet. Das derzeit laufende Haushaltsaufstellungsverfahren für das Jahr 2024 biete Gelegenheit, um zielgerichtet Schwerpunkte zu setzen. zur Detailseite
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MedieninformationStaatssekretär Weil weiht Thüringens ersten mobilen Wildkühl- und Zerwirkraum ein
Thüringens Staatssekretär für Landwirtschaft und Forsten Torsten Weil weiht heute in Niederkrossen im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt Thüringens erste fahrbare Wildkühl- und Zerwirkkammer ein. „In der Kammer kann gestrecktes Wild schnell unter geltenden Hygienevorschriften verarbeitet werden“, sagt Staatssekretär Weil. „Der mobile Zerwirkraum wird zudem als Schulungszentrum genutzt werden. Jägerinnen und Jäger können so jagdortnah und unkompliziert alle Aspekte der fachgerechte Wildbret-Verarbeitung nähergebracht werden, vom Zerwirken bis zum Abpacken.“ zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert: Landeshauptkasse bewegte im letzten Jahr ein Finanzvolumen von rund 106 Milliarden Euro. Mehr als 20.000 Buchungen pro Tag.
Exakt 106.443.952.695,73 Euro bewegte die Thüringer Landeshauptkasse im Jahr 2022 mit Ein- und Auszahlungen. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert stellt Monitoring zum Sondervermögen „Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefonds“ vor. Wo es notwendig ist, sollen ergänzende Hilfen zur Bewältigung der Energiekrise geleistet werden.
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert hat das Kabinett über die Entwicklungen im Sondervermögen „Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefonds“ informiert. zur Detailseite
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Thüringen tritt GovTech Campus Deutschland e.V. bei - weiterer Satellit in Thüringen geplant
Im Beisein des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik (Bundes CIO), Dr. Markus Richter, unterzeichnete Finanzstaatssekretär und Beauftragter des Freistaats Thüringen für E-Government und IT (CIO), Dr. Hartmut Schubert, die Mitgliedserklärung des Freistaats Thüringen zum GovTech Campus Deutschland e.V. im Thüringer Finanzministerium. zur Detailseite
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Finanzämter versenden keine Erinnerungsschreiben mehr für fällig werdende Steuervorauszahlungen. Am 10. März 2023 muss die nächste Vorauszahlung gezahlt werden.
Die Thüringer Finanzämter versenden ab sofort keine Erinnerungsschreiben mehr, um auf künftige Fälligkeiten der Einkommen- und Körperschaftsteuervorauszahlungen hinzuweisen. zur Detailseite
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MedieninformationMinisterin Karawanskij lädt im Rahmen der Thüringen Ausstellung zu einer Bürgersprechstunde ein
Vom 25. Februar bis 3. März findet die 33. Thüringen Ausstellung in der Messe Erfurt statt. In diesem Rahmen präsentiert sich das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft am Montag, dem 27. Februar, ganztätig am Stand der Landesregierung (Halle 1, Stand C03). Ministerin Susanna Karawanskij lädt zu einer Bürgersprechstunde ein. Darüber hinaus können sich interessierte Besucherinnen und Besucher rund um die Themen Energieeffizienz und energetisches Sanieren beraten lassen. zur Detailseite
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TerminhinweisStaatssekretärin Prof. Schönig bei feierlicher Inbetriebnahme des Gebäudes A5 am Uniklinikum Jena-Lobeda
In Anwesenheit von Infrastrukturstaatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee nimmt das Universitätsklinikums Jena (UKJ) am Freitag, dem 24. Februar 2023, seinen jüngsten Neubau, das Gebäude A5 im Klinikkomplex in Lobeda, offiziell in Betrieb. Medienvertreter:innen sind herzlich zur Berichterstattung eingeladen. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert stellt vorläufigen Jahresabschluss 2022 vor. Einnahmen übersteigen die Ausgaben um 362 Millionen Euro. Damit werden zusätzlich Corona-Schulden getilgt und die Haushaltsausgleichsrücklage zur Risikovorsorge gestärkt.
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hat dem Kabinett das Ergebnis des vorläufigen Jahresabschlusses des Landeshaushalts 2022 vorgestellt. zur Detailseite
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Der Trend setzt sich fort - fast drei Viertel aller Thüringerinnen und Thüringer nutzen das ELSTER-Portal und geben ihre Steuererklärung digital ab.
