Öffentlich Private Partnerschaften

ÖPP in Deutschland

In 2004 wurde innerhalb des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) die PPP Task Force gegründet. Eines der wesentlichen Aufgabenfelder der PPP Task Force war seinerzeit die Grundsatzarbeit und der Wissenstransfer zu ÖPP. Sie bilden nach wie vor die Grundlage für die Verbreitung des lebenszyklusorientierten ÖPP-Gedankens. Ziel war die Schaffung bundeseinheitlicher Instrumente und Verfahren zur Umsetzung von ÖPP-Projekten unter Beachtung der europarechtlichen Anforderungen. Angesichts des europäischen Harmonisierungsprozesses und der föderalen Strukturen in Deutschland ist eine enge Abstimmung und Koordinierung der ÖPP-spezifischen Fragestellungen auf EU-Ebene, im nationalen Bereich zwischen Bund, Ländern und Gemeinden sowie in den verschiedenen Anwendersektoren erforderlich.

Durch die Verabschiedung des ÖPP-Beschleunigungsgesetzes im September 2005 wurden die Rahmenbedingungen für Öffentlich-Private Partnerschaften in Deutschland nochmals deutlich verbessert.

Seit dem Jahr 2009 liegt die Zuständigkeit für Grundsatzfragen zu ÖPP beim Bund im Bereich des Bundesministeriums für Finanzen (BMF). Das BMF nimmt dabei eine Koordinierungsfunktion zwischen der EU, dem Bund sowie den regionalen und sektoralen Kompetenzzentren der Bundesländer war. Das BMF lädt regelmäßig die Mitglieder des bestehenden föderalen PPP-Kompetenznetzwerks der Bundesländer zum Erfahrungsaustausch ein.

Im Jahr 2008 wurde unter Federführung des Bundesministeriums für Finanzen (BMF) in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBS) die ÖPP Deutschland AG als Aktiengesellschaft unter Beteiligung Privater gegründet. Durch Umwandlung ist aus der ÖPP Deutschland AG die Partnerschaft Deutschland – Berater der öffentlichen Hand GmbH (PD) hervorgegangen. Seit Dezember 2016 liegt die PD zu 100 Prozent in den Händen öffentlicher Gesellschafter. Gesellschafter der PD sind ausschließlich Körperschaften der öffentlichen Hand oder deren Einrichtungen. Das Unternehmen berät ausschließlich öffentliche Auftraggeber.

 

WICHTIGE LINKS

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat - Öffentlich Private Partnerschaft im Hochbau

Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat - Bundeseinheitlicher Leitfaden Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei PPP-Projekten (2009)

Partnerschaft Deutschland - Öffentlicher Bau und Immobilien

Finanzverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen - PPP-Task Force

 

 

 

 

ÖPP in Thüringen

Infrastruktur und Immobilien nachhaltig und wirtschaftlich zu planen, zu bauen und zu bewirtschaften, ist ein zentrales Anliegen der öffentlichen Hand. Der Ansatz von ÖPP- und Partnerschaftsmodellen im Bereich des staatlichen Bauens ist, Effizienzvorteile aus der Einheit von Planen, Bauen und Betreiben einer Immobilie zu schöpfen. Die Höhe der Baukosten ist dabei nur ein Teilaspekt. Der öffentliche Bauherr möchte mehr als bisher die Wirtschaftlichkeit von Gebäuden über deren gesamten Lebenszyklus bereits im frühen Planungsstadium berücksichtigt wissen, dies natürlich nicht auf Kosten der Architekturqualität und des hohen baukulturellen Anspruch öffentlicher Gebäude, der auch künftig erhalten bleiben soll. Einen komplexen Lösungsansatz können hierfür ÖPP- oder Partnerschaftsmodelle durch gemeinsame Projektdurchführung, Projektverantwortung und Risikomanagement von öffentlichen und privaten Partnern bieten.

Als Grundlage für die Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen wurde der bundeseinheitliche Leitfaden „Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei PPP-Projekten“ mit Rundschreiben des Thüringer Finanzministeriums vom 23. September 2009 verbindlich im Freistaat eingeführt. Der Leitfaden gilt in Verbindung mit den im Rundschreiben genannten Maßgaben.

 

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Thüringer Finanzministerium - Rundschreiben vom 23.September 2009

Zu den spezifischen rechtlichen Rahmenbedingungen für den kommunalen Bereich ergehen zudem gesonderte Hinweise durch Verwaltungsvorschriften des Thüringer Innenministeriums.

Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales - Vorschriften des Kommunalen Finanzwesens

 

Vom „Thüringer Modell“ zur Öffentlich Privaten Partnerschaften (ÖPP)

Für Thüringen ist der hinter dem Begriff Public Privat Partnership (PPP) oder Öffentlich Private Partnerschaften (ÖPP) stehende Gedanke, privates Kapital und Know-how zum Aufbau einer modernen Infrastruktur zu nutzen, nicht neu. Das seit 1993 in Thüringen durch den Staatshochbau im Rahmen der Alternativen Finanzierung öffentlicher Infrastruktur angewendete »Thüringer Modell«, heute auch als „PPP – light“ bezeichnet, erschloss bereits wesentliche Elemente und Effizienzpotentiale von ÖPP oder anderen Partnerschaftsmodellen. Aufbauend auf diesen in Thüringen vorhandenen Kenntnissen und Erfahrungen wurden seit Ende 2004 Strukturen und Rahmenbedingungen geschaffen, die die Anwendung von ÖPP- und Partnerschaftsmodellen und die Durchführung entsprechend geeigneter Projekte auf Landes- und kommunaler Ebene möglich machen. Die Federführung liegt beim Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL), da hier sowie auch in der nachgeordneten Bauverwaltung als Projektträger der Landesbauprojekte die Kompetenzen zu Partnerschaftsmodellen vorhanden sind.

