Medieninformationen
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MedieninformationMinisterin Karawanskij und Minister Tiefensee diskutieren zur Wiederbelebung der Innenstädte
Auf Einladung der IHK Erfurt und des Gewerbevereins Gotha nehmen Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee heute an einem runden Tisch zur Leerstandbewältigung und Situation des Handels in den Innenstädten und Ortskernen des Freistaats teil. Im Leerstandsbereich des Kaufhaus Moses in Gotha diskutieren sie mit Vertreter:innen von Kommunen und Gewerbevereinen die aktuellen Herausforderungen sowie mögliche Lösungsansätze zur Wiederbelebung der Innenstädte nach der Corona-Pandemie. zur Detailseite
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In 2022 hat der Freistaat Einnahmen von circa 3,5 Millionen Euro aus Fiskalerbschaften erzielt. Insgesamt 300.000 Euro mussten an Erben ausgezahlt werden, die bisher unbekannt waren.
Der Freistaat Thüringen wurde im vergangenen Jahr in 819 Fällen als Erbe festgestellt. Die Zahl der Fiskalerbschaften ist damit im Vergleich zu den Vorjahren leicht gestiegen. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert hat heute das Finanzamt in Sondershausen besucht. Über 80 Prozent der Grundsteuererklärungen sind dort eingegangen.
Jetzt appelliert die Ministerin an alle säumigen Erklärungspflichtigen die Grundsteuererklärung noch im Laufe des Februars abzugeben. Die Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung ist am 31. Januar 2023 abgelaufen. Das merkt auch das Finanzamt in Sondershausen, denn der Erklärungseingang nach Fristablauf ist deutlich zurückgegangen. zur Detailseite
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TerminhinweisStaatssekretärin Prof. Schönig übergibt Fördermittelbescheid für Wohnungsbauvorhaben in Ilmenau
Zeit: Mittwoch, 8. Februar 2023, 12 Uhr I Ort: Johann-Friedrich-Böttger-Straße 1, 98693 Ilmenau I Medienvertreter:innen sind herzlich zur Berichterstattung eingeladen. zur Detailseite
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In Thüringen sind kurz nach Fristablauf über eine Million und somit über 80 Prozent der Grundsteuererklärungen in den Finanzämtern eingegangen.
Aktuell sind insgesamt 1.000.595 Grundsteuererklärungen in den Finanzämtern des Freistaats eingegangen. zur Detailseite
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MedieninformationWettbewerbsaufruf – Fokusregionen im Projekt „Mobilität im ländlichen Raum“ gesucht
Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft sucht Thüringer Regionen, die im laufenden Jahr gemeinsam mit dem Ministerium ein Beteiligungsverfahren zum Thema „Mobilität im ländlichen Raum“ durchführen wollen. zur Detailseite
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Das Finanzamt Suhl beantwortet in der kommenden Woche in Meiningen und Hildburghausen noch einmal Fragen zur Grundsteuer.
Ein Expertenteam des Finanzamts Suhl beantwortet am kommenden Montag und Mittwoch noch einmal Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zur Grundsteuer. zur Detailseite
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MedieninformationFördermittel der Regionalentwicklung stark nachgefragt
2022 wurden die zur Verfügung stehenden Fördermittel in Höhe von 652.000 Euro für Projekte der klassischen Regionalentwicklung sowie für Modellprojekte stark nachgefragt. Knapp 99 Prozent der Fördermittel der Regionalentwicklung wurden im letzten Jahr abgerufen. Das zeigt, dass sich die Förderung der Regionalentwicklung als Instrument der Landesentwicklung etabliert hat. „Wir unterstützen bei der Vorbereitung und Planung von Vorhaben der regionalen Entwicklung. Das ist die Initialzündung für konkrete Projekte, von denen später die Menschen direkt profitieren“, sagt Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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In Thüringen sind bis zum Fristablauf rund 78 Prozent der Grundsteuererklärungen in den Finanzämtern eingegangen. Finanzministerin Heike Taubert ist zufrieden und zieht ein positives Resümee.
Bis zum 31. Januar 24.00 Uhr sind in den Thüringer Finanzämtern 968.708 Grundsteuererklärungen eingegangen. zur Detailseite
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Nächste Woche beantwortet das Finanzamt Gotha an drei Terminen noch einmal Fragen zur Grundsteuer. Säumige Erklärungspflichtige sollen so ermutigt werden, die Grundsteuererklärung möglichst noch im Laufe des Februars abzugeben.
Ein Expertenteam des Finanzamts Gotha beantwortet nächste Woche noch einmal Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zur Grundsteuer. zur Detailseite
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MedieninformationThüringer Infrastrukturministerium leitet EU-Projekt zur Verbesserung des Zugangs zum Schienengüterverkehrsnetz
Im Februar 2023 startet das von der Europäischen Union im Programm „Interreg“ geförderte Projekt „Rail4Regions“.„Der Zuschlag für das Projekt Rail4Regions ist ein großer Erfolg für die Thüringer Landesentwicklung“, so Ministerin Susanna Karawanskij. „Wir haben es zum wiederholten Mal geschafft, die europaweit wichtigen Themen Zugang zum Schienengüterverkehrsnetz und Regionalentwicklung in der Europäischen Raumentwicklung zu verankern. Der Austausch und die Zusammenarbeit mit unseren internationalen Partnerinnen und Partnern wird für alle Beteiligten ein Gewinn sein.“ zur Detailseite
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MedieninformationThüringer Ausstellende mit IGW-Auftritt in Berlin sehr zufrieden
Nach Coronapause erfolgreicher Neustart der Thüringen-Halle bei der Internationalen Grünen Woche in Berlin zur Detailseite
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Auch nach Ablauf der Frist beantwortet das Finanzamt Suhl an zwei weiteren Terminen Fragen zur Grundsteuer.
Ein Expertenteam des Finanzamts Suhl beantwortet am Mittwoch und Donnerstag noch einmal Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zur Grundsteuer. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert hat heute das Finanzamt in Gera besucht. Einen Tag vor Fristende sind dort 78,2 Prozent der erwarteten Grundsteuererklärungen eingegangen.
Morgen endet die Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärungen. Die meisten Eigentümerinnen und Eigentümer von Grundstücken im Freistaat sind ihrer Pflicht schon nachgekommen. zur Detailseite
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MedieninformationStaatssekretärin Schönig übergibt weiteren Fördermittelbescheid für Quartiersprojekt in Arnstadt
Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig übergibt heute einen Fördermittelbescheid über rund 3,3 Mio. Euro an die Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Arnstadt. Mit der finanziellen Unterstützung wird das Wohnungsbauvorhaben „An der Weiße 29 bis 33“ umgesetzt. Dort entstehen durch Um- und Ausbau 20 neue, barrierefreie Wohneinheiten. Das Vorhaben ist der fünfte und letzte Teilabschnitt einer langfristig angelegten Gesamtmaßnahme, die das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft mit insgesamt 14,3 Mio. Euro fördert. zur Detailseite
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Das Finanzamt Sondershausen beantwortet auch nach Fristablauf zur Abgabe der Grundsteuererklärungen noch Fragen von Erklärungspflichtigen. Veranstaltungen sind in Sondershausen und Artern geplant.
Ein Expertenteam des Finanzamts Sondershausen beantwortet am kommenden Mittwoch, einen Tag nachdem die Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung abgelaufen ist, noch einmal Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. zur Detailseite
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Endspurt Grundsteuerreform:
Das Finanzamt Suhl lädt am kommenden Montag ins Alte Rathaus der Stadt Suhl ein. Ein Expertenteam beantwortet dort Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zur Grundsteuer. Am Dienstag endet die Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärungen. zur Detailseite
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ERINNERUNG: Das Thüringer Finanzministerium bietet am Freitag die letzte Telefonsprechstunde für Grundsteueranliegen an.
Expertinnen und Experten aus dem Thüringer Finanzministerium beantworten am Freitagvormittag zum letzten Mal telefonisch Fragen von Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern zum Thema Grundsteuer. zur Detailseite
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MedieninformationAuftakt: Gesprächsforum ‚ÖPNV-Diskurs‘ soll gemeinsame Ziele von Politik und Praxis greifbar machen
„Die Verkehrswende wird ohne den ÖPNV nicht gelingen. Gemeinsam stehen wir vor der Herausforderung, den ÖPNV zukunftsfest zu machen, indem wir ihn qualitativ verbessern. Diese große Aufgabe gilt es, im Konsens mit allen Verantwortlichen und mit gemeinsamer Kraftanstrengung zu gestalten. Der ‚ÖPNV-Diskurs‘ wird hierfür ein wesentliches Element sein. Denn nur im steten Austausch können wir Lösungen erarbeiten und Wege finden, die alle mittragen“, so Ministerin Susanna Karawanskij anlässlich der Auftaktveranstaltung zum Gesprächsforum ‚ÖPNV-Diskurs‘ heute in Erfurt. zur Detailseite
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TerminhinweisStaatssekretärin Prof. Schönig übergibt Fördermittelbescheid an Wohnungsbaugesellschaft Arnstadt
Am Montag, dem 30. Januar, um 14.30 Uhr, übergibt Infrastrukturstaatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig einen Fördermittelbescheid über rund 3,3, Mio. Euro an die Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Arnstadt. zur Detailseite
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ERINNERUNG: Das Thüringer Finanzministerium bietet morgen die vorletzte Telefonsprechstunde für Grundsteueranliegen an.
Expertinnen und Experten aus dem Thüringer Finanzministerium beantworten morgen zum vorletzten Mal telefonisch Fragen von Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern zum Thema Grundsteuer. Die Telefone sind diesmal am späten Nachmittag geschaltet. zur Detailseite
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Grundsteuerreform: Bei Anfragen oder Einsprüchen zur Grundsteuer vergessen Erklärungspflichtige häufig wichtige Angaben, die für eine eindeutige Zuordnung und schnelle Bearbeitung unerlässlich sind.
Einsprüche gegen die Höhe des Bodenrichtwerts haben keine Aussicht auf Erfolg. zur Detailseite
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MedieninformationInternationale Grüne Woche beginnt am Freitag
Am Freitag (20. Januar) beginnt in Berlin die 87. Internationale Grüne Woche (IGW). Bis zum 29. Januar werden etwa 400.000 Besucherinnen und Besucher erwartet. Sie gilt somit als die weltgrößte Messe für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau. „Die IGW ist das Schaufenster einer leistungsfähigen und nachhaltigen Land- und Ernährungswirtschaft. Sie ist eine perfekte Plattform, um die vielfältigen attraktiven Angebote Thüringens im Bereich Land-, Ernährungs- und Tourismuswirtschaft einem internationalen Publikum zu präsentieren. Unsere 45 Aussteller am Thüringer Gemeinschaftsstand zeigen den Freistaat als Genuss- und Erlebnisland“, sagt Ministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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ERINNERUNG: Das Thüringer Finanzministerium bietet morgen und am kommenden Montag wieder Telefonsprechstunden für Grundsteueranliegen an.
Expertinnen und Experten aus dem Thüringer Finanzministerium beantworten morgen und am kommenden Montag wieder telefonisch Fragen von Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern zum Thema Grundsteuer. zur Detailseite
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Finanzämter versenden 350.000 geänderte Zinsbescheide von Amts wegen.
Die Verzinsung von Steuernachforderungen und Steuererstattungen wurde im vergangenen Sommer neu geregelt. Zunächst galt es, die technischen Voraussetzungen dafür zu schaffen. zur Detailseite
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MedieninformationKartellschadensersatzverfahren: Freistaat ermöglicht mit Streitverkündung Waldbesitzenden eine Beteiligung am Klageverfahren
Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Susanna Karawanskij informierte heute (17.01.) das Kabinett über die anstehende Streitverkündung in der Kartellschadensersatzklage an einige Thüringer Waldbesitzende. Zugleich informierte Staatssekretär Weil die Verbände der privaten, genossenschaftlichen und kommunalen Waldbesitzenden über die Streitverkündung. Der international tätige, börsennotierte Prozessfinanzierer „Burford Capital“ verklagt über eine eigens gegründete Inkassogesellschaft den Freistaat Thüringen sowie private und kommunale Waldbesitzer auf rund 32 Millionen Euro Schadensersatz. Klagegegenstand ist eine angeblich nicht wettbewerbskonforme, gebündelte Holzvermarktung im Freistaat. „Der Freistaat weist den Vorwurf als unbegründet zurück und wehrt sich rechtlich weiter entschieden gegen das Projekt des Prozessfinanziers, um Belastungen für die Steuerzahler, den Wald und die Waldbesitzenden abzuwenden“, sagt Thüringens Forststaatssekretär Torsten Weil. „Wir informierten die Verbände vorab mit höchster Transparenz über die haushaltsrechtlich notwendige Streitverkündung. Zudem geben wir betroffenen Waldbesitzenden die Möglichkeit, sich in das Verfahren gegen die unbegründeten Forderungen des Prozessfinanziers einzubringen.“ zur Detailseite
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Grundsteuerreform: Thüringen liegt gut im Zeitplan. Über 60 Prozent der Grundsteuererklärungen sind in den Finanzämtern eingegangen. Damit steht der Freistaat bundesweit auf Platz 5.
Heute hat Finanzministerin Heike Taubert die aktuellen Zahlen zur Grundsteuer für den Freistaat vorgestellt. Genau zwei Wochen vor dem Ablauf der Frist sind 754.407 Grundsteuererklärungen thüringenweit eingegangen. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert hat heute das Finanzamt in Erfurt besucht. Zwei Wochen vor Fristende sind dort 63,4 Prozent der erwarteten Grundsteuererklärungen eingegangen.
In genau zwei Wochen endet die Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärungen. Viele Eigentümerinnen und Eigentümer von Grundstücken im Freistaat sind ihrer Pflicht schon nachgekommen. Derzeit sind thüringenweit 748.243 Erklärungen zur Grundsteuer eingegangen. Das entspricht rund 60 Prozent der erwarteten 1,25 Millionen Erklärungen. zur Detailseite
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Endspurt für die Abgabe der Grundsteuererklärungen: Das Thüringer Finanzministerium bietet am 17. Januar wieder eine Telefonsprechstunde für Grundsteueranliegen an.
Expertinnen und Experten aus dem Thüringer Finanzministerium beantworten am Dienstag, den 17. Januar 2023 wieder telefonisch Fragen von Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern zum Thema Grundsteuer. Die Telefone sind diesmal am späten Nachmittag geschaltet. zur Detailseite
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Freistaat erzielt in 2022 über eine halbe Million Euro aus Versteigerungen bei zoll-auktion.de.
Auf der Internetplattform www.zoll-auktion.de versteigert die Thüringer Finanzverwaltung ausrangierte Dienstfahrzeuge und Nachlassgegenstände aus Fiskalerbschaften an den Meistbietenden. zur Detailseite
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TerminhinweisInnenminister Maier und Staatssekretärin Prof. Dr. Schönig legen Grundstein für den Neubau einer Ausbildungs- und Fahrzeughalle an der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Bad Köstritz
Zeit: Donnerstag, 19. Januar 2023, 10.30 Uhr I Ort: Silbitzer Weg 6, 07586 Bad Köstritz I Medienvertreter:innen sind herzlich zur Berichterstattung eingeladen. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert informiert: Übergangsfrist zur Ausweitung der Umsatzsteuerpflicht für Kommunen wird nochmal bis zum 1. Januar 2025 verlängert.
Alle Organisationseinheiten des Freistaats wenden den § 2b UStG erst ab 2025 an. zur Detailseite
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Digital und bürgernah: Onlineplattform zur Beteiligung der Öffentlichkeit am Landesentwicklungsprogramm freigeschaltet
Bis zum 17. März 2023 können alle an der Thüringer Landesentwicklung Interessierten eine Stellungnahme für den Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) abgeben. zur Detailseite
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Endspurt für die Abgabe der Grundsteuererklärungen.
Jetzt zeitnah unter „MeinELSTER“ registrieren und Daten eingeben. Bei allgemeinen Fragen zur Grundsteuer helfen die regionalen Grundsteuer-Hotlines der zuständigen Finanzämter mit der Endnummer -780. zur Detailseite
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MedieninformationThüringen präsentiert sich bei Internationaler Grüner Woche 2023
Mit einem fast 1.900 Quadratmeter großen Gemeinschaftsstand präsentiert sich Thüringen bei der Internationalen Grünen Woche (IGW) in Berlin. Circa 45 Aussteller präsentieren den Freistaat als Genuss- und Erlebnisland und werben für seine Landwirtschaft. Die weltweit größte Verbrauchermesse für Landwirtschaft und Ernährung findet vom 20. bis 29. Januar 2023 statt. zur Detailseite
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Medieninformation30 Millionen Euro für mehr Tierwohl
Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft bietet ab 2023 eine erweiterte Tierwohlförderung „T(h)ür Tierwohl“ an. „Von 2023 bis 2027 fördern wir die tierwohlgerechtere Haltung von Rindern und Schweinen mit 30 Millionen Euro. Damit fördern wir bessere Haltungsbedingungen in der Nutztierhaltung und gezielt die Landwirtinnen und Landwirte, die ihren Tieren mehr Wohlbefinden in den Ställen bieten“, so Thüringens Agrarministerin Susanna Karawanskij. Über die neue Tierwohlförderrichtlinie wurden bereits bis Jahresende 2022 die ersten rund 20 Mio. Euro bewilligt. zur Detailseite
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Wenn der Computer Gesetze liest - Zwei Forschungsprojekte der Friedrich-Schiller-Universität Jena werden mit 4,3 Millionen Euro weiter gefördert.
Ziel ist die Entwicklung KI-basierter Lösungen, mit denen digitale Verwaltungsprozesse künftig schnell und einfach an Gesetzesänderungen angepasst werden können. Die digitale Verwaltung im Freistaat kommt wieder einen Schritt voran. Das Land Thüringen unterstützt die Fortführung der beiden KI-gestützten-Projekte "Canarėno" und "simpLEX" an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Dafür wurden jetzt 4,3 Millionen Euro freigegeben, die aus dem Konjunkturpaket des Bundes stammen. zur Detailseite
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MedieninformationNeues KULAP: Landesregierung sichert 200 Millionen Euro für Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen in der Landwirtschaft
Am 1. Januar 2023 beginnt die Förderperiode für die neuen Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen (KULAP-2022) in Thüringen. Es ist dem Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) gelungen, für die nächsten fünf Jahre Mittel von insgesamt 200 Mio. Euro zu binden, unter anderem für den Ökolandbau. „Wir wollen mit unserer Agrarpolitik die Artenvielfalt und die natürlichen Ressourcen erhalten, indem Bodenerosion und klimaschädliche Emissionen verringert werden. Unser Ziel ist es, die Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen sowie den Ökolandbau auf einem Drittel der Agrarflächen Thüringens zu etablieren“, sagt Agrarministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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MedieninformationFast 214 Millionen Euro Agrarzahlungen werden noch vor Jahresende ausgezahlt
„Diese Woche hat die Agrarverwaltung bereits ca. 21 Millionen Euro Ausgleichszulage an knapp 2.200 Landwirtschaftsbetriebe überwiesen, die naturbedingt schwierige, aber ökologisch wertvolle Gebiete umweltschonend bewirtschaften“, informiert Thüringens Agrarministerin Susanna Karawanskij. „Vor Silvester werden insgesamt 193,3 Millionen Euro Direktzahlungen an 4015 Thüringer Agrarbetriebe ausgezahlt.“ Die Direktzahlungen (DZ) sollen am 29. Dezember 2022 überwiesen werden. zur Detailseite
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Betrugs-E-Mails „Steuer-Guthaben“
Die Thüringer Finanzverwaltung warnt: Derzeit versenden Betrüger E-Mails im Namen des Bundesministeriums für Finanzen (BMF). zur Detailseite
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MedieninformationNeue Straße in Gemeinde Am Ohmberg eingeweiht: „Eine gute Infrastruktur macht Gemeinden attraktiv für Zuzug“
Heute weihte Agrarstaatssekretär Torsten Weil gemeinsam mit Bürgermeister Heiko Steinecke in der Landgemeinde Am Ohmberg die sanierten Straßen Feldstraße, Knickberg und die neu gestaltete Umgebung des Spielplatzes ein. „Durch die sanierten Straßen sind bauliche Mängel verschwunden. Gleichzeitig entstanden attraktive Freiräume und Nebenanlagen. Die Verkehrssicherheit und die Barrierefreiheit wurden erhöht, der Verkehrslärm nimmt ab und so verbessert sich die Wohnqualität“, sagte Staatssekretär Weil. „Die Menschen vor Ort wurden am Planungsprozess beteiligt und profitieren nun unmittelbar von den Ergebnissen der Straßenbaumaßnahmen.“ zur Detailseite
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MedieninformationFörderbescheide für sechs Schulbauvorhaben – In Ilfeld und Bendeleben entstehen Grundschulneubauten in Holzbauweise
Sechs Thüringer Schulträger können sich noch in diesem Jahr über einen positiven Bescheid ihrer angemeldeten Vorhaben in der Schulbauförderung freuen. Mit insgesamt 28,6 Mio. Euro werden die fünf staatlichen und ein freier Schulträger durch das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft unterstützt. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf zwei Holzbauprojekten. In Bendeleben im Kyffhäuserkreis und in Ilfeld im Landkreis Nordhausen sollen jeweils Neubauten einer Grundschule aus Holzelementen entstehen. zur Detailseite
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MedieninformationNeues Promenadendeck in Erfurt freigegeben – TMIL fördert mit 10 Mio. Euro aus EFRE-Fonds
Nach zweijähriger Bauzeit und in Anwesenheit von Ministerin Susanna Karawanskij und Oberbürgermeister Andreas Bausewein wird heute das neue Erfurter Promenadendeck eingeweiht. Das Brückenbauwerk, das auf einer Länge von 107 Metern die wichtige Rad- und Fußwegverbindung zwischen Innenstadt bzw. Hauptbahnhof und Krämpfervorstadt herstellt, wurde vom Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft mit über 10 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gefördert. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert informiert über steuerliche Entlastungen ab 2023. Kindergeld wird einheitlich auf jeweils 250 Euro pro Kind erhöht. Betrieb von Photovoltaikanlagen bis 30 kWp bleibt einkommensteuerfrei.