Der Trend aus den vergangenen Jahren setzt sich weiter fort. Thüringer Bürgerinnen und Bürger reichen ihre Einkommensteuererklärungen überwiegend elektronisch in den Finanzämtern ein. zur Detailseite
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MedieninformationBaubeginn für neuen Radweg zwischen Weida und Wünschendorf im Landkreis Greiz
„Wir wollen die Radverkehrsinfrastruktur in der Fläche systematisch verbessern und die Verkehrssicherheit landesweit erhöhen. Dafür stellen wir Mittel in Millionenhöhe bereit. Ein aktuelles Vorhaben ist der kombinierte Rad- und Gehweg zwischen Weida und Wünschendorf. Das Projekt wird zu einer spürbaren Aufwertung der Infrastruktur in der Region führen“, sagt Verkehrsministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Medieninformation25 Mio. Euro Rekordförderung für Beseitigung klimabedingter Waldschäden und Wiederbewaldung
„Die Folgen der Klimakrise sind im Wald offensichtlich. Die Landesregierung unterstützt Waldbesitzende bestmöglich, um die Waldschäden aufzuarbeiten und die Wiederbewaldung umzusetzen“, sagt Staatssekretär Torsten Weil. „Dafür stellen wir in diesem Jahr einen Rekordbetrag von fast 25 Millionen Euro bereit.“ Das Thüringer Landesprogramm zur Bewältigung der Folgen von Extremwetterereignissen im Wald wurde durch das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) bis zum 31. Dezember 2024 verlängert. zur Detailseite
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MedieninformationHalbzeit bei der Beteiligung der Öffentlichkeit am Landesentwicklungsprogramm
Noch bis zum 17. März 2023 können alle an der Thüringer Landesentwicklung Interessierten eine Stellungnahme zum Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) abgeben. zur Detailseite
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MedieninformationNächster Halt: Fahrgastbeteiligung zum neuen Eisenbahnfahrplan – bitte einsteigen!
Vom 15. Februar bis 5. März 2023 können alle interessierten Fahrgäste den vorläufigen ab 10. Dezember 2023 gültigen Bahnfahrplan einsehen und ihre Anregungen dazu digital übermitteln. zur Detailseite
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MedieninformationBaubeginn für neuen Radweg zwischen Großsaara und Kleinsaara im Landkreis Greiz
„Wir wollen die Radverkehrsinfrastruktur in der Fläche systematisch verbessern und die Verkehrssicherheit landesweit erhöhen. Dafür stellen wir Mittel in Millionenhöhe bereit. Ein aktuelles Vorhaben ist der kombinierte Rad- und Gehweg zwischen Großsaara und Kleinsaara/Abzweig Waltersdorf. Das Projekt wird vollständig aus Landesmitteln finanziert und wird zu einer spürbaren Aufwertung der Infrastruktur in der Region führen“, sagt Verkehrsministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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MedieninformationDigitalisierte Verwaltung: Agrarverwaltung führt vollständige Onlineverfahren für Anträge ein
Die Antragstellung für die Direktzahlungen ab April 2023 ist ausschließlich mit der Online-Ausweisfunktion (eID Funktion) des Personalausweises möglich. „Das digitale Verfahren hat sich bereits bei anderen Agraranträgen bewährt. Indem wir es nun auf die Anträge zu den Direktzahlungen ausweiten, gehen wir einen weiteren Schritt zu einer modernen, digitalisierten Agrarverwaltung“, sagt Agrarstaatssekretär Torsten Weil. „Nach der notwendigen Eingewöhnung erhoffen wir uns insbesondere eine Arbeitserleichterung für die Landwirtinnen und Landwirte.“ zur Detailseite
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Gemeinsame Medieninformation TMIL und Thüringer Ökoherz e.V.Gemeinschaftsstand Thüringen – Sachsen-Anhalt auf der BIOFACH 2023
Nürnberg Messe | 14. bis 17. Februar 2023 | Halle 9 | Standnummern 451 u. 455 zur Detailseite
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Podcast-Reihe „Auf ´nen Pod-Kaffee“ des Thüringer CIO Dr. Hartmut Schubert startet 2023 mit 40.000 Hörerinnen und Hörern die 2. Staffel.
In seiner Podcast-Reihe „Auf ´nen Pod-Kaffee mit Dr. Hartmut Schubert“ bespricht der Beauftragte des Freistaats Thüringen für E-Government und IT mit seinen Gästen spannende Themen rund um die Verwaltungsdigitalisierung. zur Detailseite
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MedieninformationStaatssekretärin Prof. Schönig übergibt Fördermittelbescheid für Wohnungsbauvorhaben in Ilmenau
Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig übergibt heute einen Fördermittelbescheid über rund 6,6 Mio. Euro an die Wohnungsbaugenossenschaft Ilmenau/Thüringen e.G.. Mit der Summe wird das Wohnungsbauvorhaben „Johann-Friedrich-Böttger-Straße 1a, 1b, 1c, 1d“ im Wohngebiet „Stollen“ gefördert. Dort entstehen insgesamt 39 neue Wohnungen. Es handelt sich um das erste geförderte Wohnungsneubauvorhaben in Ilmenau seit 2013. Die Gesamtkosten belaufen sich auf insgesamt 8,3 Mio. Euro. zur Detailseite
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