Das Streckenportfolio des Gutachtens umfasst Kyffhäuserbahn (Bretleben - Bad Frankenhausen), Unstrutbahn (Wangen - Artern), Pfefferminzbahn (Straußfurt - Großheringen), Höllentalbahn (Blankenstein - Marxgrün), Werrabahn (Lückenschluss Coburg - Südthüringen), Rennsteigbahn (Ilmenau - Themar), Ohratalbahn (Gotha - Gräfenroda) sowie Max- und Moritzbahn (Probstzella – Ernstthal am Rennsteig). Das Gutachten unternimmt eine einheitliche, systematische Bewertung von Potenzialen, Kosten und verkehrlichem Nutzen dieser stillgelegten Strecken. Zu den insgesamt neun Bewertungskriterien, die unterschiedlich gewichtet werden, zählen neben den Verkehrspotenzialen für Personen- und Güterverkehr, die Investitions- und Betriebskosten, die Auswirkungen auf die Regionalentwicklung sowie Klima- sowie Umweltschutzfaktoren. Die Ergebnisse des Gutachtens und die Bewertungen des TMIL sind der Tabelle im Anhang zu entnehmen.
Reaktivierungen von Eisenbahnstrecken können sich durch eine Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene im Personen- wie im Güterverkehr positiv auf den Klima- und Umweltschutz auswirken. Das Gutachten betont, dass Reaktivierungsvorhaben einem konkreten verkehrlichen Bedarf folgen und volks- und betriebswirtschaftlich darstellbar sein müssen. Dabei sollte sowohl die Finanzierung in die Infrastruktur als auch die Finanzierung des späteren langfristigen Eisenbahnbetriebs sichergestellt sein. Ebenso ist es notwendig, dass ein Infrastrukturbetreiber die Verantwortung für den Bau und Betrieb der Strecke und deren Wirtschaftlichkeit übernimmt. Eine „Reaktivierung um jeden Preis“ könne hingegen Ziele des Umwelt- und Klimaschutzes konterkarieren sowie Mittel und Ressourcen verbrauchen, die sich mit Blick auf Fahrgast- oder Transportpotenzial oder auch regionale Entwicklung nicht rechtfertigen lassen. Im Kontext des Gesamtsystems Bahn gilt es angesichts der begrenzten finanziellen Mittel für die öffentliche Hand den Mitteleinsatz zu priorisieren.
Als Reaktion auf das Gutachten betont Ministerin Karawanskij: „Die Reaktivierung einzelner Strecken ist nur möglich, wenn alle regionalen Akteur:innen aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft an einem Strang ziehen. Um Entscheidungsprozesse zu möglichen Reaktivierungen zu forcieren, plant das TMIL, das Programm „Back on Track“ zum Haushaltsjahr 2025 zu etablieren. Mit dem Programm sollen konkrete Machbarkeitsstudien für die Reaktivierung von Eisenbahnstrecken sowie integrierte Konzepte für eine regionale Entwicklung entlang ehemaliger Bahntrassen gefördert werden. Mit Blick auf die begrenzten Haushaltmittel stellt die Ministerin jedoch klar, dass der Erhalt, die Modernisierung und Ausbau des bestehenden Schienennetzes Priorität vor der Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken habe. „Sowohl der Bund als auch das Land müssen deutlich mehr Haushaltsmittel bereitstellen, um die Schieneninfrastruktur zu stärken.“
Vor diesem Hintergrund schlägt das TMIL vor, ab 2024 ein „Mobilitätsnetzwerk Thüringen“ (MoNeT) als Plattform für die kooperative Gestaltung der Mobilitätswende zu gründen. Zudem sei es notwendig, nach der Landtagswahl 2024 einen parlamentarischen Lenkungskreis Schieneninfrastruktur zu etablieren. Dieser soll über die im MoNeT erarbeiteten Handlungsoptionen zum Ausbau der Schieneninfrastruktur, zu Lückenschlüssen und Reaktivierungen beraten. Außerdem soll er die parlamentarische Debatte vorbereiten, in der die haushalterischen Entscheidungen über zusätzliche Investitionen des Freistaats in die Schieneninfrastrukturen zu treffen sind. Eine entsprechende Entscheidungsgrundlage wird seitens des TMIL in Abstimmung mit der Thüringer Staatskanzlei vorbereitet.
Link zum Gutachten Streckenreaktivierung
Hintergrund:
Infolge der Wiedervereinigung und seit der deutschen Bahnreform im Jahr 1994 wurden im Freistaat insgesamt 41 Eisenbahn(teil)strecken mit einer Gesamtlänge von 467 km stillgelegt. Maßgebliche Ursachen dafür waren geringe Fahrgastzahlen, parallele öffentliche Verkehrsangebote bzw. unzureichende Güterverkehrsmengen in Verbindung mit dem Erfordernis, den Schienenverkehr in Deutschland wirtschaftlich auskömmlich zu gestalten.