„Zum Jahreswechsel greifen eine ganze Reihe steuerliche Entlastungen, die sich aus dem Inflationsausgleichsgesetz und dem Jahressteuergesetz 2022 ergeben. Neben der Anhebung von verschiedenen Freibeträgen, können größere Photovoltaikanlagen bis zu 30 kWp (Kilowattpeak) einkommensteuerfrei betrieben werden. Die Regeln zur Homeoffice-Pauschale werden ausgeweitet und eine Jahrespauschale für das häusliche Arbeitszimmer darf abgezogen werden, wenn das Arbeitszimmer den Mittelpunkt der gesamten beruflichen und betrieblichen Tätigkeit bildet“, so Finanzministerin Heike Taubert (SPD). zur Detailseite
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Landesweite Grundsteuer-Hotline wird ab dem 2. Januar 2023 auf regionale Hotline-Rufnummern mit der Endnummer -780 umgestellt.
Der landesweite Telefonservice zur Umsetzung der Grundsteuerreform mit der Rufnummer 0361 57 3611 800 wird zum 2. Januar 2023 umgestellt. zur Detailseite
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MedieninformationWaldzustandsbericht 2022: „Eine nachhaltige Waldrettung wird nur mit konsequentem Klimaschutz gelingen“
„Leider hat sich nach dem regenreichen Jahr 2021 die Hoffnung auf weitere Entspannung im Wald nicht erfüllt. In diesem Jahr gab es wieder monatelang kaum Niederschläge bei zugleich hohen Temperaturen. Der Zustand des Waldes hat sich dadurch erneut verschlechtert und im Untersuchungsgebiet waren nur noch 18 Prozent der Bäume gesund. Jeder zweite Baum weist eine deutlich geminderte Vitalität auf“, berichtet Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, Susanna Karawanskij, bei der heutigen (13.12.) Regierungsmedienkonferenz. „Die Hauptursache für die akuten Waldschäden sind die Folgen der Klimakrise. Trockenheit, Hitze und Stürme machen die Bäume anfällig für Luftschadstoffe und Schädlinge. Wir investieren zwar große Summen in die Wiederbewaldung und den Waldumbau, um die Wälder klimafester zu machen. Eine nachhaltige Waldrettung wird jedoch nur mit konsequentem Klimaschutz gelingen.“ zur Detailseite
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TerminhinweisStaatssekretär Torsten Weil übergibt den Thüringer Demografiepreis an den Drittplatzierten des Wettbewerbs, das Projekt „Ein Dorfladen für Finsterbergen“
Wann: Mittwoch, 14. Dezember 2022, 11.00 Uhr bis 12.00 Uhr I Wo: Dorfladen Finsterbergen UG, Angerstr. 16, 99894 Friedrichroda zur Detailseite
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Thüringer Finanzämter wahren Weihnachtsfrieden: Vom 22. bis 26. Dezember 2022 sehen die Finanzämter von belastenden Maßnahmen ab. Steuerbescheide werden aber versandt.
„Die Thüringer Finanzverwaltung achtet auch dieses Jahr die besondere Bedeutung des Weihnachtsfestes“, sagt Finanzministerin Heike Taubert. zur Detailseite
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MedieninformationEFRE-Förderperiode 2021-2027: 68 Vorhaben von Thüringer Kommunen qualifiziert
Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat sich dafür eingesetzt, dass den zentralen Orten in Thüringen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in der Förderperiode 2021 bis 2027 rund 174 Mio. Euro für Vorhaben der nachhaltigen Stadt- und Ortsentwicklung, der energetischen Gebäudesanierung sowie zum Neu- und Ausbau von Wärmenetzen zur Verfügung stehen. Zur Ausreichung der Fördermittel hat das Infrastrukturministerium den Wettbewerb, „Nachhaltige Stadtentwicklung und energetische Stadtsanierung“ initiiert, bei dem über 150 Beiträge von insgesamt 48 Kommunen eingereicht wurden. 68 förderwürdige Vorhaben erhielten nun in einem ersten Schritt eine entsprechende Bestätigung. zur Detailseite
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Schnelle und zielgerichtete Landeshilfe für die von der Energiekrise betroffenen ÖPNV-Unternehmen auf den Weg gebracht
„Mit Sonderfinanzhilfen in Höhe von 25 Millionen Euro leistet der Freistaat Thüringen einen wichtigen Beitrag zur Aufrechterhaltung des ÖPNV in einer schwierigen Situation. Wir haben schnell und zielgerichtet reagiert, um Verkehrsunternehmen zu entlasten und das Fahrangebot sicherzustellen“, sagt Verkehrsministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Vierte Telefonsprechstunde zur Grundsteuerreform: Das Thüringer Finanzministerium beantwortet am 13. Dezember zum letzten Mal in diesem Jahr Fragen von Eigentümerinnen und Eigentümern.
Expertinnen und Experten aus dem Thüringer Finanzministerium beantworten am Dienstag, den 13. Dezember 2022 zum letzten Mal in diesem Jahr telefonisch Fragen von Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern zum Thema Grundsteuer. zur Detailseite
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MedieninformationAufatmen in Kallmerode: Auf der B 247 Ortsumfahrung rollt der Verkehr
Die Ortsumfahrung Kallmerode der B 247 ist am heutigen Vormittag feierlich für den Verkehr freigegeben worden. „Am Ende eines langen Weges stehen wir vor einem bedeutenden Streckenabschnitt. Denn die Ortsumfahrung um Kallmerode ist für die Bürgerinnen und Bürger vor allem eines: Das Ende eines langen Kampfes gegen die Belastungen, die das stetig wachsende Verkehrsaufkommen mit sich brachte. Es ist das Ende des Geduld-aufbringen-Müssens, das viele Jahre Planungs- und Bauzeit erforderten. In Kallmerode kann man jetzt wahrlich aufatmen“, erklärt Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig anlässlich der feierlichen Verkehrsfreigabe und ergänzt: „Zusätzlich zur Entlastung der Anwohnerinnen und Anwohner gibt es auch einen deutlichen Gewinn an Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden.“ zur Detailseite
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TerminerinnerungProjekt Integraler Taktfahrplan wird am 12.12.2022 vorgestellt
Ort: COMCENTER Brühl, Mainzerhofstraße 10, Erfurt I Zeit: Montag, 12. Dezember 2022, 10:30 Uhr bis 16:00 Uhr zur Detailseite
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Im Freistaat fehlen noch über eine halbe Million Feststellungserklärungen für Zwecke der Grundsteuer – ein großer Anteil betrifft nicht bebaute Grundstücke.
Die Feststellungserklärung für das Einfamilienhaus, die Eigentumswohnung oder das gemischt genutzte Grundstück haben viele Erklärungspflichtige im Freistaat bereits abgegeben. zur Detailseite
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MedieninformationTag des Ehrenamtes: Vielfalt des Engagements erfüllt unser Land mit Leben
„Der Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember erinnert uns daran, wie viel aus der Mitte der Gesellschaft heraus geschieht und zu unser aller Alltag einen wertvollen Beitrag leistet. Insbesondere der ländliche Raum lebt von den vielen Menschen, die sich für das Gemeinwohl einsetzen“, so Ministerin Susanna Karawanskij anlässlich des Tags des Ehrenamtes am heutigen 5. Dezember. zur Detailseite
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ERINNERUNG: TMIL-TerminhinweisOrtsgespräch in Ilmenau zu Streckenreaktivierungen
Für die Thüringer Landesregierung ist es ein wichtiges verkehrspolitisches Anliegen, mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene zu verlegen. Zur weiteren Stärkung des Schienenverkehrs in Thüringen hat das TMIL daher eine Stabsstelle zur Entwicklung eines Masterplans Schieneninfrastruktur 2030 eingerichtet. Aufgabe dieser Stabsstelle ist es unter anderem, mögliche Streckenreaktivierungen und die Ertüchtigung vorhandener Eisenbahnstrecken methodisch zu untersuchen und zu bewerten. Zu den untersuchten Strecken gehören auch die Rennsteigbahn und die Ohratalbahn. zur Detailseite
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MedieninformationLeerstand als Chance nutzen - gemeinsam Lösungsansätze entwickeln
Der experimentelle Ansatz, der mittels der Transferveranstaltungen umgesetzt wird, stellt einen wichtigen Baustein in der AG-Arbeit dar. Perspektivisch sollen die gewonnenen Erkenntnisse in einen Leitfaden zur Leerstandsbewältigung münden, welcher praxisnah und erlebbar die aktuellen Herausforderungen und Lösungsansätze Thüringer Kommunen und der Zivilgesellschaft abbildet. zur Detailseite
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TerminhinweisStaatssekretär Torsten Weil übergibt den Sonderpreis des Thüringer Demografiepreises an den Kulturhof Kleinmecka e.V.
Was: Übergabe Sonderpreis (5.000 Euro) an den Kulturhof Kleinmecka I Wann: Donnerstag, 8. Dezember 2022, 14.00 Uhr bis 15.00 Uhr I Wo: Kulturhof Kleinmecka, Großmecka 10, 04603 Großmecka zur Detailseite
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TerminhinweisStaatssekretär Torsten Weil übergibt den Thüringer Demografiepreis an den Zweitplatzierten des Wettbewerbs, den Gemeinnützigen Badesportverein Großfurra
Was: Übergabe 2. Preis (5.000 Euro) an den Gemeinnützigen Badesportverein Großfurra für das Projekt Freibad Großfurra (www.badesportverein.de) I Wann: Mittwoch, 7. Dezember 2022, 13.00 Uhr bis 14.00 Uhr I Wo: Großfurra, Freibad Großfurra, Mühlgasse zur Detailseite
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MedieninformationThüringen gibt sich eine Charta für Rad- und Fußverkehr
Im Rahmen der Thüringer Radverkehrskonferenz wird heute in Erfurt die „Thüringer Charta für Rad- und Fußverkehr“ unterzeichnet, die dazu beitragen soll, die Weichen für die Zukunft der Mobilität in Thüringen zu stellen. Insgesamt 29 Akteure und Institutionen aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen und nicht zuletzt auch fünf Thüringer Ministerien sowie der Gemeinde- und Städtebund Thüringen, gehören zu den Unterzeichnern der Charta. zur Detailseite
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TMIL-TerminhinweisOrtsumfahrung Kallmerode der B247 wird feierlich für den Verkehr frei gegeben
Nach knapp dreijähriger Bauzeit wird am Mittwoch, den 7. Dezember 2022, im Beisein von Frau Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig die neu gebaute Ortsumfahrung Kallmerode im Zuge der B247 für den Verkehr freigegeben. zur Detailseite
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Grundsteuerreform: Das Thüringer Finanzministerium erläutert Zahlen und Begriffe im Grundsteuerwertbescheid.
Im Freistaat wurden bereits mehr als 120.000 Bescheide verschickt. zur Detailseite
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Medieninformation5,5 Mio. Euro Förderung für Initiativkreis Interkommunale Landesgartenschau Orlaregion
Staatssekretär Torsten Weil übergab heute (29.11) in Neustadt an der Orla einen Förderbescheid über 5,5 Mio. Euro an den Initiativkreis Orlaregion für investive Maßnahmen zur Ausrichtung der Landesgartenschau 2028. „Der Initiativkreis Orlaregion hat sich gegen 7 sehr starke Mitbewerber durchgesetzt. Erstmals wurde eine Landesgartenschau an eine ganze Region vergeben. Gartenschauen sind ein Motor der Stadtentwicklung, von der in diesem Fall eine ganze Region profitieren wird. Mit dem Zuschuss von 5,5 Mio. Euro bis 2028 werden Stadträume saniert, leerstehende Immobilien wiederbelebt, grüne Oasen angelegt und die regionale Vernetzung vertieft. Die Landesgartenschau wird die ganze Orlaregion nachhaltig positiv prägen“, sagt der Staatssekretär bei der Bescheidübergabe an die drei Bürgermeister von Pößneck, Neustadt an der Orla und Triptis. zur Detailseite
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TerminhinweisOrtsgespräch in Ilmenau zu Streckenreaktivierungen
Termin: 12. Dezember 2022, 17 – 19 Uhr I Ort: Universität Ilmenau, Ernst-Abbe-Zentrum, Ehrenbergstraße 29, Raum 1337/38, 98693 Ilmenau zur Detailseite
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ERINNERUNG: Dritte Telefonsprechstunde zur Grundsteuerreform. Das Thüringer Finanzministerium beantwortet morgen wieder Fragen von Eigentümerinnen und Eigentümern.
Expertinnen und Experten aus dem Thüringer Finanzministerium beantworten am Dienstag, den 29. November 2022 zum dritten Mal telefonisch Fragen von Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern zum Thema Grundsteuer. zur Detailseite
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TerminhinweisParadigmenwechsel im ÖPNV: Integraler Taktfahrplan soll Thüringen künftig engmaschig verbinden
Ort: COMCENTER Brühl, Mainzerhofstraße 10, Erfurt I Zeit: Montag, 12. Dezember 2022, 10:30 Uhr bis 16:00 Uhr I Qualitative Verbesserung des ÖPNV ist eines der wichtigsten Ziele der Thüringer Landesregierung – einerseits um einen Beitrag zu den Klimazielen und CO2-Einsparungen zu leisten, andererseits um gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen zu garantieren zur Detailseite
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TerminhinweisStaatssekretär Weil übergibt Förderbescheid für investive Maßnahmen Landesgartenschau 2028
Termin: 29. November 2022, 10 Uhr I Ort: Neustädter Rathaus, Markt 1, 07806 Neustadt an der Orla zur Detailseite
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Dritte Telefonsprechstunde zur Grundsteuerreform. Das Thüringer Finanzministerium beantwortet am 29. November wieder Fragen von Eigentümerinnen und Eigentümern.
Expertinnen und Experten aus dem Thüringer Finanzministerium beantworten am Dienstag, den 29. November 2022 zum dritten Mal telefonisch Fragen von Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern zum Thema Grundsteuer. zur Detailseite
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MedieninformationMinisterin Karawanskij: „Das beschlossene Landesentwicklungsprogramms ist ein Meilenstein für Thüringen“
Das Kabinett hat heute (22.11.) den ersten Entwurf des Landesentwicklungsprogramms (LEP) beschlossen. „Heute ist ein guter Tag für die Landesentwicklung in Thüringen. Das Landesentwicklungsprogramm ermöglicht eine zügige und transparente Fortschreibung der Raumordnungspläne, mit denen die ländlichen Räume gestärkt und der Ausbau der Windenergie beschleunigt werden kann“, so Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Susanna Karawanskij. „Durch digitale Beteiligungsprozesse werden Planungsprozesse entbürokratisiert und erleichtert. So gewährleisten wir eine zeitgemäße demokratische Teilhabe aller Menschen in Thüringen.“ zur Detailseite
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MedieninformationStraße am Sportkomplex „Oberaue“ in Jena wird zur Fahrradstraße ausgebaut
Die Stadt Jena hat grünes Licht für den Um- und Ausbau der Straße am Sportkomplex "Oberaue" zur Fahrradstraße erhalten. Für das Vorhaben, das als Teilabschnitt der Hauptradwegeverbindung zwischen Jena-Zentrum und Jena-Lobeda umgesetzt wird, erhielt die Stadt nun den Zuwendungsbescheid. Über das Sonderprogramm „Stadt und Land“ des Bundes fördert das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft die Maßnahme mit knapp 1,7 Mio. Euro. zur Detailseite
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MedieninformationErfurter Bahn erhält Zuschlag für das Ostthüringennetz
Die Erfurter Bahn erhält den Zuschlag zum Verkehrsvertrag Ostthüringennetz (OTN) ab 15. Dezember 2024. Der Vertrag läuft bis Dezember 2036. „Mit der Erfurter Bahn konnte sich eine erfahrene und zuverlässige Partnerin bei der Vergabe der Verkehrsleistungen auf Thüringens drittgrößtem Streckennetz durchsetzen. Mit dem Zuschlag sind mehr Personaleinsatz und bessere Ausstattung in den Zügen verbunden. Das neue Ostthüringennetz ist ein wichtiger verkehrspolitischer Baustein, der dazu beitragen wird, die Qualität des Schienenpersonennahverkehrs in Thüringen weiter zu erhöhen“, sagt Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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TerminhinweisThüringer Radverkehrskonferenz und Pressegespräch zur Unterzeichnung der Thüringer Charta für Rad- und Fußverkehr
Wann: 30. November 2022 von 9.30 Uhr – ca. 13.30 Uhr l Was: Thüringer Radverkehrskonferenz „Chancen nutzen – Bedingungen für den Radverkehr verbessern“ l Wo: Dorint Hotel Am Dom Erfurt, Tagungsräume St. Andreas und St. Christophorus l ab 14.00 Uhr Pressegespräch mit Ministerin Susanna Karawanskij, Ländrätin Petra Enders und Frieda Nagler (ADFC Thüringen) sowie Unterzeichnung der Thüringer Charta für Rad- und Fußverkehr im Dorint Hotel Am Dom Erfurt, Tagungsräume St. Andreas und St. Christophorus zur Detailseite
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Tourbus zur Online-Bürgerbefragung „Mobilität im ländlichen Raum" in der kommenden Woche in fünf Landkreisen unterwegs
Mitte Oktober hat das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft eine Befragung der Bürgerinnen und Bürger des Freistaates zu „Mobilität im ländlichen Raum“ auf seiner Internetseite gestartet. Die Umfrage läuft noch bis zum 30. November 2022. Mit der Umfrage sollen die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger an Mobilitätsangebote abgefragt werden, um die Bedarfe des öffentlichen Nahverkehrs für die jeweiligen Regionen genauer zu analysieren. Die Ergebnisse Online-Befragung schaffen die Grundlagen, um weitere konkrete Mobilitätskonzepte zu entwickeln und umzusetzen. zur Detailseite
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Die Finanzverwaltung informiert: Prüfungsturnus für einige steuerbegünstigte Vereine im Zuständigkeitsbereich der Finanzämter Jena und Gera wird einmalig auf ein oder zwei Jahre verkürzt.
Post vom Finanzamt wird in den kommenden Tagen zugestellt. zur Detailseite
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TMIL-MedieninformationWinterdienst für den ersten Schnee gewappnet
Für das Wochenende wird der erste Schnee und Glatteis in Thüringens Höhenlagen erwartet. „Der Winterdienst ist gut auf die kalte Jahreszeit vorbereitet“, sagt Ministerin Susanna Karawanskij. „Es stehen genug Räum- und Streufahrzeuge bereit, der Aufbau von Schneezäunen läuft, und ausreichend Streusalz sorgt für verlässlich befahrbare Straßen im Freistaat. Ich bitte die Verkehrsteilnehmenden dennoch, Rücksicht aufeinander zu nehmen und mit Winterreifen für die eigene Fahrsicherheit zu sorgen.“ zur Detailseite
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Grundsteuerreform: Finanzministerin Heike Taubert warnt vor fatalen Folgen für die Kommunen, denn seit der Fristverlängerung geben immer weniger Thüringerinnen und Thüringer ihre Grundsteuererklärung ab.
Seit Bund und Länder am 13. Oktober beschlossen haben, die Frist für die Grundsteuererklärung einmalig bis zum 31. Januar 2023 zu verlängern, bricht der Erklärungseingang im Freistaat erheblich ein. zur Detailseite
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TMIL-MedieninformationBundesförderung zu klimaangepassten Waldmanagement gestartet
Wie das Bundeministerium für Ernährung und Landwirtschaft mitteilte, kann die lange angekündigte neue Bundesförderung für zusätzliche Klimaschutz- und Biodiversitätsleistungen ab sofort beantragt werden. Damit folgt das BMEL der Vorgabe der Agrarministerkonferenz (AMK), die Förderung noch 2022 auf den Weg zu bringen. „Wir hatten den Bund aufgefordert, für 2022 eine Förderung für eine klimaangepasste Waldbewirtschaftung anzubieten und langfristige Planungssicherheit für alle Waldbesitzarten zu gewährleisten. Der Klimaschutz ist eine generationenübergreifende Aufgabe und muss langfristig planbar sein. Neben der Landesförderung haben Waldbesitzende nun die Möglichkeit, finanzielle Unterstützung vom Bund zur Stärkung der Klimaschutzfunktion des Waldes zu beantragen“, sagt Ministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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TMIL-TerminhinweisMinisterin Susanna Karawanskij übergibt am 15.11.2022 den Thüringer Demografiepreis 2022 an das Projekt „Mehrkindfamilienkarte“ des Verbands kinderreicher Familien Thüringen e.V. in Weimar
Am morgigen Dienstag wird Ministerin Susanna Karawanskij den Erstplatzierten des Thüringer Demografiepreises 2022 „Heimat: Thüringen!“ auszeichnen und den mit 7.500 Euro dotierten Preis übergeben. Sieger des Wettbewerbs ist der Verband kinderreicher Familien Thüringen e.V., der für das Projekt „Mehrkindfamilienkarte“ die meisten Stimmen in einem Online-Voting erhalten hatte. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert wirbt für einfachELSTER - die elektronische Steuererklärung für Personen mit Renten- oder Pensionseinkünften. 1.400 Thüringerinnen und Thüringer nutzen den Service bereits.
