Zu den Ergebnissen der Bauministerkonferenz sagt Thüringens Minister für Digitales und Infrastruktur Steffen Schütz:
„Bund und Länder haben gezeigt, dass der Bau-Turbo nicht nur heiße Luft verpresst, sondern wirklich mehr Leistung generiert. Das ist dringend notwendig, denn der Bauschub kommt noch nicht an. Die BMK hat wichtige Beschlüsse gefasst, die wir auch in Thüringen reflektieren und durch eigene Lösungen ergänzen, um schnelleres, einfacheres und vor allem unbürokratisches Bauen zu ermöglichen. Digitale Lösungen stehen dabei im Fokus. Kommende Woche stelle ich das Thüringer Baupaket mit 22 Maßnahmen vor, die wir gemeinsam mit der Baubranche entwickelt haben und Thüringen bei der Digitalisierung und beim Bauen nach vorne bringen werden“, kündigt Minister Schütz an.
Gebäudeenergiegesetz vereinfachen und EU-Plan soll Renovierungsquote verdoppeln
„Bei der BMK war für mich besonders wichtig, das Gebäudeenergiegesetz endlich durch eine neue, vereinfachte und vor allem vernünftige und zukunftweisende Regelung zu ersetzen. Bezahlbarer Wohnraum bleibt weiter Top-Thema, auch bei uns. Wir werden den Bund intensiv dabei unterstützen, gegenüber der EU bei deren geplanten ‚Affordable Housing Plan‘ auf unbürokratische Lösungen zu setzen, das kostenreduzierte Bauen nachdrücklich zu vertreten sowie kleine und mittelständische Unternehmen von den Beihilferegeln zu befreien.“ Die Europäische Kommission erarbeitet einen Plan für bezahlbares Wohnen, der spätestens im 2. Quartal 2026 veröffentlicht werden soll. Aktuell finden hierzu intensive Gespräche der EU-Kommission vor allem mit den nationalen Regierungen statt, um Lösungsansätze für die Krise im Wohnungsbau zu erarbeiten. Laut Strategie der EU sollen die Renovierungsrate in der EU bis 2030 verdoppelt werden, indem Hindernisse beim energie- und ressourceneffizienten Sanieren abgebaut sowie das Recycling von Baustoffen verbessert werden.
Abbau von Barrieren, Stärkung der Architektenausbildung und mehr Digitalisierung
„Den Vortrag der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung, BarriereChecks bereits in der Planung zu berücksichtigen, werden wir als Bauhaus-Land konstruktiv aufnehmen. Allerdings treten wir für eine vernünftige und bedarfsgerechte Umsetzung von Barrierearmut bzw. -freiheit ein. Auch die hier in Würzburg besprochene Stärkung der Architektenausbildung werden wir als Bauhaus-Land berücksichtigen. Die Wohngeldbeantragung als Sorgenkind vieler Bürger wollen wir gemeinsam mit Sachsen-Anhalt durch KI und Digitalisierung verbessern und beschleunigen. Das nehmen wir mit nach Berlin zur am 24. November anstehenden Digitalministerkonferenz“, ergänzt der Minister.
