„Wir werden die Verwaltungsdigitalisierung auf Landes- und Kommunalebene zentral steuern, konsolidieren und standardisieren. Dadurch erhöhen wir das Tempo bei der Digitalisierung. Letztlich brauchen wir nutzerfreundlichere Regeln, die Kosten senken sowie Planbarkeit und Investitionssicherheit für Unternehmen erhöhen. Wir wollen mehr Verständlichkeit, weniger Bürokratie und vereinfachte Prozesse“, sagt Thüringens Digitalminister Steffen Schütz.
Das Digitalkabinett beschloss heute die Entwicklung und Einführung eines Praxis- und Digitalchecks. Damit werden Regelungsvorhaben der Landesregierung systematisch vollzugstauglicher, praxisnäher und digitaltauglicher gestaltet. Thüringen geht mit dem geplanten Praxis- und Digitalcheck über den Ansatz des Bundes oder anderer Länder hinaus, da die bisher getrennten Prüfansätze zur Praxiseignung und zur Digitaltauglichkeit in einer Online-Plattform zusammengeführt werden. „Wir sind die ersten, die den gesamten Rechtsetzungsprozess in einer Opensource-Low-Code-Plattform umsetzen. Das heißt, auf Basis vorgefertigter Bausteine wird die Software-Bedienung für Laien ermöglicht und die Digitalchecks können von Behörden ohne tiefgreifende IT-Kenntnisse im Gesetzgebungsprozess schnell und einfach durchgeführt werden“, erläutert Minister Schütz. „Mit Transparenz, Effizienz und Schnelligkeit in der Gesetzgebung stärken wir das gesellschaftliche Vertrauen in Regierungshandeln und schaffen mehr Planungssicherheit für Unternehmen.“
Zudem wurde eine Dienstanweisung zum verantwortungsvollen, rechtskonformen und transparenten KI-Einsatz in der behördlichen Kommunikation beschlossen. Dadurch wird der Einsatz generativer KI in den Behörden innovativ und strukturiert gesteuert, um mit Unterstützung der neuen Technologie Prozesse effizienter zu gestalten und zu beschleunigen.
Auf der Agenda des Digitalkabinetts stand auch die zügige Verbesserung Digitaler Serviceangebote der Verwaltung. Zeitnah sollen alle Verwaltungsleistungen aller Behörden in den Thüringer Zuständigkeitsfinder (ZuFi) eingepflegt werden. So entsteht ein zuverlässiger digitaler Zugangskanal für Bürgeranliegen. Darüber hinaus kündigte Minister Schütz eine neue Digitalplattform an: „Damit die digitalen Angebote der Kommunen und des Landes einfacher nutzbar werden, arbeiten wir an einer Thüringen-App, mit der ein kostenloser und einheitlicher Zugang für alle digitalen Verwaltungsleistungen im Freistaat möglich wird.“
Digitalstaatssekretärin Milen Starke stellte die Eckpunkte der Digitalstrategie „Smart State“ vor. Die Basis sind zentral definierte und landesweit zu etablierende IT-Standards in Infrastruktur, Anwendungen, Schnittstellen und Prozessen. „Unsere wichtigsten Partner bei der Digitalisierung sind die Kommunen und die Bürger. Wir wollen Vertrauen aufbauen und Akzeptanz für die fortschreitende Digitalisierung schaffen. Hierfür werden wir die Kommunen eng in die einzelnen Digitalisierungsschritte einbinden. Wir planen Bürgerdialoge und den Ausbau der Behörden-Servicenummer 115 mit einem allzeit erreichbaren Chatbot-Angebot. In der Verwaltung bauen wir Digitalkompetenzen auf und fördern Initiativen wie das Freiwillige Digitale Jahr“, so die Staatssekretärin.