Mit einfachELSTER bietet die Steuerverwaltung seit April 2022 einen Service zur Erstellung der Einkommensteuererklärung speziell für Rentnerinnen und Rentner sowie für Pensionärinnen und Pensionäre an. zur Detailseite
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TMIL-MedieninformationTourbus zur Online-Bürgerbefragung „Mobilität im ländlichen Raum" in der kommenden Woche in fünf Landkreisen unterwegs
Unterwegs im Wartburgkreis, Saale-Holzland-Kreis, Unstrut-Hainich-Kreis, Ilm-Kreis und Schmalkalden-Meinigen zur Detailseite
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Das Verfassungsgerichtsurteil gegen das pauschale Verbot von Windenergieanlagen im Wald ist bundesweiter Meilenstein für Ausbau Erneuerbarer Energien
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist eine gute Nachricht für den Ausbau der Windenergie. Ein pauschales Verbot zur Errichtung von Windenergieanlagen führt zu Ungleichheiten bei der Verteilung von Windkraftanlagen in Thüringen. zur Detailseite
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TMIL-MedieninformationSieger des Thüringer Demografiepreises 2022 „HEIMAT:Thüringen!“ stehen fest
Im Online-Voting setzten sich die Projekte Mehrkindfamilienkarte, Freibad Großfurra und Dorfladen Finsterbergen durch. zur Detailseite
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TMIL-TerminhinweisOrtsgespräch in Artern zu Streckenreaktivierung
Termin: 16. November 2022, 17 – 19 Uhr Ort: Gemeindesaal Artern/ OT Voigtstedt, Alte Schenkstraße 1, 06556 Voigtstedt zur Detailseite
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Zweite Telefonsprechstunde zur Grundsteuerreform: Das Thüringer Finanzministerium beantwortet am 15. November wieder Fragen von Eigentümerinnen und Eigentümern.
Expertinnen und Experten aus dem Thüringer Finanzministerium beantworten am Dienstag, den 15. November 2022 zum zweiten Mal telefonisch Fragen von Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern zum Thema Grundsteuer. zur Detailseite
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Neues Forschungsgebäude des Helmholtz-Instituts Jena eingeweiht
Nach zweieinhalbjähriger Bauzeit wurde heute das neue Forschungsgebäude des Helmholtz-Instituts Jena am Standort Fröbelstieg eingeweiht. Für das Institut, das an der Schnittstelle zwischen konventioneller Beschleunigertechnik und dem innovativen Feld der laserinduzierten Teilchenbeschleunigung forscht, stehen mit dem Erweiterungsbau neue Büro- und Laborflächen auf rund 550 Quadratmetern Nutzfläche zur Verfügung. Im so genannten Targetraum – einem unterirdisch im Grundstückshang verborgenen Labor – wird das Helmholtz-Institut künftig wichtige Laser-Experimente mit erhöhten Anforderungen an den Strahlenschutz durchführen. zur Detailseite
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260.000 Euro für Schlossinsel in Schloßvippach
Staatssekretär Weil: „Schloßvippach nutzt die Fördermittel der Dorferneuerung sehr gut, um die Lebensqualität im Ort zu erhöhen.“ zur Detailseite
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Finanzministerin Taubert zur Oktober-Steuerschätzung: Hohe Mehreinnahmen bei gleichzeitig enormen Unsicherheiten verlangen Politik mit Augenmaß.
Thüringen erwartet für das laufende Jahr Mehreinnahmen in Höhe von 750 Millionen Euro gegenüber den bisherigen Ansätzen im Haushalt 2022. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert zu den bundesweiten Ergebnissen der Herbst-Steuerschätzung: Nicht nur die Steuereinnahmen steigen, sondern auch die Risiken und Unsicherheiten
Bund, Länder und Gemeinden können in den Jahren 2022 bis 2026 nochmals mit Mehreinnahmen rechnen. Das ist das Ergebnis des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“, dessen 163. Sitzung in Dessau-Roßlau heute zu Ende gegangen ist. zur Detailseite
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Telefonsprechstunde zur Grundsteuerreform – Das Thüringer Finanzministerium beantwortet am kommenden Dienstag Fragen zur Reform der Grundsteuer.
Expertinnen und Experten aus dem Thüringer Finanzministerium beantworten am kommenden Dienstag telefonisch Fragen von Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern zum Thema Grundsteuer. zur Detailseite
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MedieninformationVerbesserte Linienführung und erhöhte Verkehrssicherheit: L 1011 zwischen Großbodungen und Kleinbodungen für den Verkehr freigegeben
Mehr Fahrkomfort, eine verbesserte Anbindung und eine erhöhte Verkehrssicherheit bietet seit heute die Landesstraße L 1011 zwischen Kleinbodungen und Großbodungen. Der Abschnitt wurde grundhaft ausgebaut und die Ortsdurchfahrt Großbodungen saniert. zur Detailseite
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TerminhinweisStaatssekretär Weil gibt grundhaft ausgebaute L 1011 zwischen Kleinbodungen und Großbodungen frei
Ort: Landgemeinde Am Ohmberg – Ortsteil Großbodungen, Zeit: Donnerstag 20. Oktober 2022, 11:00 Uhr. Nach der Sanierung der Ortsdurchfahrt Großbodungen und dem grundhaften Ausbau der Landestraße L 1011 zwischen Kleinbodungen und Großbodungen wird der Abschnitt am morgigen Donnerstag durch Staatssekretär Torsten Weil wieder für den Verkehr freigegeben. Medienvertreter:innen sind herzlich zur Berichterstattung eingeladen. zur Detailseite
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Die Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung ist bis Ende Januar verlängert worden – in den Thüringer Finanzämtern ist der Erklärungseingang seitdem deutlich zurückgegangen.
Seit sich Bund und Länder am vergangenen Donnerstag darauf geeinigt haben, die Frist für die Grundsteuererklärung einmalig bis 31. Januar 2023 zu verlängern, geht der Erklärungseingang im Freistaat deutlich zurück. zur Detailseite
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Jetzt beteiligen – Online-Bürgerbefragung „Mobilität im ländlichen Raum“ startet heute !
Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft startet eine Befragung der Bürgerinnen und Bürger des Freistaates zu „Mobilität im ländlichen Raum“ auf seiner Internetseite. zur Detailseite
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Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert informiert: Am 1. November endet die Steuererklärungsfrist für das Jahr 2021 – zumindest für alle, die nicht steuerlich beraten sind.
Für unberatene Steuerpflichtige endet die Frist zur Abgabe der Steuererklärungen 2021 in etwas mehr als zwei Wochen. zur Detailseite
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MedieninformationEFRE-Förderung für energetische Sanierung der Weimarhalle in Weimar
Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft unterstützt die energetische Sanierung der Weimarhalle in Weimar mit Mitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE). Die EFRE-Förderung zur nachhaltigen Stadt- und Ortsentwicklung zielt u. a. darauf ab, die Energieeffizienz und den Anteil erneuerbarer Energien in öffentlichen Gebäuden zu steigern. zur Detailseite
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31.01.2023 statt 31.10.2022 - Finanzministerkonferenz verständigt sich auf Fristverlängerung bei der Erklärungsabgabe im Zusammenhang mit der Grundsteuerreform
Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder haben sich heute in Berlin gemeinsam und in Abstimmung mit dem Bundesfinanzministerium auf eine Fristverlängerung für die Abgabe der Grundsteuererklärung verständigt. Statt am 31.10.2022 läuft die Frist nunmehr am 31.01.2023 ab. zur Detailseite
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TerminhinweisFeierliche Eröffnung des Werra-Eltetal Radwegs
Am Montag 17.10.2022 wird der Werra-Eltetal Radweg am Startpunkt des Radweges in Barchfeld im Beisein von Frau Staatssekretärin Prof. Barbara Schönig eröffnet. Pressevertreterinnen und -vertreter sind herzlich eingeladen. zur Detailseite
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MedieninformationGrundsteinlegung für Neubau der Staatlichen Grundschule Bad Berka
Nach dem Spatenstich Ende Juli findet heute die feierliche Grundsteinlegung für den Neubau der Staatlichen Grundschule Bad Berka „Am Siedlerweg“ statt. Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft fördert das Vorhaben mit insgesamt 5 Mio. Euro aus dem Schulbauprogramm. zur Detailseite
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Neues Vergabeverfahren für die Schwarzatalbahn wird diese Woche auf den Weg gebracht
Um den weiteren Betrieb der Schwarzatalbahn zwischen Rottenbach und Katzhütte sicherzustellen, hat der Freistaat Thüringen ein neues Vergabeverfahren auf den Weg gebracht. Die Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union erfolgt noch in dieser Woche. Damit können sich nun interessierte Eisenbahnverkehrsunternehmen für eine Teilnahme am Verfahren melden. zur Detailseite
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Grundsteuerreform: Musteranleitung für Geschäftsgrundstücke ist online.
Schritt für Schritt wird die Erklärungsabgabe in ELSTER erläutert. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert zu Lindners Forderung nach Fristverlängerung zur Erklärungsabgabe im Zusammenhang mit der Grundsteuerreform: Ich habe keinen Termin mit dem Bundesfinanzminister im Kalender
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) ist vom Vorschlag des Bundesfinanzministers irritiert, die Abgabefrist der Grundsteuererklärung zu verlängern. Christian Lindner hatte angekündigt, dass er darüber mit den Finanzministerinnen und Finanzministern der Länder reden wolle. zur Detailseite
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TMIL-MedieninformationEnergetisch und barrierefrei saniertes Lehrgebäude an der Hochschule Nordhausen übergeben
Nach umfassenden Sanierungs- und Umbauarbeiten wurde heute in Anwesenheit von Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij und Wissenschaftsstaatssekretär Carsten Feller das neue zentrale Lehrgebäude der Hochschule Nordhausen übergeben. Mit Beginn des Wintersemesters kann der neue Hörsaal genutzt werden. Die staatliche Hochbaumaßnahme, in deren Rahmen das Gebäude 19 auf dem Campus der Hochschule Nordhausen energetisch und barrierefrei saniert wurde, kostete insgesamt 8,5 Mio. Euro. Aus Mitteln des Hochschulpaktes steuerte das Land insgesamt 6,4 Mio. Euro bei. zur Detailseite
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TMIL-MedieninformationAltenburg trägt Thüringer Landesgartenschau 2030 aus
Das Kabinett beschloss heute (4.10.) die Vergabe der 7. Thüringer Landesgartenschau 2030 an die Stadt Altenburg. „Die Bewerbungen für die 6. Landesgartenschau 2028 waren insgesamt sehr gut. Neben dem Initiativkreis Interkommunale Landesgartenschau der Orla-Region, der den Zuschlag für die Landesgartenschau 2028 erhielt, stach insbesondere die Bewerbung von Altenburg hervor, die in der Jurybewertung nur denkbar knapp unterlag. Um das qualitativ sehr hochwertige Konzept der Stadt zu würdigen, beschloss die Landesregierung, die Landesgartenschau 2030 ohne ein erneutes Auswahl- und Bewerbungsverfahren zu vergeben. Für die Stadt, die Region und die Menschen in Altenburg bietet die LGS 2030 hervorragende Entwicklungsmöglichkeiten. Ab 2030 wird die Austragung der LGS dann wieder regulär alle vier Jahre über ein Auswahlverfahren vergeben“, so der Staatssekretär Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft, Torsten Weil. zur Detailseite
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Ministerin Karawanskij in Brüssel: Einsatz für eine ökologisch wie ökonomisch nachhaltige Thüringer Land- und Forstwirtschaft
Bei einem Arbeitsbesuch in Brüssel vertrat Ministerin Susanna Karawanskij die Interessen der ländlichen Räume, der Land- und der Forstwirtschaft Thüringens. Im Gespräch mit Wolfgang Burtscher, Generaldirektor für Landwirtschaft der EU-Kommission, sowie den EU-Abgeordneten Isabel Estrada Carvalhais und Sarah Wiener verdeutlichte Thüringens Agrarministerin, dass die vorgeschlagene EU-Verordnung zum reduzierten Einsatz von Pflanzenschutzmitteln korrigiert werden müsse. „Grundsätzlich unterstützt Thüringen das Ziel, den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln zu verringern. Jedoch muss Versorgungssicherheit gleichrangig zu Umweltschutz angesehen werden. Die Forderungen in der jetzigen Fassung gleichen einem Totalverbot von Pflanzenschutzmitteln. Für viele Thüringer Agrarbetriebe ist das existenzbedrohend und daher nicht akzeptabel“, so Ministerin Karawanskij. zur Detailseite
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30 Millionen Euro für mehr Tierwohl in Thüringen: Antragsstellung ab 4. Oktober möglich
Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) bietet ab 2023 eine erweiterte Tierwohlförderung an. „Von 2023 bis 2027 fördern wir die tierwohlgerechtere Schweinehaltung mit 30 Millionen Euro. Damit finanziert das Land bessere Haltungsbedingungen in der Schweinemast. Wir erfüllen so auch die gesellschaftlichen Ansprüche an eine moderne Nutztierhaltung. Die Landesregierung setzt die Thüringer Tierwohlstrategie weiter engagiert um“, so Agrarministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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EFRE-Förderung für energetische Sanierung des Leinebades in Leinefelde-Worbis
Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft unterstützt die energetische Sanierung des Leinebades in Leinefelde-Worbis mit Mitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE). Die EFRE-Förderung zur nachhaltigen Stadt- und Ortsentwicklung zielt u. a. darauf ab, die Energieeffizienz und den Anteil erneuerbarer Energien in öffentlichen Gebäuden zu steigern. Das Leinebad wird dadurch nun erstmals seit der Eröffnung im Jahr 2000 energetisch saniert. Ziel des Vorhabens ist, den Energieverbrauch deutlich zu reduzieren und so die CO2-Bilanz wesentlich zu verbessern. zur Detailseite
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Ministerin Karawanskij hat den Thüringer Bio-Preis bei den Grünen Tagen 2022 verliehen
Am 24. September zeichnete die Thüringer Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Susanna Karawanskij die Gewinner:innen des Wettbewerbes „Bio-Preis Thüringen 2022“ aus. „Wir verleihen erneut den Thüringer Bio-Preis in drei Kategorien. Insgesamt erreichten uns 58 Bewerbungen von 30 Unternehmen aus allen Regionen Thüringens. Mit dem Bio-Preis würdigen und bewerben wir die Thüringer Bio-Branche und ihre innovativen wie vielfältigen Produkte“, sagte Ministerin Karawanskij. zur Detailseite
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Auszeichnung der jahrgangsbesten Auszubildenden in den Grünen Berufen
Landwirtschaftsstaatssekretär Torsten Weil zeichnete am 24. September 2022 gemeinsam mit Vertreter:innen der Berufsverbände die 14 jahrgangsbesten Auszubildenden in den Grünen Berufen aus. zur Detailseite
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Thüringer Vernetzungsstelle zur Stärkung der regionalen Wertschöpfungsketten in der Land- und Ernährungswirtschaft ins Leben gerufen
„In Thüringen liegen viele ungehobene Schätze. Wir wollen dieses Potenzial noch besser nutzen und gezielt Synergien schaffen. Aus diesem Grund haben wir eine Vernetzungsstelle ins Leben gerufen, die unsere engagierten Akteur:innen in der Land- und Ernährungswirtschaft näher zusammenbringen und nach außen sichtbarer machen soll“, sagte Agrarministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Warnung vor Betrug per Telefon – Betrüger geben sich als „Bundesfinanzamt“ aus.
Die Thüringer Finanzverwaltung warnt erneut: Derzeit rufen Betrüger im Namen des „Bundesfinanzamts“ bei Bürgerinnen und Bürgern an und behaupten, persönliche Steuerakten an den Bertelsmann-Verlag (zur Veröffentlichung) zu übergeben, wenn die verlangten Forderungen nicht erfüllt werden. Die Weitergabe der Akten könne dadurch verhindert werden, dass z. B. ein benannter Betrag auf ein bestimmtes Konto überwiesen wird. zur Detailseite
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19 Auszeichnungen für „Bienenfreunde Thüringen 2022“
Anlässlich der Grünen Tage Thüringen auf der Erfurter Messe werden am Freitag (23. September) insgesamt 19 Preisträger mit der Auszeichnung „Bienenfreunde Thüringen 2022“ geehrt. Mit der zu Bienenplakette würdigt das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft das Engagement aller Preisträger für ihren Einsatz, bestäubende Insekten in ihrer Vielfalt zu erhalten. zur Detailseite
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Grundsteuerreform: Die Thüringer Finanzämter verschicken bereits seit Anfang September Grundsteuerwert- und Grundsteuermessbescheide.
Im Zuge der Grundsteuerreform erhalten Eigentümerinnen und Eigentümer von Grundbesitz im Freistaat seit Anfang des Monats Grundsteuerwertbescheide. zur Detailseite
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TMIL-TerminhinweisMinisterin Karawanskij: „Die Grünen Tage Thüringen sind das wichtigste Event der Grünen Branche im Freistaat“
Zeit: Donnerstag, 22. September 2022, 10.00 Uhr | Ort: Messe Erfurt, Gothaer Str. 34, 99094 Erfurt, Messerestaurant Cube zur Detailseite
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TMIL-MedieninformationStaatssekretärin Prof. Schönig kündigt verstärkte Förderung des Mietwohnungsbaus im Bestand an
Mit neuen Förderrichtlinien, die im nächsten Jahr in Kraft treten, will die Thüringer Landesregierung maßgeblich vorantreiben, dass Bestandsimmobilien im Mietwohnungsbau saniert und modernisiert werden. Darauf verwies Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig in ihrem Grußwort zum 17. Bundeskongress VISIONALE der Frauen in der Immobilienwirtschaft e.V.. Der Kongress tagt vom 16. bis 17. September in Erfurt und Weimar. Unter dem Motto "Altes bewahren, Neues schaffen" rückt er die zentrale Rolle des Bauens am Bestand in den Fokus, um Wohnraumbedarf in den Städten mit klimapolitischen Zielsetzungen zusammen zu bringen. zur Detailseite
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CIO des Freistaats Dr. Hartmut Schubert bei Online-Roadshow für Thüringer Kommunen: Einheitliches Sicherheitsniveau über alle Verwaltungen hinweg gegen kriminelle Cyber-Attacken.
Der CIO des Freistaats, Finanzstaatssekretär Dr. Hartmut Schubert, hat am Vormittag eine sogenannte Online-Roadshow für Thüringen Kommunen zu aktuellen Themen der Informationssicherheit eröffnet. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert zur mittelfristigen Finanzplanung des Freistaats: Finanzierungslücke und zusätzliche Risiken. Mittelfristige Finanzplanung zeigt Handlungsbedarf für die kommenden Jahre auf.
Das Kabinett hat heute die von Finanzministerin Heike Taubert vorgelegte Mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2026 beschlossen. Darin wird der Finanzrahmen, also die zu erwartenden Einnahmen und Ausgaben, für die kommenden Jahre abgesteckt. zur Detailseite
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Hinweis der Thüringer Steuerverwaltung: Alle zwölf Thüringer Finanzämter sind am 19. September 2022 nicht erreichbar.
Alle zwölf Thüringer Finanzämter sind am Montag, den 19. September (Tag vor Weltkindertag) weder telefonisch noch für persönliche Vorsprachen erreichbar. zur Detailseite
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TMIL-MedieninformationStaatssekretärin Prof. Schönig bei Einweihung der Gradierwand West in Bad Salzungen
Im Zuge der umfassenden Sanierungsarbeiten am Gradierwerkensemble Bad Salzungen wurde heute die fertiggestellte Gradierwand West eingeweiht. Mit einem Grußwort nahm auch Thüringens Infrastrukturstaatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig an den Feierlichkeiten teil. zur Detailseite
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TMIL-MedieninformationUnser Dorf hat Zukunft: Burglemnitz ist Landessieger, St. Kilian gewinnt Sonderpreis
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow und Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Susanna Karawanskij ehrten am Samstag (10. September 2022) den Sieger sowie die Teilnehmer des Landeswettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ in Waffenrod-Hinterrod. Das Siegerdorf Burglemnitz (Saale-Orla-Kreis) erhielt 5.000 Euro und vertritt Thüringen beim Bundeswettbewerb 2023. zur Detailseite
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TMIL-MedieninformationEinzelhandelserfassung 2022 für Thüringen startet
„Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen Thüringens. Der stationäre Einzelhandel als elementarer Teil von Daseinsvorsorge erfüllt dabei eine wichtige Funktion. Damit wir weiterhin wirksame Maßnahmen in den Bereichen Raumordnung und Landesplanung auf den Weg bringen können, braucht es verlässliche Daten. Die aktuelle Einzelhandelserfassung ist für uns eine wichtige Grundlage, um auch künftig passgenaue Entscheidungen für mehr Lebensqualität vor Ort treffen zu können“, sagt Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij zum Auftakt der Erhebung. Die letzte flächendeckende Einzelhandelserfassung für Thüringen im Auftrag des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft fand 2017/2018 statt. Für eine aktuelle und verlässliche Planungsgrundlage der Raumordnung und Landesplanung ist mit der „Einzelhandelserfassung 2022 für Thüringen“ nun die Fortschreibung vorgesehen. Im Zeitraum September bis Dezember 2022 werden im gesamten Freistaat flächendeckend der Einzelhandelsbestand und die Ladenleerstände erhoben. zur Detailseite
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TMIL-TerminhinweisLandessieger des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ wird gekürt
Zeit: Samstag, 10. September 2022, 12.30 – 15.00 Uhr | Ort: Kulturscheune Auenland, Hauptstraße 3, 98673 Eisfeld/ OT Waffenrod-Hinterod zur Detailseite
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TMIL-MedieninformationErweiterungsbau der Gemeinschaftsschule „Steigerblick“ in Erfurt eingeweiht
Im Erfurter Stadtteil Hochheim wurde heute der neue Erweiterungsbau der Gemeinschaftsschule 6 „Steigerblick“ übergeben. Damit wurde der 1. Bauabschnitt einer von der Stadt Erfurt am Standort der Gemeinschaftsschule geplanten umfangreicheren Gesamtinvestition abgeschlossen. Entstanden ist ein dreigeschossiger, umweltfreundlicher Holz-Hybrid-Erweiterungsbau mit 30 barrierefreien Unterrichts-, Gruppen- und Spezialräumen. Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft förderte das Vorhaben mit insgesamt 2, 85 Mio. Euro aus dem Schulinvestitionsprogramm. zur Detailseite
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Grundsteuerreform: Für die Erklärungsabgabe in ELSTER stellt das Thüringer Finanzministerium Musteranleitungen für Fälle der Land- und Forstwirtschaft online und weist auf häufige Fehleintragungen hin.