 

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ÖPP-Pilotprojekte in Thüringen

 

Die ÖPP-Arbeitsgruppe im Staatlichen Hochbau für Thüringen

Die in 2004 im Ministerium eingerichtete ÖPP-Arbeitsgruppe im Staatlichen Hochbau für Thüringen versteht sich als Kommunikationsschnittstelle zu grundsätzlichen oder speziellen Fragen zu ÖPP- und Partnerschaftsmodellen innerhalb der Landesverwaltung. Sie steht den Fachressorts bei zu planenden oder durchzuführenden Landeshochbauprojekten auf Wunsch beratend zur Seite. Sie kann aber auch im Rahmen der Prüfung von Projekten und deren Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei kommunalen Projekten (z. B. durch den Zuwendungsgeber oder der Kommunalaufsicht) hinzugezogen werden.

Bis zur Etablierung des „Kompetenzzentrums für kommunale Erstberatung“ bei der Thüringer Aufbaubank (TAB) im Jahr 2011 hat die ÖPP-Arbeitsgruppe kommunale Projektträger bei der Erstellung von Konzeptionen für geeignete Partnerschaftsmodelle beraten. Heute steht die ÖPP-Arbeitsgruppe im kontinuierlichen Erfahrungsaustausch mit dem Kompetenzzentrum der TAB, das diese Aufgabe übernommen hat. Sie wird von diesem bei Bedarf bei der wirtschaftlichen Strukturierung von geplanten kommunalen ÖPP- oder Partnerschaftsmodellen hinzugezogen.

Im Rahmen der kommunalen Beratung hat die ÖPP-Arbeitsgruppe u. a. das Projekt „Neubau der Riethsporthalle“ in Erfurt aktiv begleitet. Von der Erstellung der Projektkonzeption, über die Antrags- und Bewilligungsphase für Mittel aus der Sportförderung, bis zur Erstellung und Prüfung des Verwendungsnachweises hat die ÖPP-Arbeitsgruppe allen Projektbeteiligten beratend zur Seite gestanden.

Die ÖPP-Arbeitsgruppe vertritt den Freistaat Thüringen in verschiedenen Bund- und Länder-Netzwerken. So u. a. im Bund-Länder-Netzwerk PPP (ehemals FPK), welches durch das Bundesministerium der Finanzen geleitet wird und sich dem Erfahrungsaustausch auf Bundesebene widmet.

Im Rahmen der Mitarbeit in der Arbeitsgemeinschaft „Zuwendungsrecht“ des Föderalen PPP Kompetenznetzwerkes des Bundes und der Länder (FPK) hat die ÖPP-Arbeitsgruppe Anteil an der vom Bundesministerium für Finanzen (BMF) in Auftrag gegebenen Grundlagenarbeit „ÖPP und Zuwendungsrecht“. Wesentliche praktische Erfahrungen aus der Begleitung des oben genannten Zuwendungsprojektes „Neubau der Riethsporthalle“ in Erfurt konnten durch die Mitarbeit der ÖPP-Arbeitsgruppe in die Grundlagenarbeit einfließen. Die Grundlagenarbeit wurde 2014 in der ÖPP Schriftenreihe Band 17 der Partnerschaften Deutschland AG veröffentlicht.

 

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ÖPP-Arbeitsgruppe Thüringen

E-Mail - Kontakt zur ÖPP Arbeitsgruppe Thüringen

 

 

Nachhaltige Beschaffung in Thüringer Kommunen und Landkreisen

Kompetenzzentrum für kommunale Erstberatung

Im Freistaat Thüringen ist seit 2011 ein Kompetenzzentrum für kommunale Erstberatung bei der Thüringer Aufbaubank (TAB) eingerichtet. Eine entsprechende Vereinbarung zwischen dem Land und der Aufbaubank wurde dazu am 29. März 2011 in Erfurt unterzeichnet.

Das Kompetenzzentrum für kommunale Erstberatung ist seither die zentrale Anlaufstelle für Thüringer Kommunen und Landkreise zu allen Fragen rund um das Thema alternativer Beschaffung, egal ob Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP), Öffentlich-Öffentliche Partnerschaften (ÖÖP), Contracting oder Nachhaltiges Bauen.

Das Kompetenzzentrum bietet:

• Kostenlose Erstberatung für Kommunen und Landkreise rund um das Thema nahhaltiger Beschaffung, z. B. Prüfung der Machbarkeit, Beratung zu Vertrags- und Finanzierungsfragen, zum Einsatz von Fördermitteln und zum Vergabeverfahren, Begleitung der vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
• Beratung zu den Themen Contracting und Nachhaltiges Bauen
• Kontakte zu Behörden und Institutionen im Freistaat

 

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Kompetenzzentrum für kommunale Erstberatung

Thüringer Aufbaubank

Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport - Sportstättenbau des Landes

Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport - Sportstättenbauförderrichtlinie

Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales - Vorschriften des Kommunalen Finanzwesens