Das Thüringer Finanzministerium hat unter https://grundsteuer.thueringen.de unter der Rubrik „Erklärungsabgabe“ [1] weitere Musteranleitungen zum… zur Detailseite
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Energetisch sanierte Kläranlage Sonneberg-Heubisch eingeweiht
Nach einer umfassenden energetischen Sanierung wurde heute die Kläranlage Sonneberg-Heubisch eingeweiht. Im Zuge des Vorhabens wurde für die Kläranlage ein neues Verfahren zur Stabilisierung des Klärschlamms etabliert, das 85 Prozent der bisherigen jährlichen CO2-Emissionen des Betriebs einspart und den Stromverbrauch erheblich reduziert. Für den Wasser- und Abwasserzweckverband (WAZ) und die Wasserwerke Sonneberg war der Umbau der Kläranlage die mit Abstand größte Einzelinvestition in den Jahren 2021/22. Das 7,7 Mio. Euro teure Vorhaben wurde vom Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft mit 4,6 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gefördert. zur Detailseite
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TMIL-MedieninformationSanierte und erweiterte Grundschule in Nobitz im Landkreis Altenburger Land eingeweiht
In Nobitz (Landkreis Altenburger Land) wurde heute die sanierte und umgebaute Grundschule eingeweiht. "Für die Gemeinde, den Landkreis, vor allem aber für die Schülerinnen und Schüler ist das ein lang erwarteter Tag", so Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig anlässlich der Einweihung. "Die erfolgreiche schulische Ausbildung unserer Kinder und Jugendlichen kann nur unter anforderungsgerechten, zeitgemäßen und attraktiven Rahmenbedingungen gelingen. Hierfür brauchen wir neben qualifizierten Lehrkräften und guten pädagogischen Konzepten selbstverständlich auch moderne und barrierefreie Schulgebäude", fügte sie hinzu. zur Detailseite
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Thüringer Finanzämter freuen sich über Verstärkung: 96 neue Kolleginnen und Kollegen wurden in den Landesdienst der Steuerverwaltung des Freistaats übernommen.
96 neue Kolleginnen und Kollegen unterstützen seit heute die Thüringer Finanzämter. zur Detailseite
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TMIL-MedieninformationFeuchtes Frühjahr, trockener Sommer: Ernteergebnisse in Thüringen fallen regional sehr unterschiedlich aus
Bei der heutigen (1. September) gemeinsamen Erntepressekonferenz mit dem Thüringer Bauernverband in der Roland Mills Ost GmbH in Bad Langensalza präsentiert Agrarministerin Susanna Karawanskij die vorläufigen Ergebnisse der Ernte: „Die Befürchtungen einer Missernte durch die anhaltende Trockenheit haben sich zum Glück nicht bestätigt. Es ist jedoch auch keine gute, sondern beim Getreide eine regional sehr durchwachsene Ernte. Die Futterernte fällt jedoch problematisch aus. Um die Versorgung der Tierbestände im Winter abzusichern, müssen die im Vorjahr angelegten Futterreserven angebrochen und regionale Futterbörsen genutzt werden.“ zur Detailseite
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Thüringer Finanzämter bekommen Verstärkung: 96 frisch ausgebildete Fachkräfte starten ab morgen ihren Dienst in der Thüringer Steuerverwaltung.
111 neue Nachwuchskräfte starten ebenfalls morgen mit Ausbildung und Studium. zur Detailseite
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TMIL-MedieninformationFür mehr Sicherheit im Straßenverkehr: Staatsekretärin Prof. Schönig übergibt Dialog-Displays an neun Thüringer Kommunen
Gestern wurden die vom Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft verlosten Dialog-Displays durch Staatsekretärin Prof. Schönig an die Gewinnerkommunen übergeben. „Dialog-Displays sind interaktive Verkehrsschilder. Sie sensibilisieren die Autofahrerinnen und Autofahrer, rücksichtsvoll und umsichtig zu handeln und die geltenden Verkehrsregeln und Geschwindigkeitsbegrenzungen einzuhalten. Damit leisten die Displays einen wichtigen Beitrag, um die ‚Vision Zero‘ Wirklichkeit werden zu lassen“, erläuterte Prof. Schönig. zur Detailseite
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Ergebnisse des Jagdjahres 2021/2022 – Forststaatssekretär Torsten Weil: „Jagd ist Naturschutz und Tierseuchenprävention“
Die Gesamtstrecke bei Rot-, Dam-, Muffel-, Reh- und Schwarzwild (Wildschweine) ist im Vergleich zum vorherigen Jagdjahr leicht gesunken, bewegt sich aber weiterhin auf dem hohen Niveau des Durchschnitts der letzten fünf Jahre. Die Strecke der invasiven Arten ist sogar gestiegen. „Die Coronapandemie hat die Bewegungsjagden im Herbst und Winter 2021 erschwert. Unter diesen Umständen ist die Strecke des Jagdjahres 2021/2022 ein gutes Ergebnis. Der Klimawandel zeigt sich in Thüringens Wäldern sehr deutlich. Der Lebensraum verändert sich auch für das Wild. Unsere Aufgabe ist es, in diesem Zuge für eine erfolgreiche Jagdausübung die besten Bedingungen für die Jägerinnen und Jäger zu schaffen. Nur so kann es dem Wald, dem Wild und zahlreichen Arten in den Lebensräumen gut gehen. Die jährliche Auswertung der Jahresstrecke ist ein wichtiger Indikator für den heimischen Wildbestand und eine gute Gelegenheit, mich bei allen Jägerinnen und Jägern für ihr Engagement zu bedanken“ so Forststaatssekretär Torsten Weil. zur Detailseite
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Ein Plus an Lebensqualität für die Menschen und ein Mehr an Verkehrssicherheit: Ortsumgehung Rothenstein für den Verkehr freigegeben
„Die Ortsumgehung Rothenstein ist eine ingenieurtechnische Meisterleistung und ein großer Gewinn für die Region. Mit der Verkehrsfreigabe bringen wir die Städte des Saaledreiecks und Jena näher zusammen und befördern so gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilen Thüringens“, erklärt Verkehrsstaatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig und ergänzt: „Die neue Ortsumgehung entlastet Rothenstein spürbar vom Durchgangsverkehr. Sie bedeutet damit ein erhebliches Plus an Lebensqualität für die Menschen vor Ort und sorgt zugleich für ein Mehr an Verkehrssicherheit.“ zur Detailseite
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Staatssekretärin zu Gast beim Richtfest des Wohnungsbauvorhabens „Erlenhöfe“ in Jena
Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig war heute beim Richtfest des Wohnungsbauvorhabens „Erlenhöfe“ der Wohnungsgenossenschaft „Carl-Zeiss“ e. G in Jena zu Gast. Erst im April wurde der Grundstein für das Vorhaben gelegt, das eines der größten geförderten Neubauvorhaben der sozialen Wohnraumförderung in Thüringen ist. „Der schnelle Baufortschritt, vor allem aber die Qualität dieses Wohnungsbauvorhabens können sich sehen lassen“, so Staatssekretärin Schönig. „Es ist ein Projekt, dass den politischen Prioritäten der Landesregierung in mehrfacher Hinsicht gerecht wird und die Ziele des sozialen Wohnungsbaus mit Umwelt- und Klimaschutzaspekten in Einklang bringt“, fügte sie hinzu. zur Detailseite
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Ministerpräsident Bodo Ramelow weiht neue Wohnanlage in Pößneck ein – TMIL fördert mit insgesamt knapp 4 Mio. Euro
Im Rahmen seiner Sommertour machte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow heute in Pößneck Station. Vor Ort weihte er die neue AWO-Wohnanlage „Alte Schule“ am Schillerplatz ein. Zudem nutzte er den Besuch für eine ausführliche Besichtigung des Objektes. Die grundhafte Sanierung samt Umbau des ehemaligen Gymnasiums zum Wohngebäude wurde vom Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft mit 2 Mio. Euro aus der Städtebauförderung und 2,9 Mio. Euro aus der Wohnungsbauförderung unterstützt. zur Detailseite
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Die Finanzverwaltung informiert: Aktuell kommt es zu längeren Wartezeiten an der Grundsteuer-Hotline der Finanzämter. Bürgerinnen und Bürger können sich auch über alternative Angebote zur Grundsteuerreform informieren.
Die Grundsteuer-Hotline stößt aktuell an ihre Grenzen. Oft müssen Anrufer lange Wartezeiten in Kauf nehmen, bevor sie ihre Fragen klären können. „Ich kann den Unmut der Bürgerinnen und Bürger über die langen Wartezeiten oder ein Besetztzeichen sehr gut nachvollziehen. Natürlich ist es ärgerlich, wenn man nicht durchkommt. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an der Hotline beantworten aber jeden Tag pausenlos unzählige Anliegen, mehr geht im Moment einfach nicht“, sagt Finanzministerin Heike Taubert. Aktuell gehen täglich eine Vielzahl an Anrufen bei der Hotline ein, manchmal mehr als 20.000 Anrufe pro Tag. zur Detailseite
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Thüringer Finanzministerin Heike Taubert sagt: „Bürgschaften sind ein flexibles Förderinstrument für Unternehmen im Freistaat.“ Ein in Altenburg ansässiger Hersteller von Metalldetektoren profitiert von der staatlichen Unterstützung im Rahmen einer extern
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert hat heute ein Unternehmen in Altenburg besucht, das vom Freistaat eine Bürgschaft erhalten hat. „Ich habe vor Ort selbst einen Eindruck über die Entwicklung des Unternehmens gewinnen können. Das Unternehmen wurde 2019 von einem jungen Unternehmer übernommen. Seither hat sich Einiges getan, die Vertriebs- und Marketingaktivitäten wurden ausgeweitet und das Unternehmen bildet jetzt sogar junge Leute aus, um langfristig Arbeitsplätze zu sichern“, so Finanzministerin Heike Taubert. zur Detailseite
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Thüringer Finanzämter bearbeiten Erklärungen zur Grundsteuerreform. Im Finanzamt Altenburg sind im Juli bereits mehr als 4.000 Erklärungen eingegangen. Finanzministerin macht sich vor Ort selbst ein Bild.
Heute hat sich Finanzministerin Heike Taubert im Finanzamt Altenburg selbst ein Bild über die Umsetzung der Grundsteuerreform gemacht. „Die Arbeiten zur Feststellung der Grundsteuerwerte laufen gut. Besonders erfreulich ist die Quote der elektronisch eingereichten Erklärungen im Zusammenhang mit der Grundsteuerreform. Sie liegt in Altenburg bei 90,1 Prozent“, sagt Finanzministerin Heike Taubert. zur Detailseite
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Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert sagt: „Bürgschaften sind ein flexibles Förderinstrument für Unternehmen im Freistaat.“ Ein in Anrode ansässiges Unternehmen konnte dank der staatlichen Unterstützung weitergeführt werden.
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert hat heute ein Unternehmen in Anrode besucht, das vom Freistaat eine Bürgschaft erhalten hat. „Ich habe vor Ort selbst einen Eindruck über die Entwicklung des Unternehmens gewinnen können. In 2019 haben die beiden Gründungsgesellschafter ihr Unternehmen an einen Nachfolger veräußert. Ich freue mich, dass wir die Übernahme durch den Jungunternehmer mit einer Bürgschaft des Freistaats fördern konnten“, so Finanzministerin Heike Taubert. zur Detailseite
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Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert sagt: „Bürgschaften sind ein flexibles Förderinstrument für Unternehmen im Freistaat.“
Ein in Römhild ansässiges Unternehmen, das mit Natursteinen arbeitet, konnte mit staatlicher Finanzierungshilfe seine Produktion erweitern. zur Detailseite
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Das Finanzamt Sonneberg hat zwar keine eigene Bewertungsstelle, Anfragen zur Grundsteuerreform kommen dort trotzdem regelmäßig an. Finanzministerin Heike Taubert hat mit den Bediensteten vor Ort gesprochen.
Heute hat Finanzministerin Heike Taubert das Finanzamt in Sonneberg besucht und mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern vor Ort zur Umsetzung der Grundsteuerreform und zur Einführung der Telefonauskunftsstellen gesprochen. Die Feststellungen zur Erklärung des Grundsteuerwerts werden für den Finanzamtsbezirk Sonneberg vom Finanzamt Suhl vorgenommen. Das Finanzamt in Sonneberg hat selber keine eigene Bewertungsstelle. „Das Thema ´Grundsteuer´ ist natürlich trotzdem auch in Sonneberg und Umgebung brisant. Deshalb kommen täglich viele Anfragen zur Grundsteuer auch über die Telefonauskunftsstelle des Finanzamts in Sonneberg an“, so Finanzministerin Heike Taubert. zur Detailseite
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Thüringer Finanzministerin Heike Taubert sagt: „Bürgschaften sind ein flexibles Förderinstrument für Unternehmen im Freistaat.“ Ein in Weimar ansässiges Fahrradgeschäft nutzt die Bürgschaft für eine Standorterweiterung.
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert hat heute ein Fahrradgeschäft in Weimar besucht, das vom Freistaat eine Bürgschaft erhalten hat. „Ich habe mir vor Ort selbst ein Bild von dem Unternehmen gemacht. E-Bikes sind gerade sehr gefragt, viele möchten damit einen Beitrag für eine bessere Umwelt leisten. Mit dem Geschäft in Weimar erweitert das Unternehmen seinen Betrieb und reagiert auf die erhöhte Nachfrage am Markt. Ich freue mich, dass der Freistaat die Standorterweiterung mit einer Bürgschaft unterstützen konnte“, sagt Finanzministerin Heike Taubert. zur Detailseite
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Thüringer Finanzämter bearbeiten Erklärungen zur Grundsteuerreform. Im Finanzamt Eisenach sind im Juli bereits mehr als 5.000 Erklärungen eingegangen. Finanzministerin macht sich vor Ort selbst ein Bild.
Heute hat sich Finanzministerin Heike Taubert im Finanzamt Eisenach selbst ein Bild über die Umsetzung der Grundsteuerreform gemacht. „Die Arbeiten zur Feststellung der Grundsteuerwerte laufen gut. Besonders erfreulich ist die Quote der elektronisch eingereichten Erklärungen im Zusammenhang mit der Grundsteuerreform. Sie liegt in Eisenach bei 91,6 Prozent“, sagt Finanzministerin Heike Taubert. zur Detailseite
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Thüringer Finanzministerin Heike Taubert sagt: „Bürgschaften sind ein flexibles Förderinstrument für Unternehmen im Freistaat.“
Ein in Geisleden ansässiges Unternehmen, das Sondermaschinen baut, profitiert von der staatlichen Unterstützung. zur Detailseite
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TMIL-MedieninformationFazit zur #Stadt.Land.Zukunft Sommertour 2022: Ministerin Karawanskij: „In Thüringen bewegt sich viel, doch es fehlt oft der Nachwuchs“
Ministerin Susanna Karawanskij sagte als Fazit ihrer Sommertour #Stadt.Land.Zukunft 2022: „In allen Regionen des Freistaats durfte ich sehr engagierte Menschen, spannende Projekte und erfolgreiche Betriebe erleben. In Thüringen geht was und der Ideenreichtum der Thüringerinnen und Thüringer ist beeindruckend. Eine Sorge, die mir jedoch fast überall begegnete, war der Nachwuchsmangel. Ob nun Vereine, Unternehmen oder andere Initiativen – es fehlen junge Menschen, die unsere gewachsenen wirtschaftlichen oder ehrenamtlichen Strukturen langfristig absichern und weiterführen können.“ Viele Menschen in Thüringen packen bereits tatkräftig und erfolgreich an, um den Folgen des demografischen Wandels zu begegnen. Mit dem Thüringer Demografiepreis 2022 sollen solche Projekte ausgezeichnet werden, da sie eine Vorbildwirkung für unser Land haben. zur Detailseite
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Thüringer Finanzämter bearbeiten Erklärungen zur Grundsteuerreform. Im Finanzamt Gotha sind im Juli bereits mehr als 4.000 Erklärungen eingegangen. Finanzministerin macht sich vor Ort selbst ein Bild.
Heute hat sich Finanzministerin Heike Taubert im Finanzamt Gotha selbst ein Bild über die Umsetzung der Grundsteuerreform gemacht. zur Detailseite
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Thüringer Finanzämter bearbeiten Erklärungen zur Grundsteuerreform. Im Finanzamt Jena sind im Juli bereits mehr als 9.000 Erklärungen eingegangen. Finanzministerin macht sich vor Ort selbst ein Bild.
Heute hat sich Finanzministerin Heike Taubert im Finanzamt Jena selbst ein Bild über die Umsetzung der Grundsteuerreform gemacht. zur Detailseite
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Thüringer Finanzministerin Heike Taubert sagt: „Bürgschaften sind ein flexibles Förderinstrument für Unternehmen im Freistaat.“ Ein in Suhl ansässiges Unternehmen des Sondermaschinenbaus profitiert von der staatlichen Unterstützung.
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert hat heute ein Unternehmen in Suhl besucht, das vom Freistaat eine Bürgschaft erhalten hat. zur Detailseite
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Thüringer Finanzämter bearbeiten Erklärungen zur Grundsteuerreform. Im Finanzamt Ilmenau sind im Juli bereits mehr als 3.000 Erklärungen eingegangen. Finanzministerin macht sich vor Ort selbst ein Bild.
Heute hat sich Finanzministerin Heike Taubert im Finanzamt Ilmenau selbst ein Bild über die Umsetzung der Grundsteuerreform gemacht. zur Detailseite
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TMIL-MedieninformationFörderung zur Umgestaltung der Bahnhofsareale in Meiningen, Sondershausen und Jena
Gestern übergab Ministerin Susanna Karawanskij in Meiningen einen Förderbescheid für eine Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung des dortigen Bahnareals. In diesem Jahr fördert das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) insgesamt drei solcher Projekte mit insgesamt 155.00 Euro. Alle drei Projekte sind Ergebnisse der Gunstraumstudie Thüringer ICE-Knoten, mit der die Entwicklungspotenziale für Bahnhöfe in anderen Thüringer Städten und umliegenden Regionen durch den ICE-Knoten in Erfurt untersucht wurden. „Wir fördern nun weiterführende Machbarkeitsstudien in Meiningen, Sondershausen und Jena, mit denen Konzepte zur Neu- und Umgestaltung der Bahnhofsareale erarbeitet werden. Bahnhöfe sind die Tore zur Stadt, sie sind sehr repräsentativ und haben zudem eine große Strahlkraft für die weitere positive Innenentwicklung von Orten. Vom ICE-Knoten in Erfurt soll der ganze Freistaat profitieren. Das Ziel verfolgen wir konsequent“, so Ministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Grundsteuerreform: Mit den Musteranleitungen des Thüringer Finanzministeriums gelingt die Erfassung der Grundstücksdaten in ELSTER.
Bis zum 31. Oktober 2022 müssen in Thüringen insgesamt 1,5 Millionen Erklärungen zur Feststellung des Grundsteuerwertes in den Finanzämtern eingereicht werden. zur Detailseite
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Ministerin Karawanskij zum Reinigungsprozess für den GAP Strategieplan: „Wir haben Fortritte erzielt. Doch auf eine beherzte Entscheidung für 2023 haben wir uns nicht einigen können.“
Heute trafen sich die Ministerinnen und Minister der Länder zusammen mit dem Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft zu einer Sonderagrarminister Konferenz. Nach vielen Vorabstimmungen mit den Kommissionsdienststellen hat der Bund eine Diskussionsgrundlage vorgelegt, die den Entwurf des Strategieplan Deutschlands genehmigungsfähig ausgestalteten soll und die Anregungen der KOM (im sogenannten Observation Letter) aufnimmt. zur Detailseite
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Dr. Hartmut Schubert, der CIO des Freistaats informiert: Fast ein Drittel der Beihilfeanträge gehen online ein.
Die Zahl der elektronisch eingehenden Anträge auf Beihilfe steigt weiter. Im Durchschnitt sind in 2022 (Stand 30.06.2022) fast ein Drittel der Beihilfe-Anträge online eingegangen. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert informiert: Ferienjobs sind beliebt, aber nicht immer steuerfrei. Neuer Informationsflyer für Schülerinnen, Schüler und Studierende gibt Tipps.
Viele Schülerinnen, Schüler und Studierende nutzen die Sommerferien oder die Übergangszeit zur Ausbildung oder zum Studium, um etwas Geld zu verdienen. zur Detailseite
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Spatenstich: Landesregierung fördert Neubau der Grundschule Bad Berka mit 5 Mio. Euro
In Bad Berka fand heute der feierliche Spatenstich für den Neubau der Staatlichen Grundschule Bad Berka „Am Siedlerweg“ statt. Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft fördert das Vorhaben mit insgesamt 5 Mio. Euro aus dem Schulbauprogramm. zur Detailseite
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Thüringer Finanzämter sind am Freitag nur eingeschränkt arbeits- und auskunftsfähig. Grund dafür sind technisch notwendige Arbeiten an der zentralen IT-Infrastruktur.
Am kommenden Freitag, dem 29. Juli 2022, können die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Thüringer Finanzämtern den Steuerpflichtigen und den Angehörigen der steuerberatenden Berufe nicht wie gewohnt Auskünfte zu den einzelnen Steuerkonten geben. zur Detailseite
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Agrarförderung wird digitaler – erstmals vollständig onlinebasiertes KULAP-Verfahren
„Die Digitalisierung schreitet voran und wir halten Schritt. Das neue onlinebasierte Antragsverfahren bietet viele Vorteile“, sagte Agrarministerin Susanna Karawanskij während eines Besuchs des Agrarförderzentrums und der EU-Zahlstelle in Sömmerda. Dabei informierte sich die Ministerin über die Neuerungen und den aktuellen Stand des Verfahrens. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert informiert: Verzinsung von Steuernachforderungen und Steuererstattungen ist neu geregelt. Monatlicher Zinssatz von 0,5 Prozent auf 0,15 Prozent abgesenkt.
Der Zinssatz bei der Verzinsung von Steuernachforderungen und Steuererstattungen wird für Verzinsungszeiträume ab dem 1. Januar 2019 rückwirkend auf 0,15 Prozent pro Monat gesenkt. zur Detailseite
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Medieneinladung#STADT.LAND.Zukunft Sommertour 2022 - Ministerin Karawanskij im Weimarer Land, Saale-Holzland-Kreis und Saale-Orla-Kreis unterwegs
Am fünften Tag ihrer Sommertour, am Mittwoch, dem 27. Juli, ist Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij im Weimarer Land, im Saale-Holzland-Kreis und im Saale-Orla-Kreis unterwegs. Schwerpunktthemen sind unter anderem die Radinfrastruktur sowie die Arbeit der Forstämter im Freistaat. „Im Forstamt Bad Berka informiere ich mich insbesondere zur Jagd. Die Jägerinnen und Jäger in Thüringen leisten einen wichtigen Beitrag, die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest zu verhindern und unterstützen mit Schwerpunktbejagung die Wiederaufforstung geschädigter Waldflächen“, so Ministerin Karawanskij im Vorfeld. An den Waldkliniken Eisenberg enthüllt sie zudem die Plakette des Thüringer Staatspreises für Baukultur. In dem vom Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft ausgelobten Wettbewerb gewannen die Kliniken in der Kategorie Architektur. zur Detailseite
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Medieneinladung#STADT.LAND.Zukunft Sommertour 2022 - Ministerin Karawanskij mit der Thüringer Bergbahn im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt unterwegs
Am vierten Tag ihrer Sommertour, am Dienstag, dem 26. Juli, ist Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij im Landkreis Saalfeld-Rudolstadt unterwegs. Unter anderem besucht sie ein Wohnungsbauprojekt der AWO Saalfeld-Rudolstadt in Kaulsdorf. Das Projekt trägt der demografischen Entwicklung im ländlichen Raum durch barrierefreie Wohnungen und eine Sozialstation (Tagespflege) Rechnung.Per Thüringer Bergbahn bereist Ministerin Karawanskij zudem das Schwarzatal und informiert sich unter anderem über den Fortschritt des IBA-Projektes „Wasserfrische“. In dessen Rahmen werden die Bahnhofsumfelder in Schwarzmühle und Obstfelderschmiede umgestaltet. „Ich freue mich sehr, dass wir dieses Projekt mit über 540.000 Euro aus Mitteln der Regionalentwicklung und IBA-Ergänzungsmitteln fördern und das Schwarzatal dadurch touristisch und infrastrukturell stärken“, so Ministerin Karawanskij im Vorfeld. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert informiert zur Energiepreispauschale:
Arbeitgeber zahlen die Pauschale in der Regel im September aus. In allen anderen Fällen prüfen die Finanzämter einen Anspruch auf die Pauschale automatisch mit Abgabe der Einkommensteuererklärung für 2022. zur Detailseite
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Grundsteuerreform: Finanzministerium stellt weitere Musteranleitung zur Erklärungsabgabe in ELSTER online.
Das Thüringer Finanzministerium hat heute eine Musteranleitung zur Erstellung und Übermittlung der Grundsteuererklärung am Beispiel einer Eigentumswohnung online gestellt. zur Detailseite
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Terminhinweis#STADT.LAND.Zukunft Sommertour 2022 - Ministerin Karawanskij im Weimarer Land, Kyffhäuserkreis und Landkreis Sömmerda unterwegs
Am dritten Tag ihrer Sommertour, am Freitag 22. Juli, ist Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij im Kyffhäuserkreis, im Weimarer Land und im Landkreis Sömmerda unterwegs. Thematisch geht es an diesem Tag insbesondere um die Landwirtschaft. Unter anderem wird sich Ministerin Karawanskij über die Vorbereitungen und den Stand der Getreideernte informieren. Mit der Besichtigung der im Dezember letzten Jahres freigegebenen L 1172 Ortsumgehung Schönfeld – Ringleben steht aber auch die Verkehrsinfrastruktur im Fokus. „Ich freue mich sehr, dass mit der Ortsumgehung die Verkehrsverhältnisse deutlich verbessert und die Ortslagen vom Durchgangsverkehr entlastet werden konnten“, so die Ministerin im Vorfeld. Im Rahmen des Termins an der Ortsumfahrung übergibt sie der Stadt Bad Frankenhausen zudem einen Förderbescheid über knapp 117.000 Euro für die Erneuerung des Gehwegs Esperstädter Straße in Bad Frankenhausen. zur Detailseite
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Terminhinweis#STADT.LAND.Zukunft Sommertour 2022 - Ministerin Karawanskij in Nordhausen, im Kyffhäuserkreis und Unstrut-Hainich-Kreis unterwegs
Am zweiten Tag ihrer Sommertour, am Donnerstag, dem 21. Juli, ist Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij in Nordhausen, im Kyffhäuserkreis und Unstrut-Hainich-Kreis unterwegs. Mobilität, klima- und generationengerechtes Wohnen und genossenschaftliche Waldbewirtschaftung sind die thematischen Schwerpunkte dieses Tourtages. „Ich freue mich sehr, der Stadt Sondershausen in diesem Rahmen den Bescheid für eine Machbarkeitsstudie für die Entwicklung des Mobilitätsknotenpunkts Bahnhof Sondershausen überreichen zu können. Mit dem Quartier ‚Seniorenwohnen PLUS‘ in Nordhausen besuche ich zudem ein barrierefreies Wohnungsbauprojekt, das sich der Herausforderung des demographischen Wandels im ländlichen Raum annimmt. Die Landesregierung hat das Projekt mit insgesamt 3,5 Mio. Euro gefördert“, so die Ministerin im Vorfeld. zur Detailseite
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Grundsteuerreform: In den Thüringer Finanzämtern sind seit dem 1. Juli bereits 26.000 Erklärungen eingegangen. Mehr als 90 Prozent davon kamen online an.
Finanzministerin Heike Taubert ist mit dem Annahmestart der Feststellungserklärungen zur Grundsteuer in den Finanzämtern sehr zufrieden. zur Detailseite
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Terminhinweis#STADT.LAND.Zukunft Sommertour 2022 - Ministerin Karawanskij startet ihre diesjährige Sommertour im Eichsfeld
Am Mittwoch, dem 20. Juli, startet Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij ihre diesjährige Sommertour, die sie in alle Regionen Thüringens führen wird. „Gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen Thüringens sind eines der wichtigsten Ziele der Thüringer Landesregierung. Dafür brauchen wir eine starke Landwirtschaft, die unsere Ernährungssicherheit gewährleistet, eine gut ausgebaute Verkehrsinfrastruktur, die ländliche Räume und Städte verbindet, eine zeitgemäße und effiziente Gebäudeinfrastruktur, die für das Erreichen der Klimaschutzziele unerlässlich ist, sowie einen nachhaltigen Waldumbau, damit kommende Generationen klimaresistente Mischwälder vorfinden. Auf meiner diesjährigen Sommertour werde ich diese Bandbreite unserer Themen in der Praxis erleben. Ich freue mich auf viele Einblicke, Gespräche und vor allem Input für unsere weitere Arbeit“, so die Ministerin im Vorfeld der Sommertour. zur Detailseite
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Thüringer Landesgartenschau 2028 geht an die Orla-Region
„Landesgartenschauen sind mehr als ein großes Event mit touristischem Mehrwert. Sie sind vor allem ein Instrument der Stadtentwicklung, das der Förderung eines hochwertigen Wohnumfeldes ebenso dient wie dem Landschafts-, Natur- und Umweltschutz. Sie stärken die Identifikation der Menschen mit ihrer Stadt und ihrer Region“, sagt Staatssekretär Torsten Weil anlässlich der Bekanntgabe der Gewinnerregion der Landesgartenschau 2028. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert legt Haushaltsentwurf 2023 vor. Freistaat bleibt auch in krisengeprägten Zeiten weiter handlungsfähig. Landesetat kommt wieder ohne neue Kredite aus. Schuldentilgung steigt auf 236 Mio. Euro.
Das Kabinett hat heute den von Finanzministerin Heike Taubert vorgestellten Entwurf des Landeshaushalts 2023 beschlossen. zur Detailseite
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Ministerin übernimmt Schirmherrschaft über Berufsaktionstag der Logistikbranche
Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij übernimmt die Schirmherrschaft über den Berufsaktionstag der Transport-, Verkehrs- und Logistikbranche in Nordhausen. Zur Eröffnung der 10. Auflage des Aktionstages ist sie am morgigen Samstag, dem 9. Juli, um 9.30 Uhr, auf dem Nordhäuser Autodrom zu Gast. zur Detailseite
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Förderung der Regionalentwicklung stößt auf großes Interesse – Vernetzung der Regionen soll auch 2023 fortgesetzt werden
Mit der Förderrichtlinie der Regionalentwicklung bietet das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) ein landeseigenes Programm mit hohem Förderanteil von 80 Prozent und in Einzelfällen bis zu 90 Prozent mit vergleichsweise geringem bürokratischem Aufwand an. Die Förderrichtlinie läuft bis 2024. Sie ist mit insgesamt 632.000 Euro für Projekte der klassischen Regionalentwicklung sowie für Modellprojekte in 2022 untersetzt. „Wir planen, das Förderprogramm über seine Laufzeit hinaus erneut zu verlängern. Außerdem wollen wir das Vernetzungsvorhaben der Regionen im nächsten Jahr fortsetzen, um weiterhin Projekte zur Entwicklung des ländlichen Raums zu unterstützen und Förderinteressenten zu gewinnen“, so Ministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Wiederbewaldung und Waldumbau läuft auf Hochtouren: „Dieses Jahr werden wieder über 2 Mio. Bäume gepflanzt.“
In der heutigen (5. Juli) Kabinettsitzung und der anschließenden Regierungsmedienkonferenz stellte Forstministerin Susanna Karawanskij gemeinsam mit dem Vorstand der ThüringenForst AöR, Jörn Ripken, den 3. Bericht zum Umsetzungsstand des „Aktionsplans Wald 2030ff“ vor. „In diesem Jahr stellen wir fast 62 Millionen Euro für die Waldrettung bereit. Die Mittel fließen insbesondere für die Schadbeseitigung, die Wiederbewaldung und den Waldumbau. Nach dem Rekordergebnis von 2,1 Millionen gepflanzten Bäumen in 2021 stehen auch für dieses Jahr wieder über 2 Millionen Setzlinge bereit. Beim Waldumbau setzen wir auf einen vielfältigen, klimaresistenten Mischbaumbestand. In der landeseigenen Forstbaumschule in Breitenworbis werden 32 verschiedene Baumarten kultiviert. Mit über 820.000 Pflanzen war die trockenresistente Eiche die meist gepflanzte Baumart.“ zur Detailseite
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6. Digitalisierungskabinett stellt Weichen: Thüringen stärkt digitale Souveränität und setzt auf Open-Source.
Das Thüringer Kabinett tagte heute zum sechsten Mal als „Digitalisierungskabinett“ und traf zentrale Festlegungen im Bereich der Verwaltungsdigitalisierung. zur Detailseite
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Ab 5. Juli kann das neue KULAP-2022 beantragt werden – Feldhamsterschutz und Ökolandbau im Fokus
Ab 5. Juli können Landwirtinnen und Landwirte die KULAP2022 Förderung beantragen. Die Antragsfrist endet am 5. September 2022. Die Anträge gelten für den neuen, fünfjährigen Verpflichtungszeitraum der Agrar-Umwelt-Klima-Maßnahmen und den Ökolandbau der GAP-Förderperiode von 2023 bis 2027. „Wir wollen mit unserer Agrarpolitik die Artenvielfalt und die natürlichen Ressourcen erhalten, indem Bodenerosion und klimaschädliche Emissionen verringert werden. Unser Ziel ist es, die Agrarumwelt- und Klimamaßnahmen sowie den Ökolandbau auf einem Drittel der Agrarflächen Thüringens zu etablieren.“, sagt Agrarministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Grundsteuerreform: Finanzministerin Heike Taubert stellt Musteranleitung für Erklärungsabgabe in ELSTER vor.
Ab heute kann die Grundsteuererklärung elektronisch an die Finanzämter übermittelt werden. zur Detailseite
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Dr. Hartmut Schubert, Staatssekretär im Thüringer Finanzministerium und CIO: Große Resonanz bei Thüringer Verwaltungen. Zweiter Thüringer E-Government Kongress in Erfurt.
Mehr als 400 Bedienstete aller Thüringer Verwaltungen haben sich bereits für den 2. Thüringer E-Government-Kongress, der am 4. Juli 2022 in Erfurt stattfindet, angemeldet. Zur Eröffnung wird der CIO des Bundes Dr. Markus Richter erwartet. zur Detailseite
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Thüringer Finanzministerium legt Steuerwegweiser für Vereine neu auf. Umfangreiche Änderungen im Gemeinnützigkeitsrecht lassen Vereinen mehr Spielraum.
Das Thüringer Finanzministerium hat die Broschüre „Steuerwegweiser für Vereine“ neu aufgelegt. Darin werden die aktuellen steuerlichen Regelungen für Vereine praxisnah und übersichtlich erläutert. zur Detailseite
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Abschluss der Dorfflurbereinigung „Quirla“: Verknüpfung von Neuordnung und Dorferneuerung als gutes Beispiel integrierter ländlicher Entwicklung
Die Staatssekretärin für Infrastruktur und Landwirtschaft Prof. Dr. Barbara Schönig übergab heute gemeinsam mit dem Präsidenten des Thüringer Landesamtes für Bodenmanagement und Geoinformation Uwe Köhler die Schlussfeststellung zum Flurbereinigungsverfahren an den Vorsitzenden der Teilnehmergemeinschaft Hagen Voigt. Damit ist das Verfahren offiziell abgeschlossen. zur Detailseite
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Richtfest für Neubauten der Batterieforschung an der Universität Jena
Am Campus Chemie der Friedrich-Schiller-Universität Jena wurde heute Richtfest für zwei Erweiterungsbauten des Center for Energy and Environmental Chemistry (CEEC Jena II) gefeiert. Die Gesamtkosten des Bauvorhabens belaufen sich auf gut 54 Mio. Euro, die von Bund, Land und EU sowie aus Geldern der Ernst-Abbe- und der Carl-Zeiss-Stiftung getragen werden. Rund 13 Mio. Euro werden aus Mitteln der Europäischen Union im Rahmen des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) kofinanziert. zur Detailseite
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Der Camposanto Buttstädt und das Spittel in Großengottern sind herausragende Beispiele für das baukulturelle Engagement im Land
Die Renaissance-Friedhofsanlage Camposanto in Buttstädt war am Mittwoch Station der dritten Baukultur Sommerreise der Bundesstiftung Baukultur. "Ich freue mich sehr, dass dem Camposanto und dem dahinter stehenden Verein diese Aufmerksamkeit zuteil wird. Heute besuchen wir die wahren Baukultur-Helden, die durch ihre zumeist ehrenamtliche Arbeit ganz wesentlich zur Erhaltung des baukulturellen Erbes vor Ort beitragen", so Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig bei dem Termin vor Ort. zur Detailseite
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Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert informiert: Für Steuererklärungen gelten erneut verlängerte Abgabefristen.
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) begrüßt die mit dem Vierten Corona-Steuerhilfegesetz vom 19. Juni 2022 erneut beschlossenen Verlängerungen der Fristen für die Abgabe der Steuererklärungen. zur Detailseite
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Am Freitag fährt erster Entlastungszug auf der Strecke Leipzig-Nürnberg
Ab diesem Freitag, dem 24.06.2022, werden auf der Strecke Leipzig-Nürnberg erstmals Entlastungszüge als Reaktion auf die durch das 9-Euro-Ticket stark erhöhte Fahrgastnachfrage eingesetzt. Diese werden jeweils freitags, samstags und sonntags das bisherige Fahrplanangebot ergänzen. Entlang der Strecke werden die Bahnhöfe Jena-Paradies, Jena-Göschwitz sowie Rudolstadt und Saalfeld bedient. zur Detailseite
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Futternutzung auf ökologischen Vorrangflächen muss vom 1. Juli 2022 bis 15. Juli 2022 angezeigt werden
Die Futternutzung von Brachen muss im Zeitraum 1. bis 15. Juli 2022 formlos schriftlich im Agrarförderzentrum angezeigt werden. Das betrifft Betriebe,… zur Detailseite
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Die zentrale Überwachungsstelle für digitale Barrierefreiheit des Freistaats bietet Online-Workshop zum Mitmachen an.
Mit dieser Aktion begleitet die Überwachungsstelle den bundesweiten Digitaltag am Freitag. zur Detailseite
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TMIL sucht das Rezept des Monats Juni
Für das Jahr 2023 plant das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft einen Wandkalender zum Thema „Nutzpflanzen aus der Thüringer Landwirtschaft“. In jedem Monat wird eine jahreszeittypische Nutzpflanze vorgestellt und ein passendes Rezept veröffentlicht. zur Detailseite
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Staatssekretärin übergab mit EFRE-Mitteln umgestalteten Neumarkt in Kaltennordheim
Mit EFRE-Mitteln in Höhe von knapp 1,1 Mio. Euro förderte das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft die Um- und Neugestaltung des Neumarkts in Kaltennordheim. Gemeinsam mit Bürgermeister Erik Thürmer wurde das fertig gestellte Vorhaben heute feierlich von Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig übergeben. zur Detailseite
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Grundsteuerreform: Wechsel von der Nutzer- zur Eigentümerbesteuerung. Pächterinnen und Pächter müssen keine Feststellungserklärung mehr abgeben.
Mit der Grundsteuerreform wird eine „neue“ Rechtslage geschaffen, welche erst ab dem 1. Januar 2025 zum Tragen kommt. zur Detailseite
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Einigung mit dem Abellio Konzern über die langfristige Sicherung des Zugverkehrs in Thüringen und Sachsen-Anhalt erzielt
„Die langfristige Sicherung des Zugverkehrs im Saale-Thüringen-Südharz-Netz (STS) bis 2030 ist eine gute Nachricht für unser Land und alle Reisenden“, zeigt sich die Thüringer Verkehrsministerin Susanna Karawanskij anlässlich der Bestätigung des Insolvenzplans durch das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg erleichtert. zur Detailseite
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Thüringer Aktionsbündnis „Innenstädte mit Zukunft“ feiert einjähriges Bestehen
Am 8. Juni jährte sich die Gründung des Thüringer Aktionsbündnisses „Innenstädte mit Zukunft“. Die Mitglieder kamen zu ihrem mittlerweile 5. Netzwerktreffen erstmals wieder in Präsenz zusammen. zur Detailseite
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Landkreis Altenburger Land erhält 90 Mio. Euro für Strukturwandel: TMIL fördert Umsetzungsmanagement mit 160.000 Euro
Der Landesregierung ist es gelungen, dass der Landkreis Altenburger Land im Rahmen des Kohleausstiegs vom Bund bis zu 90 Mio. Euro bis 2038 erhält, um den Strukturwandel sozial verträglich zu gestalten. Für das entsprechende Umsetzungsmanagement erhält der Landkreis nun 160.000 Euro Fördermittel des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft: „Für das Altenburger Land sind die 90 Mio. Euro des Bundes eine große Chance, die Region nachhaltig zu entwickeln und in die Zukunft zu investieren. Mit den 160.000 Euro aus der Regionalentwicklung unterstützen wir den Landkreis, innovative und tragfähige Projekte voranzutreiben, von denen insbesondere die Menschen in der Region profitieren werden“, sagt Ministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Gemeinsame Pressemitteilung des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft und des Thüringer Ökoherz e.V. zur Jubiläumsfeier des Thüringer Ökoherz e.V.Den Ökolandbau in Thüringen feiern
Am Samstag, den 11. Juni 2022, feiert der Thüringer Ökoherz e.V. 30+1 Jahre Einsatz für mehr Bio in Thüringen. zur Detailseite
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TMIL verlost mehrere Dialog-Displays an Städte und Gemeinden
„Smileys sagen manchmal mehr als Worte. Auch im Straßenverkehr erzielen lächelnde und traurige Smileys ihre Wirkung. In Dialog-Displays sensibilisieren sie die Autofahrerinnen und Autofahrer, rücksichtsvoll und umsichtig zu handeln und die geltenden Geschwindigkeitsbeschränkungen einzuhalten“, erläutert Verkehrsministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Staatssekretärin würdigt die Schwimmhalle Ilmenau mit dem Sonderpreis Holzbau des Thüringer Staatspreises für Baukultur
Die Schwimmhalle Ilmenau ist Trägerin des Sonderpreises Holzbau im Rahmen des Thüringer Staatspreises für Baukultur 2020/2021. Nachdem der Preis bereits im September vergangenen Jahres offiziell verliehen wurde, enthüllte Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig heute mit Ilmenaus Oberbürgermeister Dr. Daniel Schultheiß die dazugehörige Plakette an der Schwimmhalle. Das innovative Energiesystem der Schwimmhalle wurde vom Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft mit 3,32 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gefördert. zur Detailseite
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Ministerin Karawanskij zum Weltfahrradtag: „Wir stellen Millionenbeträge bereit, um die Infrastruktur und Verkehrssicherheit für Radfahrende in Thüringen zu verbessern“
„Mit unseren Investitionen in die Radinfrastruktur wollen wir Anreize für Bürgerinnen und Bürger schaffen, das Fahrrad als klimafreundliches und gesundes Verkehrsmittel zu nutzen. Für die von uns angestrebte klimafreundliche Verkehrswende ist das Fahrrad ein Multitalent. Wir werden das Radroutennetz Thüringen weiterentwickeln und erarbeiten derzeit ein landesweites Radverkehrsnetz für den Alltagsradverkehr, das möglichst alle zentralen Orte miteinander verbindet“, sagt Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij zum Weltfahrradtag (3. Juni). zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert macht sich für die Besteuerung von Übergewinnen stark.
Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder haben die Bundesregierung auf ihrer gestrigen Sitzung gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, um weitere Spekulationen mit Öl, Gas und Strom zu unterbinden und die vorangegangenen Preiserhöhungen kartellrechtlich zu überprüfen. zur Detailseite
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Terminhinweis: Staatssekretärin übergibt den Sonderpreis Holzbau des Thüringer Staatspreises für Baukultur an die Schwimmhalle Ilmenau
Nachdem der Sonderpreis Holzbau des Thüringer Staatspreises für Baukultur 2020/2021 offiziell bereits im September vergangenen Jahres an die Schwimmhalle Ilmenau verliehen wurde, folgt nun die weithin sichtbare Würdigung. Gemeinsam mit Ilmenaus Oberbürgermeister Dr. Daniel Schultheiß enthüllt Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig am Mittwoch, dem 8. Juni 2022 um 10.30 Uhr, eine entsprechende Plakette an der Schwimmhalle Ilmenau, Karl-Liebknecht-Straße 34, 98693 Ilmenau. zur Detailseite
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Thüringen wird mit dem Bund und anderen Bundesländern im Zentrum für Digitale Souveränität der Öffentlichen Verwaltung, kurz ZenDiS zusammenarbeiten. Eine entsprechende Absichtserklärung hat der CIO am 19. Mai 2022 unterzeichnet.
„Damit ist Thüringen eines der ersten Länder, die sich auf den Weg machen, mehr Open-Source in der Landesverwaltung einzusetzen. Unser Ziel ist es, bestehende Abhängigkeiten von proprietärer Software sowie mittel- bis langfristige Kosten zu reduzieren", so CIO Dr. Hartmut Schubert. zur Detailseite
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Semestertickets sind 9-Euro-Tickets
Mit dem am 01.06.2002 eingeführten 9-Euro-Ticket war es vereinzelt in Thüringen zu Unsicherheiten gekommen, ob die Thüringer Hochschul- und… zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert informiert zur Grundsteuerreform: Wer vorbereitet sein will, der sollte schon jetzt die Registrierung unter „Mein ELSTER“ abschließen.
Die Finanzverwaltung empfiehlt allen Grundstückseigentümerinnen und Grundstückseigentümern, die noch kein ELSTER-Benutzerkonto haben und auch nicht steuerlich beraten sind, sich zeitnah online unter „Mein ELSTER“ zu registrieren. Die Registrierung und das Benutzerkonto sind kostenlos. zur Detailseite
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Agrarministerin Karawanskij besucht bei Öko-Flurfahrt die Saatzuchtfirma Rose
Thüringens Agrarministerin, Susanna Karawanskij, verkündete heute (1. Juni) auf der Öko-Flurfahrt beim Demeter-Betrieb Saatgut Rose in Erfurt die neuesten Zahlen zur Entwicklung der Ökobranche in Thüringen. „Der Ökolandbau wächst in Thüringen in den vergangenen Jahren stetig. Mit der Umstellung auch großer Betriebe verlässt er zudem sein Nischendasein. 2021 wurden mehr als 58.000 ha und somit 7,5 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche ökologisch bewirtschaftet. Im Vergleich zum Vorjahr ist die ökologisch bewirtschaftete Fläche damit erneut um über 3.600 ha, also um fast 7 Prozent gewachsen. Seit 2015 verzeichnen wir einen Flächenzuwachs im Ökolandbau von über 75 Prozent. Zudem sind 51 neue Bio-Unternehmen der Landwirtschaft und der Lebensmittelproduktion hinzugekommen. Insgesamt sind nun 745 Ökobetriebe einschließlich Handelsunternehmen und Futtermittelhersteller in Thüringen aktiv. Diesen erfolgreichen Weg werden wir fortsetzen.“ zur Detailseite
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Neue Telefonauskunftsstellen in den zwölf Thüringer Finanzämtern. Servicestellen werden dauerhaft geschlossen.
Zum 7. Juni 2022 werden in den Thüringer Finanzämtern Telefonauskunftsstellen für steuerliche Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern sowie steuerlichen Beraterinnen und Beratern eingerichtet. zur Detailseite
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TerminhinweisStaatssekretärin Prof. Schönig übergibt Förderbescheide für vier Wohnungsbauvorhaben in Eisenach
Mit insgesamt 32,52 Mio. Euro fördert das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft vier Wohnungsbauvorhaben der Städtischen Wohnungsgesellschaft Eisenach. Die entsprechenden Förderbescheide übergibt Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig am Dienstag, 31. Mai 2022, um 10 Uhr, bei einem Vorort-Termin in der Georgenstraße 12–16 in Eisenach. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert übergibt dem Freundeskreis Goldener Spatz e.V.. 2.500 Euro Lottomittel zur Eröffnung des 30. Festivals Goldener Spatz
Finanzministerin Heike Taubert übergibt am 29. Mai 2022 symbolisch einen Lottomittelbescheid in Höhe von 2.500 Euro an den Freundeskreis Goldener Spatz e.V.. Das Geld setzt der Verein für die Live-Band und die nötige Technik zum Eröffnungsempfang des 30. Deutschen Kinder Medien Festivals Goldener Spatz am Sonntag ein. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert übergibt 10.000 Euro Lottomittel an den FSV Thuringia e.V.. Damit sichert der Verein die TV-Live-Übertragung der LOTTO Thüringen Ladies Tour ab.
Finanzministerin Heike Taubert übergibt am 27. Mai 2022 symbolisch einen Lottomittelbescheid in Höhe von 10.000 Euro an den Freizeitsportverein Thuringia e.V.. Mit dem Geld sichert der Verein die Fernseh-Live-Übertragung der LOTTO Thüringen Ladies Tour ab. Am Freitag fahren die Frauen die Etappe rund um die Rennstadt Schleiz (132 km lang). Die Ministerin übergibt den Scheck am Nachmittag zur Siegerehrung. zur Detailseite
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Neue Veranstaltungsreihe für den Wissens- und Erfahrungsaustausch mit den Kommunen
Vor dem Hintergrund komplexer Problemstellungen in der Stadt- und Zentrenentwicklung will das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft den Erfahrungsaustausch mit den Kommunalverwaltungen der Thüringer Städte und Gemeinden intensivieren. Aus diesem Anlass lud das Ministerium heute unter dem Motto "Zusammen denken - gemeinsam handeln: Was können und brauchen Kooperationen" zu einer so genannten Transferveranstaltung nach Zella-Mehlis ein. zur Detailseite
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Ministerin würdigt die FH Erfurt als Trägerin des Thüringer Staatspreises für Baukultur
Der Hörsaal-Neubau „Green Campus“ der Fachhochschule Erfurt ist Träger des Thüringer Staatspreises für Baukultur 2020/2021. Nachdem der Preis im vergangenen Jahr erstmals ausgelobt und bereits im September offiziell verliehen wurde, enthüllte Bauministerin Susanna Karawanskij heute mit dem Präsidenten der FH Erfurt, Prof. Dr. Frank Setzer, eine entsprechende Plakette am „Green Campus“. Dieser konnte nun auch offiziell eröffnet werden, nachdem die Corona-Pandemie dies bislang nicht möglich machte. Zugleich wurde im Rahmen der Veranstaltung das 30-jährige Jubiläum der FH Erfurt gewürdigt. zur Detailseite
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Masterplan Schienenverkehr 2030 wird auf den Weg gebracht
Im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft wurde Anfang 2022 eine Stabsstelle zur Entwicklung eines Masterplans Schienenverkehr 2030 eingerichtet. Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij erklärt zur Zielsetzung der Stabsstelle: „Für die Thüringen Landesregierung ist die Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene ein wichtiges Anliegen. Zum einen wollen wir damit einen wesentlichen Beitrag zur Erreichung der Klimaziele leisten, zum anderen auch den öffentlichen Verkehr im ländlichen Raum und in den Städten stärken. Denn eine gut ausgebaute Schieneninfrastruktur ist die Basis für mehr Verkehr auf der Schiene.“ zur Detailseite
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Wettbewerb des TMIL „Bio-Preis Thüringen 2022“ ausgelobt
„Ich freue mich sehr, dass wir zum vierten Mal den Bio-Preis-Thüringen ausloben und bei den Grünen Tagen Thüringen im September verleihen können. Die Biobranche boomt. Während der Coronapandemie ist die Nachfrage nach regionalen, ökologisch produzierten Lebensmitteln weiter gestiegen. Das zeigt, dass Menschen Bioprodukten vertrauen und wir wollen, dass auch unsere Thüringer Biobetriebe von diesem Vertrauen profitieren. Mit dem Bio-Preis-Thüringen richten wir den Scheinwerfer auf unsere heimischen Unternehmen und zeigen, wie innovativ, vielfältig, schmackhaft und nachhaltig die Thüringer Biobranche ist“, sagt Agrarministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Terminhinweis: Ministerin würdigt die FH Erfurt als Trägerin des Thüringer Staatspreises für Baukultur
Nachdem der Thüringer Staatspreis für Baukultur 2020/2021 offiziell bereits im September vergangenen Jahres an den Hörsaal-Neubau „Green Campus“ der Fachhochschule Erfurt verliehen wurde, folgt nun die weithin sichtbare Würdigung. Gemeinsam mit dem Präsidenten der FH Erfurt, Prof. Dr. Frank Setzer, enthüllt Bauministerin Susanna Karawanskij am Montag, dem 23. Mai 2022, um 18 Uhr, eine entsprechende Plakette am „Green Campus“ in der Leipziger Straße 77 in Erfurt. zur Detailseite
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Hinweis der Thüringer Steuerverwaltung: Alle zwölf Thüringer Finanzämter sind am 27. Mai 2022 nicht erreichbar.
Alle zwölf Thüringer Finanzämter sind am Freitag, den 27. Mai (Tag nach Himmelfahrt) weder telefonisch noch für eine persönliche Vorsprache erreichbar. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert entgegnet Kowalleck (CDU): „Kritik zur Umsetzung der Grundsteuerreform in Thüringen ist nicht gerechtfertigt“.
Finanzministerin Heike Taubert (SPD) weist die Kritik von Maik Kowalleck, dem finanzpolitischen Sprecher der CDU, zurück. zur Detailseite
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Neue Läuteanlage in Annenkirche in Bucha. Finanzministerin Heike Taubert übergibt 5.000 Euro Lottomittel an die Evangelische Kirchgemeinde in Könitz.
Finanzministerin Heike Taubert übergibt am 20. Mai 2022 symbolisch einen Lottomittelbescheid in Höhe von 5.000 Euro an die Evangelische Kirchgemeinde Könitz. zur Detailseite
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Transparentes Verfahren für Agrarbetriebe zur Vorbereitungen der KULAP 2022 Antragstellung
Ab Juli können Agrarbetriebe Anträge für das neue Förderprogramm KULAP 2022 stellen. Das Verfahren endet am 2. September 2022. Die Anträge gelten für den neuen fünfjährigen Verpflichtungszeitraum der Agrar-Umwelt-Klima-Maßnahmen ab 2023 sowie den Ökolandbau der GAP-Förderperiode 2023 bis 2027. „Mit den KULAP-Mitteln unterstützen wir die Landwirtinnen und Landwirte bei freiwilligen Maßnahmen zum Erhalt der Artenvielfalt, um natürliche Ressourcen zu schonen sowie Bodenerosion und Treibhausgasemissionen zu verringern. Es ist uns gelungen, in Thüringen die KULAP-Mittel auch für die GAP-Übergangszeit abzusichern, so dass auch 2022 Anträge gestellt werden können“, sagt Agrarministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Ministerin Karawanskij zur Wald Sonder-AMK: „Waldrettung ist eine generationenübergreifende Aufgabe und muss langfristig planbar sein“
Bei der gestrigen (16. Mai) Sonder-Agrarminister:innenkonferenz (AMK) kündigte der Bund an, den Ländern zeitnah ein Konzept zur Honorierung der Ökosystemleistungen des Waldes zu präsentieren und die 200 Mio. Euro für 2022 den Waldbesitzenden bereitzustellen: „Ich begrüße die Ankündigung des Bundesministers ausdrücklich, die Honorierung der Ökosystemleistungen in diesem Jahr umzusetzen. Besorgt bin ich jedoch hinsichtlich einer schnellen Hilfe für die Waldbesitzenden. Ich habe den Bund aufgefordert, für 2022 ein einfaches System anzubieten und langfristige Planungssicherheit für alle Waldbesitzarten zu gewährleisten. Die Waldrettung ist eine generationenübergreifende Aufgabe und muss langfristig planbar sein“, sagt Ministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Ministerin Susanna Karawanskij: Insektenschutz ist eine Gemeinschaftsaufgabe – Beispielhaftes Projekt zur Förderung der Biodiversität im Obstbau vorgestellt
„Wir sind auf die Leistungen der Insekten angewiesen: Intakte Ökosysteme sind ohne Insekten ebenso undenkbar wie eine funktionierende Lebensmittelversorgung für uns Menschen“, sagte Ministerin Karawanskij heute bei der Vorstellung des Projekts ‚Förderung der Biodiversität im Gartenbau - Kirschanlagen als Nist- und Nahrungshabitat für Wildbienen‘ in Gierstädt. zur Detailseite
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Städtebauförderung bleibt entscheidendes Instrument für die Stadtentwicklung
Am 14. Mai 2022 findet wieder der Tag der Städtebauförderung als bundesweiter Aktionstag statt. 2020 fiel der Tag der Städtebauförderung pandemiebedingt aus und fand 2021 oft nur digital statt. Daher soll in diesem Jahr der Aktionstag wieder in vielen Städten und Gemeinden in Präsens durchgeführt werden. Viele Thüringer Städte und Gemeinden werden sich beteiligen und präsentieren mit öffentlichen Veranstaltungen die Aufgaben und Ergebnisse der Städtebauförderung. zur Detailseite
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Finanzministerin Taubert zur Mai-Steuerschätzung: Steuereinnahmen steigen, die Unsicherheiten aber auch.
Thüringen prognostiziert für das laufende Jahr Mehreinnahmen in Höhe von 474 Millionen Euro gegenüber den bisherigen Ansätzen im Haushalt 2022. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert informiert: Die neue Musteranleitung für Vereine ist online. Darin wird die elektronische Übermittlung der Körperschaftsteuererklärung Schritt für Schritt erklärt.
Die Musteranleitung zur Übermittlung der Körperschaftsteuererklärung von steuerbegünstigten Vereinen mit jährlichen Gesamteinnahmen von maximal 45.000 Euro ist online. zur Detailseite
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24-Stunden-Dorfläden werden auch 2022 gefördert
Die Förderung der Etablierung von Tag-und-Nacht- bzw. 24-StundenDorfläden wird in diesem Jahr fortgesetzt und tritt am 17. Mai in Kraft. Die Förderanträge können bis 30. Juni eingereicht werden. „2021 konnten wir über die Richtlinie 24-Stunden-Dorfläden insgesamt 16 Dorfläden und Verkaufsautomaten in ganz Thüringen fördern. Diese Richtlinie ergänzt unsere bereits vorhandenen Fördermöglichkeiten der Integrierten ländlichen Entwicklung, mit der wir seit 2015 bereits über 50 Projekte rund um Dorf- und Hofläden sowie Verkaufsautomaten in fast allen Landkreisen gefördert haben“, so Ministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Ministerin Karawanskij setzt Spatenstich für Neubau der Gemeinschaftsschule „Am Hartwege“ in Weimar
Bauministerin Susanna Karawanskij setzte heute gemeinsam mit Weimars Oberbürgermeister Peter Kleine den ersten Spatenstich für den Neubau eines Schulgebäudes für die Gemeinschaftsschule Weimar am Standort „Am Hartwege“. Als Kandidat der Internationalen Bauausstellung Thüringen (IBA) wird der Neubau als „Schule der Zukunft“ Modellcharakter für vergleichbare Schulformen im Bundesland haben. Der Freistaat fördert das Vorhaben mit insgesamt 11 Mio. Euro. Davon stammen 5 Mio. Euro aus dem Schulinvestitionsprogramm und 6 Mio. Euro aus IBA-Ergänzungsmitteln. zur Detailseite
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Bewerbungsphase für Internationale Grüne Woche 2023 beginnt
Nach der coronabedingten Pause präsentiert sich Thüringen im kommenden Jahr wieder bei der Internationalen Grünen Woche in Berlin. Die Messe der Land- und Ernährungsbranche findet vom 20. bis 29. Januar 2023 statt. Bis zum 30. Mai 2022 haben Unternehmen der Thüringer Land- und Ernährungswirtschaft sowie Regionen des ländlichen Raumes die Möglichkeit, ihr Interesse an der Messeteilnahme zu bekunden. „Endlich kann die Thüringer Land- und Ernährungsbranche ihre hervorragenden Produkte und Angebote wieder auf der Grünen Woche in Berlin zeigen. Die IGW ist mit 400.000 Besucherinnen und Besuchern ein wichtiges Schaufenster für die Vielfalt und Attraktivität unserer Ernährungswirtschaft und unserer ländlichen Räume“, sagt Agrarministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Grundsteuerreform ≠ Zensus
Finanzministerin Taubert und Statistikchef Dr. Poppenhäger erklären: Die Erklärungsabgabepflicht im Zusammenhang mit der Grundsteuerreform ist nicht das Gleiche wie der Zensus 2022. Wer über Wohnraum verfügt, muss zweimal Auskunft geben. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert übergibt dem Landratsamt Unstrut-Hainich mehr als 37.000 Euro Fördermittel. Damit hat der Landkreis seine Online-Terminvergabe weiter ausgebaut.
Der Unstrut-Hainich-Kreis freut sich über 37.389,45 Euro Fördermittel. Das Geld stammt aus der E-Government-Richtlinie des Freistaats zur Detailseite
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Verkehrswende braucht bessere Bedingungen für den Radverkehr
Die Verkehrsministerkonferenz befasste sich in ihrer Tagung am 4. und 5. Mai 2022 in Bremen auch mit der zukünftigen Förderung des Radverkehrs durch den Bund. Dazu erklärt die Thüringer Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij: "Für die Umsetzung der Verkehrswende ist die Verbesserung der Bedingungen für den Radverkehr ein ganz wichtiger Baustein. Insofern ist das Engagement des Bundes bei der Förderung der Radinfrastruktur ausdrücklich zu begrüßen. Jetzt kommt es aber darauf an, dass der Bund die Förderung über das Jahr 2023 hinaus verstetigt und ausbaut. Nur so können die guten Ansätze auch dauerhaft wirksam werden." zur Detailseite
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Staatssekretärin übergibt Jugendzentrum „Westside“ in Jena-Lobeda
Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig übergiebt heute gemeinsam mit dem Jenaer Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche und weiteren Vertretern der Stadt den Neubau für das Jugendzentrum „Westside“ in Jena-Lobeda. Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft unterstützte das Vorhaben mit 2,3 Mio. Euro Städtebaufinanzhilfen aus dem Ende 2019 ausgelaufenen Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“. zur Detailseite
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Dr. Hartmut Schubert, Staatssekretär im Thüringer Finanzministerium und CIO beim Fachforum "Digital Souveräner Arbeitsplatz für die Verwaltung" des Kongresses Digitaler Staat
„Die Vorteile des Einsatzes von Open-Source-Software sind kein reines Erkenntnisthema mehr. Um die Vorteile zu nutzen, bedarf es der verstärkten schrittweisen Einführung und Umsetzung von Open-Source-Software.“ Das betont Dr. Hartmut Schubert, Staatssekretär im Thüringer Finanzministerium und CIO heute im Zusammenhang seines Beitrages beim Fachforum "Digital Souveräner Arbeitsplatz für die Verwaltung" des Kongresses Digitaler Staat in Berlin. zur Detailseite
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Beitrag zur Energiewende: Photovoltaik-Anlage auf Ministerium erzeugt klimafreundlichen Strom
Die Installation einer Photovoltaikanlage auf den Gebäuden des Regierungsviertels „Am Alten Steiger“ ist abgeschlossen. „Seit kurzem produzieren die Photovoltaik-Anlagen klimafreundlichen Strom. Die erzeugte Energie fließt in alle vier Ministerien und trägt zu unserem Ziel einer klimaneutralen Verwaltung bei“, so Ministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Terminhinweis: Ministerin setzt Spatenstich für Neubau der Gemeinschaftsschule „Am Hartwege“ in Weimar
Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Susanna Karawanskij setzt am Dienstag, dem 10. Mai 2022, um 15 Uhr, gemeinsam mit Weimars Oberbürgermeister Peter Kleine den ersten Spatenstich für den Neubau eines Schulgebäudes für die Gemeinschaftsschule Weimar am Standort „Am Hartwege“ 2 in Weimar. zur Detailseite
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Terminhinweis: Staatssekretärin bei feierlicher Übergabe des Jugendzentrums „Westside“ in Jena-Lobeda
Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig übergibt am Donnerstag, den 5. Mai, um 14.30 Uhr, gemeinsam mit dem Jenaer Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche und weiteren Vertreter der Stadt den Neubau für das Jugendzentrum „Westside“ an der Karl-Marx-Allee 13 in Jena-Lobeda. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert nach Sitzung des Stabilitätsrates: Öffentliche Haushalte zwischen akuter Krisenbewältigung und langfristiger Sicherung tragfähiger Finanzen
Nach der 25. Sitzung des Stabilitätsrates unter dem Vorsitz der Ministerin der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz, Doris Ahnen, und des Bundesministers der Finanzen, Christian Lindner, hat sich die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) wie folgt geäußert: zur Detailseite
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Ministerin legt Grundstein für Wohnungsbauvorhaben „Erlenhöfe“ in Jena
Bauministerin Susanna Karawanskij legte heute gemeinsam mit dem Jenaer Bürgermeister und Dezernent für Stadtentwicklung, Christian Gerlitz, und der Geschäftsführerin der Wohnungsgenossenschaft „Carl-Zeiss“ e. G., Iris Hippauf, den Grundstein für das Wohnungsbauvorhaben „Erlenhöfe“ in Jena. Bei dem Projekt handelt es sich um eines der größten geförderten Neubauvorhaben der sozialen Wohnraumförderung in Thüringen. Insgesamt entstehen 140 neue Wohnungen, davon 128 Sozialwohneinheiten, für Gesamtkosten in Höhe von 50,6 Mio. Euro. zur Detailseite
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Staatssekretärin Prof. Schönig setzt Spatenstich für neues Sozialgebäude der Arnstädter Sportanlage „Am Obertunk“
Staatssekretärin Prof. Barbara Schönig setzte heute gemeinsam mit Bürgermeister Frank Spilling den ersten Spatenstich für den Bau eines neuen Sozialgebäudes für die Sportanlage „Am Obertunk“ in Arnstadt. Das Vorhaben, das insgesamt 2,4 Mio. Euro kostet, wird vom Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft mit 1,5 Mio. Euro Finanzhilfen aus dem Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten 2021 gefördert. Der Investitionspakt Sportstätten ist ein ergänzendes Programm der Städtebauförderung. zur Detailseite
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Staatssekretärin Prof. Schönig übergibt neu gestalteten Schulhof der Burgseeschule Bad Salzungen
Staatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig übergab heute mit Bürgermeister Klaus Bohl den um- und neugestalteten Schulhof der Burgseeschule in Bad Salzungen. Im Rahmen der Städtebauförderung unterstützte das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft das Projekt mit knapp 450.000 Euro. zur Detailseite
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Finanzministerin stellt Leistungsbilanz der Finanzämter für 2021 vor: Finanzämter nehmen in 2021 Steuern in Höhe von rund 7,8 Milliarden Euro ein. Deutlich weniger Anträge im Zusammenhang mit der Pandemie gestellt.
Finanzministerin Heike Taubert stellte im Rahmen der heutigen Regierungsmedienkonferenz die Leistungsbilanz der Thüringer Finanzämter des Jahres 2021 vor. zur Detailseite
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Richtfest für den Neubau „Campus am Inselplatz“ in Jena
Nachdem im September 2020 der Grundstein für den Neubau „Campus am Inselplatz“ in Jena gelegt wurde, hat das größte Hochschulbauvorhaben im Freistaat Thüringen ein weiteres Etappenziel erreicht. In Anwesenheit zahlreicher Gäste wurde heute (25. April 2022) das Richtfest gefeiert. Mit dem Institut für Psychologie, der Fakultät für Mathematik und Informatik, dem Standort "Naturwissenschaften und Vorklinikum" der Thüringer Universitäts- und Landesbibliothek, einer Cafeteria sowie dem neuen Universitätsrechenzentrum entstehen am „Campus am Inselplatz“ gleich mehrere universitäre Neubauten. Die Stadt Jena errichtet zudem ein Parkhaus. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert (SPD): Trotz pandemiebedingter Einschränkungen erzielen Steuerfahnder in 2021 ein Mehrergebnis von fast 20 Mio. Euro.
Im Ergebnis konsequenter Ermittlungen der beiden Steuerfahndungsstellen in Gera und Gotha konnten im vergangenen Jahr Mehrsteuern in Höhe von fast 20 Mio. Euro aufgedeckt werden. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert übergibt an den Feuerwehr- und Heimatverein Thiemendorf e.V. Lottomittel in Höhe von 3.000 Euro.
Finanzministerin Heike Taubert übergibt am 25. April 2022 symbolisch einen Lottomittelbescheid in Höhe von 3.000 Euro an den Feuerwehr- und Heimatverein Thiemendorf e.V. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert übergibt zur Eröffnung des Thüringen-Finales der Fairplay Soccer Tour 2022 4.000 Euro Lottomittel an Deutsche Soccer Liga e.V.
Finanzministerin Heike Taubert übergibt am 23. April 2022 symbolisch einen Lottomittelbescheid in Höhe von 4.000 Euro an den Verein Deutsche Soccer Liga e.V. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert übergibt 1.200 Euro Lottomittel an den Verein zur Förderung der Demokratie und Weltoffenheit Kloster Veßra e.V.
Finanzministerin Heike Taubert übergibt am 21. April 2022 symbolisch einen Lottomittelbescheid in Höhe von 1.200 Euro an den Verein zur Förderung der Demokratie und Weltoffenheit Kloster Veßra e.V. in Themar. zur Detailseite
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Der CIO des Freistaats reagiert auf Forderung der Thüringer FDP: „Der geforderte App-Store existiert bereits und bietet mehr als 200 elektronische Leistungen.“
Mit Befremden hat der Finanzstaatssekretär und CIO des Freistaats Thüringen, Dr. Hartmut Schubert, die Forderung der Thüringer FDP nach einem "Thüringer-App-Store" für elektronische Verwaltungsleistungen zur Kenntnis genommen. zur Detailseite
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Finanzverwaltung versendet aktuell 1,5 Millionen Informationsschreiben zur Grundsteuerreform. Der Versand dauert bis Ende Mai.
Die Thüringer Finanzverwaltung versendet seit heute die allgemeinen Informationsschreiben zur Grundsteuerreform. zur Detailseite
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EU-Projekt zur Stärkung des regionalen Güterverkehrs abgeschlossen
Machbarkeitsanalyse zeigt gute Voraussetzungen für Güterverkehr auf der Ohratalbahn zur Detailseite
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Terminhinweis: Ministerin Karawanskij bei Richtfest für den Neubau „Campus am Inselplatz“ in Jena
Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Susanna Karawanskij nimmt am Montag, dem 25. April 2022, um 11 Uhr, am Richtfest für den Neubau „Campus am Inselplatz“ in Jena (Inselplatz, 07743 Jena) teil und hält ein Grußwort. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert übergibt 2.000 Euro Lottomittel an VfB Artern 1919 e.V. Neue Fußballtore sichern Wettkampfs- und Trainingsbetrieb.
Finanzministerin Heike Taubert übergibt am 19. April 2022 symbolisch einen Lottomittelbescheid in Höhe von 2.000 Euro an den VfB Artern 1919 e.V. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert übergibt an den Verein Kinderhilfe Westafrika e.V. Lottomittel in Höhe von 1.800 Euro.
Finanzministerin Heike Taubert übergibt am 14. April 2022 symbolisch einen Lottomittelbescheid in Höhe von 1.800 Euro an den Verein Kinderhilfe Westafrika e.V. in Kahmer (Landgemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf). zur Detailseite
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Freigabe von Ökologischen Vorrangflächen für Futterernte ab 1. Juli
„Wir geben Ökologische Vorrangflächen für die Futtergewinnung ab 1. Juli frei. Der Ukraine-Krieg verursacht Lieferengpässe und eine Preisexplosion bei Futtermitteln. Durch die Freigabe ermöglichen wir unbürokratisch, dass die ökologischen Brachen beweidet oder zur Futternutzung geschnitten werden können, um die Landwirte finanziell zu entlasten“, sagte Agrarministerin Susanna Karawanskij. „Wir hätten uns eine zeitlich begrenzte Öffnung der Flächen für alle Kulturarten gewünscht, der Bundesrat hat am 8. April jedoch anders entschieden.“ zur Detailseite
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Agrarministerin Karawanskij lobt Ehrenpreis für Grüne Berufe aus
Gewürdigt wird besonderes Engagement in der betrieblichen Ausbildung Dem „Ausbildungsbetrieb des Jahres 2022 in den Grünen Berufen“ winkt eine Prämie für überdurchschnittliche Leistungen in der betrieblichen Ausbildung in den Grünen Berufen. Agrarministerin Susanna Karawanskij lobt dazu einen Ehrenpreis aus. „Eine inhaltlich und sozial qualifizierte Berufsausbildung ist die Basis für motivierte Auszubildende und die späteren Fachkräfte in der Agrarwirtschaft“, sagt die Ministerin. „Mit Blick auf den Fachkräftemangel ist es mir wichtig, herausragendes Engagement in der betrieblichen Berufsausbildung besonders zu würdigen.“ zur Detailseite
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Ministerin übergibt Förderbescheide für zwei Wohnungsbauvorhaben in Sondershausen
Mit insgesamt 5,2 Mio. Euro fördert das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft zwei Wohnungsbauvorhaben der Wohnungsgenossenschaft "Glückauf" e. G. Sondershausen. Für die Vorhaben Albert-Kuntz-Straße 11 und Borntalstraße 2, 4 und 6 übergab unsere Ministerin Susanna Karawanskij heute (7. April) bei einem Vorort-Termin die entsprechenden Förderbescheide. Mit den geplanten Bauvorhaben sollen durch Umbau- und umfangreiche Sanierungsmaßnahmen in den zwei Objekten 37 barrierefreie Wohnungen geschaffen werden. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert informiert: Aufwandsentschädigung für die Aufnahme von Flüchtlingen aus der Ukraine in der privaten Wohnung führt steuerlich nicht zu Einkünften.
Bund und Länder haben sich gestern darauf verständigt, dass die Zahlung einer Aufwandsentschädigung für die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine in der privaten Wohnung nicht zu einkommensteuerlich relevanten Einkünften führt. zur Detailseite
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Aufruf zum Ideenwettbewerb: 500.000 Euro für eine Vernetzungsstelle zur Stärkung der regionalen Wertschöpfung
Die Thüringer Aufbaubank (TAB) und das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft rufen dazu auf, bis zum 15. Mai 2022 Konzepte zum Aufbau einer Vernetzungsstelle zur Stärkung der regionalen Wertschöpfungskette in der Land- und Ernährungswirtschaft einzureichen. „Wir fördern bereits viele gute Projekte zur Kooperation in der Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft mit denen kurze, regionale Versorgungsketten aufgebaut werden. Eine Vernetzungsstelle kann Projektpotenziale durch Angebote zur Koordination, Kooperation und zum Wissensaustausch weiter erhöhen und die Wirtschaftskraft im ländlichen Raum stärken. Hierfür stehen eine halbe Million Euro bereit“, so Ministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Wettbewerbsaufruf vorgestellt: Rund 200 Mio. Euro für EFRE-Förderperiode 2021 bis 2027
Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft ruft zum Wettbewerb für die EFRE-Förderperiode 2021 bis 2027 auf. Im Rahmen des 8. Facharbeitskreises „Effiziente Stadt“, den das Ministerium heute (6. April) gemeinsam mit der Thüringer Energie- und GreenTech-Agentur (ThEGA) in Erfurt veranstaltete, wurden die EFRE-Maßnahmen, für die insgesamt rund 200 Mio. Euro Fördermittel zur Verfügung stehen, vorgestellt. zur Detailseite
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Unterstützung für den CVJM Erfurt e.V. - Finanzministerin Heike Taubert übergibt Lottomittel in Höhe von 4.000 Euro für die Sanierung der Kletterwand.
Finanzministerin Heike Taubert übergibt am 7. April 2022 symbolisch einen Lottomittelbescheid in Höhe von 4.000 Euro an den CVJM (Christliche Verein Junger Menschen) Erfurt e.V. zur Detailseite
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Infrastrukturministerin Karawanskij fordert umgehende Planungsaufnahme für Elektrifizierung der Bahnstrecke Gotha-Leinefelde
Anlässlich des heutigen Besuchs von Staatsminister Carsten Schneider im Kabinett konstatiert Infrastrukturministerin Karawanskij: „Die Elektrifizierung der Bahnstrecke Gotha-Leinefelde hat für uns höchste Priorität. Wir wollen diese Lücke so schnell wie möglich schließen und die klimafreundliche Verkehrswende in Thüringen damit ein weiteres Stück voranbringen. Ich habe mich deshalb im Kabinett auch beim Bundesbeauftragten für Ostdeutschland für eine umgehende Planungsaufnahme dieses wichtigen Vorhabens eingesetzt.“ zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert zum Gerichtsverfahren im Cum-Ex-Skandal: „Diejenigen, die sich auf Kosten der Allgemeinheit Vorteile verschaffen, müssen zur Rechenschaft gezogen werden.“
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) setzt auf Signalwirkung des heute begonnenen Verfahrens gegen Hanno Berger, der sich wegen schwerer Steuerhinterziehung aufgrund von Cum-Ex-Geschäften vor dem Landgericht Bonn verantworten muss. zur Detailseite
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Ministerin Karawanskij zur AMK: „Bund sagt zeitnahe Honorierung der Klimaschutzleistung des Waldes zu“
Bei der heutigen (1. April) Agrarminister:innenkonferenz (AMK) kündigte der Bund an, die Honorierung von Ökosystemleistungen der Wälder zeitnah umzusetzen. „Die anderen Länder haben unseren Antrag unterstützt und der Bund hat zugesagt, die Honorierung der Ökosystemleistungen für alle Waldbesitzarten noch 2022 auf den Weg zu bringen. Das ist ein großer Erfolg, denn die Maßnahmen zum Waldumbau hin zu klimastabilen Wäldern müssen angesichts der großen, klimabedingten Waldschäden und der fortschreitenden Klimakrise schnellstmöglich umgesetzt sowie die Waldbesitzenden bei dieser Arbeit finanziell unterstützt werden. Ich begrüße ausdrücklich, dass in einer heute vereinbarten AMK-Sondersitzung nach Ostern die drängenden forstpolitischen Themen umfassend behandeln werden“, sagt Thüringens Agrarministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Wiederbewaldung und Waldumbau: Schonzeit für Rehböcke und Schmalrehe auf den 1. April verkürzt
Klimawandel und Borkenkäferbefall haben massive Waldschäden verursacht. Neben der Schadbeseitigung sind Wiederbewaldung und Waldumbau die Hauptaufgaben der Waldbesitzenden. Um diese Arbeit wirksam zu unterstützen sowie die Mühen und Kosten der Aufforstung nicht zu gefährden, wird die Schonzeit für Rehböcke und Schmalrehe auf den 1. April verkürzt. „Wir müssen nach den massiven Waldschäden der vergangenen Jahre die Wiederbewaldung noch effizienter voranbringen. Die Waldverjüngung und der Waldumbau werden zunehmend durch Wildverbiss bedroht. Gerade die jungen Triebe der Waldbäume sind ein besonderer Leckerbissen für das Rehwild. Deshalb ist der Forstausschuss des Landtags unserer Empfehlung gefolgt und hat der Schonzeitverkürzung zugestimmt“, so Ministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert informiert: einfachELSTER - die Einkommensteuererklärung für Personen mit Renten- oder Pensionseinkünften
Mit einfachELSTER bietet die Steuerverwaltung einen Service zur Erstellung der Einkommensteuererklärung speziell für Rentnerinnen und Rentner sowie für Pensionärinnen und Pensionäre an. zur Detailseite
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211.000 Euro Förderung für überregional relevantes Pilotprojekt zur Optimierung von Fischzuchtanlagen
Beim heutigen Besuch in der Themar Fischzuchtanlagen GmbH überreichte Agrarministerin Susanna Karawanskij einen Förderbescheid. „Mit den 211.000 Euro Fördermitteln wird ein bundesweit einmaliges Pilotprojekt finanziert, das einen Beitrag zum besseren Schutz von Fischen in Aquakulturen vor natürlichen Krankheitserregern leisten soll. Das Projektziel ist, die Haltung und die Wirtschaftlichkeit in vergleichbaren Anlagen künftig zu optimieren. Das Vorhaben ist damit von landesweiter und überregionaler Bedeutung“, so Ministerin Karawanskij. zur Detailseite
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Die neue Internetseite zur Grundsteuerreform ist online.
Hier gibt es auf einen Blick Informationen über die Reform in allen Ländern. zur Detailseite
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Schulen und Kitas können sich für kostenlose Schulmilch bewerben
Ab 1. April startet das Antrags- und Bewerbungsverfahren für das EU-Schulmilchprogramm. Bewerben können sich Thüringer Kindertagesstätten, Grundschulen, Gemeinschaftsschulen, Förderschulen und Förderzentren. „Milch ist ein hochwertiges Lebensmittel und liefert viele wichtige Nährstoffe. Das Schulmilchprogramm kann dazu beitragen, Kinder für den Umgang mit nachhaltiger Nahrung und deren Produktion zu sensibilisieren. Die Milcherzeugung ist ein bedeutender Betriebszweig unserer Landwirtschaft und erhöht die Wertschöpfung in den ländlichen Räumen Thüringens. Die Schulen und Kitas können sich die Milch von Direktvermarktern und anderen heimischen Produzenten liefern lassen. So leistet das Programm einen wichtigen Beitrag zur Wertschätzung von regional erzeugten Lebensmitteln“, so Agrarministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Sonder-Verkehrsministerkonferenz empfiehlt der Bundesregierung mehrheitlich anstelle des Neun-Euro-Tickets einen auf drei Monate befristeten Nulltarif
Die Sonder-VMK hat sich heute mit den Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf den Verkehrsbereich beschäftigt. Die Länder begrüßen prinzipiell das Maßnahmenpaket der Bundesregierung, das eine finanzielle Entlastung von Bürger:innen, Aufgabenträgern und Verkehrsunternehmen sowie der Kommunen und Logistikbranche vorsieht. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert informiert: Finanzkasse in Suhl wird aufgelöst und in die Zentralfinanzkasse des Finanzamtes Gotha integriert.
Die Finanzkassen in den Thüringer Finanzämtern werden zum 1. April 2022 neu strukturiert. zur Detailseite
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LEADER in Thüringen – Heimat gemeinsam gestalten
40 Millionen Euro für Projekte im ländlichen Raum: Bewerbungsfrist für LEADER-Förderung läuft bis 31. Oktober 2022 zur Detailseite
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Ministerin Karawanskij beim Richtfest für Dreifeldersporthalle in Artern
Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij nahm heute am Richtfest der Dreifeldersporthalle für die Staatliche Gemeinschaftsschule „Johann-Gottfried Borlach“ und die Staatliche Grundschule „Am Königsstuhl“ in Artern teil. Die Sporthalle, die in Form einer Multifunktionsarena entsteht, wurde im Rahmen des Schulinvestitionsprogramms für das Bewilligungsjahr 2018 gefördert. Rund sechs Mio. Euro Fördermittel stellt das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft in den Jahren 2020 bis 2023 für das Bauvorhaben zur Verfügung. zur Detailseite
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Wie geht es weiter mit der B19 Ortsumgehung Meiningen?
Freistaat Thüringen sucht eine Lösung, die die Anwohner:innen der B 19 entlastet, die Verkehrssicherheit stärkt und nicht zuletzt die Belange des Naturschutzes berücksichtigt zur Detailseite
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Finanzministerin Taubert: Steuerliche Erleichterungen für viele Thüringerinnen und Thüringer passieren wichtige Station.
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) teilt mit, dass das von der Bundesregierung vorgelegte Maßnahmenpaket am Donnerstag den Finanzausschuss des Bundesrats passieren wird, so dass Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen die Folgen der Pandemie besser abfedern können. zur Detailseite
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Finanzministerin Taubert plant Haushalt 2023 auf Basis des Haushaltsvolumens des aktuellen Jahres.
Nach der heutigen Kabinettssitzung erklärt Finanzministerin Heike Taubert (SPD): zur Detailseite
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2,7 Mio. Euro Fördermittel für barrierefreien Wohnraum in Bad Langensalza
Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft fördert den Neubau von 25 barrierefreien Wohnungen in Bad Langensalza. Den symbolischen Bescheid übergab unsere Ministerin Susanna Karawanskij heute (21. März 2022) an den Geschäftsführer der WBL Wohnungsbaugesellschaft Bad Langensalza mbH, Herrn Dirk Lindner. Knapp 2,7 Mio. Euro Fördermittel fließen in das Projekt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf knapp 3,4 Mio. Euro. zur Detailseite
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Pressekonferenz zur ersten OZG-konformen Leistung des TLBG wird auf einen späteren Zeitpunkt verschoben
Die für den 22.03.2022 geplante Pressekonferenz mit dem Beauftragten des Freistaats Thüringen für E-Government und IT, Staatssekretär Dr. Hartmut Schubert, dem Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Torsten Weil, und dem Präsidenten des TLBG, Uwe Köhler, muss aus terminlichen Gründen auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Wir informieren rechtzeitig über den neuen Termin. Wir bitten um Ihr Verständnis. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert: Finanzverwaltung reagiert mit Steuererleichterungen zur Hilfe für Geschädigte des Krieges in der Ukraine.
Für die Unterstützung von Flüchtlingen und Geschädigten der Kriegshandlungen hat das Bundesfinanzministerium jetzt vereinfachte Steuerregelungen erlassen. zur Detailseite
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Dr. Hartmut Schubert, Staatssekretär im Thüringer Finanzministerium und CIO, verwundert über pauschale Kritik aus grüner Landtagsfraktion an kommunaler IT-Sicherheit
Mit Verwunderung reagiert Finanzstaatssekretär Dr. Hartmut Schubert, der CIO der Thüringer Landeregierung, auf die Vorwürfe der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, das Land tue nicht genug für die kommunale IT-Sicherheit. zur Detailseite
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Ministerin Karawanskij: Lebensmittelversorgung in Thüringen ist gesichert
Bei der heutigen (15.03.) Regierungsmedienkonferenz berichteten der Präsident des Thüringer Bauernverbandes, Dr. Klaus Wagner, und Agrarministerin Susanna Karawanskij über die zu erwartenden Folgen des Ukrainekrieges auf die Nahrungsversorgung und Preisentwicklung in Thüringen. „Die Lebensmittelversorgung in Thüringen ist gesichert“, sagte Ministerin Karawanskij. „Wir müssen jedoch mit insgesamt höheren Preisen bei Lebensmitteln rechnen, da für die Agrarbetriebe höhere Produktionskosten insbesondere bei Treibstoff und Düngemittel anfallen. Deshalb erachte ich eine zeitlich begrenzte Steuersenkung bei Benzin und Diesel durch den Bund als notwendig, um die Wirtschaftlichkeit der Betriebe abzusichern und weiter steigenden Lebensmittelpreisen entgegenzuwirken.“ zur Detailseite
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Finanzämter beginnen in der 11. Kalenderwoche 2022 mit der Bearbeitung der Steuererklärungen 2021
Die Thüringer Finanzämter können am 16. März 2022 mit der Bearbeitung der Einkommensteuererklärungen für das abgelaufene Kalenderjahr 2021 starten. zur Detailseite
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Ausbau der B 247 in Nordwestthüringen beginnt
Mit dem heutigen offiziellen Baubeginn für den Ausbau der B 247 in Nordthüringen fällt der Startschuss für eines der größten Verkehrsinfrastrukturprojekte, welches in der Region jemals realisiert wurde. Nachdem die vorbereitenden Bauarbeiten nunmehr abgeschlossen sind, wird der ca. 24 km lange Projektabschnitt zwischen Mühlhausen und Bad Langensalza umgesetzt. Der Bund stellt hierfür insgesamt rund 560 Millionen Euro zur Verfügung. zur Detailseite
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Gemeinsame Pressemitteilung Donau Sonja, Geflügelhof Teichweiden GmbH und TMILMinus 49 Prozent: Thüringer Geflügelhof Teichweiden reduziert die CO2-Belastung in der Eier-Produktion - Neue Wege zur klimafreundlichen Eier-Produktion in Thüringen
Erfurt/Wien – Deutsche Legehennen-Betriebe können ihren CO2-Ausstoß massiv reduzieren, wenn sie auf regionales zertifiziertes Soja und andere heimische Leguminosen setzen. Das zeigt eine aktuelle Studie des renommierten Forschungsinstituts für biologischen Landbau (FiBL), die heute von Donau Soja und dem Thüringer Geflügelhof Teichweiden gemeinsam mit Agrarministerin Susanna Karawanskij präsentiert wurde. Im Vergleich zum deutschen Durchschnitts-Ei führt der Teichweiden-Futtermix neben anderen Faktoren wie geringeren Stallemissionen zu einer beeindruckenden CO2-Reduktion um rund die Hälfte! „Nach dem Vorbild des Geflügelhofs Teichweiden können deutschlandweit circa 1,3 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr vermieden werden. Das entspricht den Emissionen der Gesamtbevölkerung von Jena“, so Susanne Fromwald, Senior Advisor des Vereins Donau Soja. zur Detailseite
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Innovationspreis AgraNova 2022 wird ausgelobt – Bewerbungsfrist bis 15. Mai 2022
Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) und die Thüringer Aufbaubank (TAB) loben zum zweiten Mal den Innovationspreis der Thüringer Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft AgraNova 2022 aus. Der Preis für den innovativsten Bauer, Försterin oder Ernährungswissenschaftler ist mit 10.000 Euro dotiert und wird von der Aufbaubank gestiftet.Betriebe, Institutionen, Organisationen und Verbände können sich nun bis zum 15.05.2022 bewerben. zur Detailseite
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Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen: Unterlagen zur Umweltprüfung veröffentlicht
Als nächster Schritt der Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) wurden heute (7.3.) auf der TMIL-Homepage und im Thüringer Staatsanzeiger die Unterlagen zur Umweltprüfung (Scoping) veröffentlicht. Am 18. Januar 2022 hatte die Landesregierung die LEP-Teilfortschreibung mit der Bekanntmachung der Planungsabsichten eingeleitet. zur Detailseite
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Ministerin Karawanskij besichtigt sanierte Schulstandorte in Erfurt
Als staatlicher Schulträger hat die Stadt Erfurt seit 2016 insgesamt acht Vorhaben im Rahmen des Schulinvestitionsprogrammes und zwei Vorhaben im Bundesprogramm zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen bewilligt bekommen. 23,3 Mio. Euro flossen über das Schulinvestitionsprogramm des Freistaats in die städtischen Schulsanierungsvorhaben, gut 5 Mio. Euro über das Bundesprogramm. Vier dieser Projekte besichtigte Ministerin Susanna Karawanskij heute gemeinsam mit dem Erfurter Oberbürgermeister Bausewein, dem städtischen Beigeordneten für Bau, Verkehr und Sport, Matthias Bärwolff, und dem Leiter des Amts für Gebäudemanagement, Arne Ott. zur Detailseite
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Weitere Open-Data-Anwendungen freigeschaltet: Jetzt Urkarten und Generalkarten kostenfrei zum Download
„Ich freue mich sehr, dass das Thüringer Landesamt für Bodenmanagement und Geoinformation (TLBG) sein digitales Angebot an Verwaltungsleistungen konsequent ausbaut“, so Ministerin Susanna Karawanskij. Im Landesprogramm „Offene Geodaten“ stehen ab sofort historische Liegenschaftskarten für jedermann zum Download bereit. zur Detailseite
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Agrarbetriebe erhalten fast 43 Mio. Euro für Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen
Alle KULAP- Finanzmittel für das Vorjahr werden in dieser Woche (KW 9) ausgezahlt. „Für umfangreiche freiwillige Maßnahmen zum Umweltschutz in der Landwirtschaft erhalten 1.700 Thüringer Agrarbetriebe fast 43 Millionen Euro“, so Ministerin Susanna Karawanskij. „Mit den KULAP-Mitteln unterstützen wir die Landwirte bei Verfahren zum Schutz der Artenvielfalt, des Klimas, der Böden und des Wassers. Ein besonderes Gewicht hat der weitere erfolgreiche Ausbau des Ökolandbaus mit fast 10,5 Mio. Euro. Es ist uns zudem gelungen, in Thüringen die KULAP-Mittel auch für die GAP-Übergangszeit abzusichern, so dass auch für 2022 Anträge gestellt werden konnten.“ zur Detailseite
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Finanzministerin Taubert begrüßt die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachten steuerlichen Erleichterungen. Auch viele Thüringerinnen und Thüringer werden dadurch entlastet.
Abgabefristen sollen durch viertes Corona-Steuerhilfegesetz nochmal verlängert werden. zur Detailseite
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Schloss- und Parkanlage Reinhardsbrunn: Ein Jahr nach der Enteignung
Nach langen juristischen Auseinandersetzungen zwischen dem Freistaat Thüringen und der vormaligen Eigentümerin, die das Schloss jahrelang der staatlichen Notsicherung überlassen hatte, wurden Schloss und Park Reinhardsbrunn vor einem Jahr enteignet und dem allgemeinen Grundvermögen des Freistaates zugeordnet. Am 25. Februar 2022 jährt sich die Bestätigung der Rechtskraft des Eigentumsübergangs an den Freistaat Thüringen zum ersten Mal. zur Detailseite
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Bauministerkonferenz begrüßt den Neustart der KfW-Bundesförderung für effiziente Gebäude
Die 139. Sonder-Bauministerkonferenz (BMK), zu der sich die für Städtebau, Bau- und Wohnungswesen zuständigen Minister:innen und Senator:innen der Länder und des Bundes heute per Videokonferenz zusammenfanden, begrüßt den Neustart der KfW-Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) zum 1. Januar 2023. „Wir fordern den Bund auf, die entsprechenden Konditionen frühzeitig bekannt zu geben, um den Antragstellenden die schnelle Vorbereitung von Förderanträgen zu ermöglichen“, so Thüringens Infrastrukturstaatssekretärin Prof. Dr. Barbara Schönig. zur Detailseite
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TMIL verlost 20 Insektenhotels für Kitas und Grundschulen über Malwettbewerb
Mit einem Malwettbewerb verlost das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) 20 Insektenhotels für Kitas und Grundschulen. Bis zum 15. März 2022 können Kinder Bilder von Insekten, die sie besonders toll finden, an das TMIL senden. Unter allen Einsendungen werden 20 Gewinnerinnen und Gewinner ausgelost, die ein Insektenhotel erhalten. Dieses kann in der Schule oder im Kindergarten aufgehängt werden und so zum Insektenschutz beitragen. zur Detailseite
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Ministerin Karawanskij: „Ein starker ÖPNV ist die Grundlage einer Verkehrs- und Klimawende“
Heute (23. Februar) haben die Verkehrsminister:innen der Länder und des Bundes zur künftigen Finanzausstattung des Öffentlichen Personennahverkehrs beraten. „Ich begrüße die grundsätzliche Bereitschaft des Bundesverkehrsministers, mehr Mittel für den ÖPNV bereitzustellen, und die Zusage, sich in den aktuellen Haushaltsverhandlungen des Bundes für 2022 dafür einzusetzen. Nun müssen wir gemeinsam klären, wie viel zusätzliches Geld zu welchem Zeitpunkt bereitstehen wird“, sagte Ministerin Susanna Karawanskij. „Damit wir die Verkehrswende vorantreiben und die Klimaschutzziele in Thüringen erreichen können, müssen wir den öffentlichen Nahverkehr finanziell besser ausstatten. Gerade nach den finanziellen Verlusten im ÖPNV durch Corona, angesichts notwendiger Investitionen in neue klimafreundliche Technologien und der Gestaltung attraktiver Angebote gilt es, dem Nahverkehr zunächst durch die Krise zu helfen und dann zukunftsfest aufzustellen.“ zur Detailseite
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Dr. Hartmut Schubert, Staatssekretär im Thüringer Finanzministerium und CIO: Gemeinsames Positionspapier „Fünf ‚Essentials‘ für ein OZG 2.0"
Dr. Hartmut Schubert, Staatssekretär im Thüringer Finanzministerium und CIO begrüßt das gemeinsame Positionspapier „Fünf ‚Essentials‘ für ein OZG 2.0 der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hessen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Thüringen. zur Detailseite
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Finanzministerin Heike Taubert stellt vorläufigen Jahresabschluss 2021 vor. Kein weiterer Schuldenaufwuchs in Thüringen. Paradigmenwechsel bei künftiger Haushaltsaufstellung nötig.
Die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert (SPD) hat dem Kabinett das Ergebnis des vorläufigen Jahresabschlusses des Landeshaushalts 2021 vorgestellt. zur Detailseite
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Deutschland legt bei der EU den GAP-Strategieplan für den Zeitraum 2023 bis 2027 vor
Ministerin Karawanskij: „Thüringer Agrarbetriebe brauchen Planungssicherheit“ – Die Bundesregierung hat der Europäischen Kommission gestern den GAP-Strategieplan für Deutschland vorgelegt. Der GAP-Strategieplan für Deutschland wird für den Zeitraum 2023 bis 2027 das zentrale Element der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU sein. Er enthält die wesentlichen Instrumente, mit denen die GAP umgesetzt wird und umfasst dabei die landwirtschaftlichen Direktzahlungen, die Unterstützung der Bienenzucht und von Erzeugerorganisationen ebenso wie die Maßnahmen zur Entwicklung der ländlichen Räume. zur Detailseite
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Land fördert Sanierung der Staatlichen Regelschule in Arnstadt
Der Schulumbau des ehemaligen Gebäudes des Neideck-Gymnasiums zur Staatlichen Regelschule „Am Schloss Neideck" in Arnstadt ist abgeschlossen. Am heutigen Montag (21.2.22) übergab Bildungsminister Helmut Holter mit der Landrätin des Ilm-Kreises Petra Enders die Schlüssel für das sanierte Objekt. Mit knapp 3,8 Mio. Euro wurde das Vorhaben im Rahmen des Bundesprogramms zur Verbesserung der Schulinfrastruktur finanzschwacher Kommunen gefördert. zur Detailseite
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„Iron Curtain Trail“ – Förderung der Entwicklung des Radweges durch den Bund im Rahmen des Programms „Radnetz Deutschland“
„Ich freue mich, dass es mit einer Förderung für den Iron Curtain Trail im Programm „Radnetz Deutschland“ durch den Bund geklappt hat. Mit den beiden bewilligten Projektanträgen zur Ausweisung des Iron Curtain Trail entlang der Thüringer Landesgrenze leisten wir einen Beitrag für die europäische Verständigung, die deutsche Erinnerungskultur und gestalten gleichzeitig das Radfahren in Thüringen noch attraktiver“, sagt Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Thüringer Finanzministerin Heike Taubert informiert: Landeshauptkasse bewegte im letzten Jahr ein Finanzvolumen von knapp 111 Milliarden Euro. Mehr als 20.000 Buchungen pro Tag.
Exakt 110.794.708.475,17 Euro bewegte die Thüringer Landeshauptkasse im Jahr 2021 mit Ein- und Auszahlungen. zur Detailseite
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Freistaat erbt in bis zu 800 Fällen pro Jahr. In 2021 flossen Einnahmen in Höhe von rd. 4,6 Millionen Euro in die Landeskasse.
Thüringen hat in den vergangenen drei Jahren in 2.298 Fällen geerbt (2019: 797 Fälle; 2020: 717 Fälle und 2021: 784 Fälle). Damit bewegt sich die Zahl der Neuzugänge weiter auf einem hohen Niveau. zur Detailseite
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WM- und Oberhofbeauftragter der Landesregierung Dr. Hartmut Schubert: Wintersport und Nachhaltigkeit sind untrennbar
„Die Weiterentwicklung des Wintersports und der Wintersportstandorte kann nicht ohne den klaren Fokus auf Nachhaltigkeit in allen Funktionsbereichen gelingen. Nur die Standorte, die Konzepte in Sachen ökologischer Nachhaltigkeit und ressourcenschonender Veranstaltungen sowie nachhaltige und ganzjährige Nutzungskonzepte vorweisen können, werden sich langfristig etablieren können“, erklärte der WM- und Oberhofbeauftragte der Landesregierung, Dr. Hartmut Schubert, im Rahmen der Regierungsmedienkonferenz. zur Detailseite
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Drei Monate mehr - Taubert begrüßt weitere Verlängerung der steuerlichen Hilfsmaßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen der Corona-Pandemie.
Finanzministerin Heike Taubert ist froh über die Verlängerung der steuerlichen Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise. zur Detailseite
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Auch 2022: Bis zu 3.000 Euro steuerfrei für nebenberufliche Tätigkeiten in Impf- oder Testzentren.
Personen, die sich nebenberuflich in einem Impf- oder Testzentrum engagieren, können für ihr Engagement auch im Jahr 2022 bis zu 3.000 Euro steuerfrei erhalten. zur Detailseite
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Dr. Hartmut Schubert, Staatssekretär im Thüringer Finanzministerium und CIO begrüßt das anhaltende Beitrittsinteresse der Thüringer Kommunen am gemeinsamen IT-Dienstleister KIV Thüringen GmbH.
Jetzt ist die Zeit der „Macher“ für den digitalen Wandel in unseren Verwaltungen. Werkzeuge und Material stehen bereit. zur Detailseite
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Elektronische Steuererklärungen im Freistaat weiter auf dem Vormarsch. Fast drei Viertel aller Thüringerinnen und Thüringer nutzen das ELSTER-Portal. Erleichterungen für Rentenempfänger geplant.
Der Trend aus den vergangenen Jahren setzt sich fort. Thüringer Bürgerinnen und Bürger fertigen Ihre Einkommensteuererklärungen zunehmend elektronisch an. zur Detailseite
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Bundesnetzagentur bestätigt Netzentwicklungsplan – Ministerin Karawanskij: „Keine zusätzlichen Stromautobahnen für Thüringen“
Die Bundesnetzagentur hat am 14. Januar 2022 die Bestätigung des Netzentwicklungsplans 2021–2035 veröffentlicht. Damit legt sie fest, mit welchen Maßnahmen der Ausbau eines sicheren und zuverlässigen Stromnetzes in Deutschland bis 2035 optimiert und verstärkt werden kann. „Es ist erfreulich, dass Thüringen von keinen neuen Höchstspannungsleitungen betroffen sein wird. Das heißt, dass für unseren Freistaat über die bereits im Bundesbedarfsplangesetz ausgewiesenen Projekte hinaus keine weiteren Vorhaben bestätigt wurden. Damit wurden unsere Forderungen im Netzentwicklungsplan berücksichtigt. Thüringen leistet seinen Beitrag zur Energiewende, darf aber nicht übermäßig belastet werden“, sagt Ministerin Susanna Karawanskij. zur Detailseite
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Agrarstaatssekretär Weil: „Klimawandel macht gefördertes Risikomanagement in der Landwirtschaft nötig“
Thüringens Staatssekretär für Landwirtschaft, Torsten Weil, bedauerte bei der heutigen Konferenz (20.01.) der Amtschefinnen und Amtschefs der Agrarressorts der Länder, dass der Bund bislang die Länder in ihren Bemühungen zur staatlichen Unterstützung des betrieblichen Risikomanagements nicht unterstützt. „Bestimmte Bereiche der Landwirtschaft wie der Obst- und Gemüseanbau sind von den Folgen des Klimawandels stark betroffen. Das ist ein bedeutender Teil unserer heimischen Lebensmittelproduktion. Wenn wir diese langfristig erhalten und uns nicht von Importen abhängig machen wollen, dann müssen wir die Landwirtinnen und Landwirte dabei unterstützen, sich mit einer betrieblichen Risikoabsicherung gegen witterungsbedingte Risiken zu wappnen. Der Bund darf dieses wichtige Anliegen im Sinne einer heimischen Ernährungssicherung nicht weiter blockieren“, so Weil. zur Detailseite
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Ministerin Karawanskij: „Mit der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms wollen wir ländlichen Raum stärken und die Energiewende beschleunigen“
Thüringens Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft Susanna Karawanskij stellte heute (18.01.) im Kabinett und der Regierungsmedienkonferenz die Pläne zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms vor. „Mit einem verbesserten Beteiligungsverfahren für Bürgerinnen und Bürger erhöhen wir die Transparenz und stärken die Akzeptanz der politischen Entscheidungen. Im Fokus der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramm stehen eine sozial gerechte Stärkung des ländlichen Raums mit der wir gute und gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Landesteilen gewährleisten wollen. Zudem wird Thüringen seinen Beitrag zu einer gelingenden, Energiewende leisten, indem wir den Ausbau klimafreundlicher Energieträger beschleunigen. So soll es für Gemeinden künftig möglich sein, eigene Gebiete für Windenergieanlagen ausweisen zu können.“ zur Detailseite
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Der Freistaat fördert den sozialen Mietwohnungsbau in Jena mit 76 Millionen Euro
Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij übergab heute (14.1.) zwei Zuwendungsbescheide zur Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus in Jena. Mit insgesamt 76 Mio. Euro unterstützt der Freistaat das Wohnungsbauvorhaben „Erlenhöfe“ der Wohnungsgenossenschaft „Carl Zeiss e.G“ und das Vorhaben „Salvador-Allende-Platz“ der jenawohnen GmbH. „Jena war im letzten Bewilligungsjahr der absolute Schwerpunkt unserer sozialen Wohnraumförderung. Mit den ‚Erlenhöfen‘ wird das größte Neubauvorhaben der sozialen Wohnraumförderung seit vielen Jahren in Thüringen umgesetzt“, so Ministerin Karawanskij. zur Detailseite
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